„Das Internet lebt davon, dass Daten frei in jede Ecke der Welt fließen können, dass Informationen von überall her zugänglich sind.“ Berlin, Anfang Juni. Auf der Digitalkonferenz Re:publica hält Bundeskanzler Olaf Scholz seine erste und bislang einzige Rede zur Digitalpolitik. Er nimmt dabei die Weltlage in den Blick.
Scholz: „Wissen ist Macht, und von dieser Macht des Wissens fühlen sich nicht wenige bedroht. Deshalb erleben wir, wie staatliche Akteure dem freien Internet Grenzen setzen. Wir erleben Zensur und Überwachung in China. Und wir erleben den Versuch der völligen Abschottungen des russischen Informationsraums durch Putins Staatsmacht. Leider oft mit Erfolg. Kurz gesagt: Aus dem Internet ist zum Teil leider bereits ein Splinternet geworden.“
Ein „Splinternet“, also ein geteiltes Netz, mit Schranken und Firewalls, die nicht allein in China oder Russland den freien Zugang zu Informationen sperren. Eine Zeitenwende markieren Scholz‘ Aussagen nicht - sie machen aber deutlich, dass Digitalisierungs- und Technologiefragen immer stärker zum zentralen Teil geopolitischer Überlegungen werden.
Wie wird das Internet künftig aussehen? Wer darf darüber bestimmen, wie es aussieht? Wird es überhaupt „ein Internet“ geben? Welche Länder, Regionen und Volkswirtschaften profitieren von den technologischen Veränderungen, wer kann modernste Technologie herstellen, wer verliert den Anschluss - und welche Allianzen bringt die entstehende digitale Weltordnung hervor? Erste Antworten zeichnen sich ab. Es deutet sich an, wem die digitale Zukunft gehört und wer somit geopolitisch bestimmender werden dürfte.
Ohne Mikrochips funktionieren weder Computer, noch moderne Fahrzeuge oder andere zukunftsfähige Geräte und Anlagen. Ihre strategische Relevanz wurde schon vor langem erkannt. Angesichts der fortschreitenden Digitalisierung ist diese Relevanz noch einmal gewachsen – und hat ein geopolitisches Wettrennen ausgelöst.
USA fördert Halbleiterindustrie
Washington, Ende August. Der amerikanische Präsident Joe Biden unterzeichnet im Garten des Weißen Hauses ein Gesetz zur Förderung der Halbleiter-Industrie. Subventionen und Forschungsvorhaben in Höhe von insgesamt fast 250 Milliarden US-Dollar sollen dafür sorgen, dass Firmen ihre Mikrochip-Produktion vor allem aus Asien in die USA verlagern.
Biden betont in seiner Rede die Rolle der so genannten Spitzenchips - also Chips mit winzigen Strukturgrößen im einstelligen Nanometer-Bereich. Ohne sie lassen sich keine Smartphones bauen, ohne sie funktioniert kein modernes Kriegsgerät. Auch Anwendungen der künstlichen Intelligenz sind maßgeblich von den Hochleistungshalbleitern abhängig.
„Wir produzieren im Moment keinen einzigen Spitzenchip selbst. Und China versucht uns zu überholen und diese komplizierten Halbleiter ebenfalls herzustellen. Kein Wunder, dass die Kommunistische Partei Chinas bei US-Firmen aktiv Lobbyarbeit gegen dieses Gesetz betrieben hat.“
Seit die Corona-Krise zwischenzeitlich einen Chipmangel auslöste, ist die Halbleiter-Lieferkette hochpolitisch geworden. Der Westen reagiert mit „Onshoring“ - dem Versuch, Produktionskapazitäten in heimische Gefilde zu holen. Das hängt auch damit zusammen, dass die modernsten Chips derzeit vorwiegend in Taiwan produziert werden. Auf jener Insel also, die China gerne wieder in ihren Orbit integrieren würde.
Ungewöhnliche Mittel im globalen Wettbewerb
Allerdings geht es nicht allein um solch' geopolitische Negativ-Szenarien, also die Sorge vor einem Krieg, sondern auch um globalen Wettbewerb. Dabei kommen ungewöhnliche Mittel zum Einsatz: das zeigt eine Klausel im neuen US-Halbleiter-Gesetz: Wenn eine Firma amerikanische Subventionen in Anspruch nimmt, darf sie künftig nicht mehr in die Chip-Produktion in China investieren.
Washington versuche, Peking auch an anderer Stelle in der Chip-Entwicklung auszubremsen, sagt Julia Hess. Sie ist Projektmanagerin Technologie und Geopolitik beim Think Tank „Stiftung Neue Verantwortung“. „Durch konkretes Verhindern des Zugriffs auf die sogenannten Zulieferer-Märkte, also sowohl im Bereich Software, die man eben braucht um einen bestimmtes Chip-Design zu entwickeln, als auch Maschinen, die man braucht, um die neuesten Chips zu fertigen, da eben dafür zu sorgen, dass China grundsätzlich einfach im technologischen Rückstand bleibt. Und das wird eben vor allem durch die USA stark angetrieben.“
Die Strategien von China und EU
Auch China versucht sich unabhängig zu machen. Derzeit fertigt man Schätzungen zufolge 15,3 Prozent der weltweiten Halbleiter - damit liegt China hinter Taiwan, Südkorea und Japan, aber vor den USA. Allerdings gelang es Peking noch nicht, in den Markt für Spitzen-Chips vorzudringen, sagt Julia Hess.
