Mit zwei neuen Gesichter und ihren Kernthemen will die Piratenpartei bei der Europawahl am 25. Mai ihre Wähler nach den mageren 2,2 Prozent bei den Bundestagswahlen 2013. Möglich machen sollen dies die Spitzenkandidaten Julia Reda und Fotios Amanatides. Sie wurden am Sonntag auf den Bundesparteitag in Bochum bestimmt.
Zwei Spitzenkandidaten für Europa
Die 27-jährige Julia Reda ist die Vorsitzende der Jugendorganisation "Young Pirates Europe". Sie will sich für eine Reform des Urheberrechts und mehr Mitsprache in Europa einsetzen. "Wir stehen für ein gemeinsames, grenzenloses Europa", sagte sie nach ihrer Wahl zur Spitzenkandidatin.
Der Politikwissenschaftler Fotios Amanatides besetzt den zweiten Listenplatz für Europawahl. Amanatides koordiniert seit 2010 die Außen- und Sicherheitspolitik in der Piratenpartei. Er sieht in seiner Kandidatur die Chance, sich auf EU-Ebene für transparentere Entscheidungen und mehr Mitbestimmung einzusetzen. Die Netzaktivistin Anke Domscheit-Berg, die sich kurzfristig zur Wahl gestellt hatte, wurde von den rund 600 Abstimmenden auf Listenplatz drei gewählt.
Zustimmung für EU-weites Europawahlprogramm
Die Piraten unterstreichen mit dem verabschiedeten Wahlprogramm die Forderung nach einem "Demokratie-Update für Europa", etwa durch Volksabstimmungen auf EU-Ebene. Zudem sprechen sie sich unter anderem für eine Reform des Urheberrechts und den Schutz vor staatlicher Überwachung aus. Auch nahmen sie Kritik am geplanten transatlantischen Freihandelsabkommen in ihr Programm auf. Die Piraten sehen durch das Abkommen zwischen der EU und den USA die Meinungsfreiheit und den Verbraucherschutz gefährdet. Bereits am Nachmittag hatten sich die Mitglieder mit großer Zustimmung einem EU-weiten Europawahlprogramm angeschlossen.