Damit das so bleibt, wurde die Biden-Regierung zuletzt sogar in den Niederlanden vorstellig. Sie drängte die Regierung in Den Haag, den weltgrößten Chipfertigungs-Ausrüster ASML von einer weiteren Zusammenarbeit mit chinesischen Firmen abzubringen.
Europa positioniert sich im globalen Chip-Wettbewerb weniger aggressiv. Allerdings will die EU Chipfertigung und -Forschung mit 40 Milliarden Euro bezuschussen. Die geplante Intel-Fabrik in Magdeburg zum Beispiel könnte am Ende mit sieben Milliarden Euro aus Deutschland und weiteren sieben Milliarden Euro aus der EU gefördert werden.
Wird diese industriepolitische Strategie aufgehen? Scott Marcus, technologiepolitischer Analyst vom Brüsseler Think Tank Bruegel, setzt dahinter zumindest ein Fragezeichen: Denn Hightech-Firmen, die Abnehmer sein könnten, sind in Europa bislang selten – sie befinden sich vor allem in den USA und in Asien. „Chips werden sicher eine Rolle spielen. Aber man muss es sich genau ansehen: Die Chips, die Europa für seine eigenen Produkte braucht, sind oft technisch anspruchslos. Man konzentriert sich aber darauf, die Produktion von High-End-Chips zu verbessern.“
400 verschiedene Typen von Chemikalien werden gebraucht
Und auch die Vorstellung vieler Politiker, Länder oder Regionen könnten eine grundsätzlich autarke Halbleiter-Industrie aufbauen, führe in die Irre, sagt Julia Hess. Denn die Endfertigung selbst, das so genannte „Frontend“, bilde nur einen Bruchteil der Kette ab, die vollständig geschlossen sein muss, um Chips zu produzieren: „Für den Produktionsprozess brauchen wir 400 verschiedene Typen von Chemikalien, die von ganz unterschiedlichen Regionen auf der Welt bereitgestellt werden und mehr als 50 unterschiedliche Typen an Maschinen für das sogenannte Frontend. Wir können davon ausgehen, egal ob wir jetzt relativ viel neue Fertigung über den europäischen Chips-Act nach Europa holen, dass wir trotzdem weiterhin abhängig sein werden von anderen Regionen auf der Welt.“
Die EU und die USA haben zumindest lose vereinbart, sich keinen Subventionswettbewerb in der Chip-Produktion liefern zu wollen. So wie man die Technologie- und Digitalpolitik grundsätzlich besser koordinieren möchte. Mit dem „EU-US Trade and Technology Council“ hat man 2021 dafür ein neues Gesprächsforum gegründet.
Die transatlantische Zusammenarbeit hat durch den russischen Angriffskrieg auf die Ukraine wieder an Bedeutung gewonnen - auch im Bereich der Digitalpolitik. Schon, weil es auch um technologische Sanktionen gegen Russland geht. Immer dringender aber stellt sich die Frage, wie man mit dem chinesischen Einfluss auf den globalen Süden umgeht. Da geht es nicht allein um die Herstellung von Mikrochips.
Bekannt sind die chinesischen Anstrengungen unter dem Namen „Digitale Seidenstraße“: Chinesische Firmen übernehmen in Lateinamerika, Afrika und Asien seit längerem Infrastrukturprojekte wie die Verlegung von Überseekabeln oder den Aufbau von Mobilfunknetzen und Rechenzentren.
Aktuell etwa die Aufrüstung der Mobilfunknetze auf 5G-Standard mit Technik der Firmen Huawei und ZTE. Die chinesischen sind oft günstiger als westliche Angebote, Peking verknüpft sie zudem oft mit weiteren wirtschaftlichen Zusagen an Schwellen- und Entwicklungsländer.
Sameer Patil beobachtet für den renommierten indischen Think Tank „Observer Research Foundation“ die geopolitischen Zusammenhänge. Er bilanziert: „Die meisten Länder entscheiden sich für das chinesische Equipment. Vor allem, weil es ihnen um die Kosten geht. Natürlich ist ihnen bewusst, dass es Folgen für die nationale Sicherheit hat, wenn sie ihr 5G-Netz von China ausrüsten lassen. Aber sie haben keine andere Wahl.“
Im globalen Norden haben viele Länder Huawei und ZTE auf Druck der USA ausgeschlossen oder die Komponenten im 5-G-Netz zumindest reduziert. Im Mittelpunkt steht dabei die Sorge, dass China Huawei-Equipment für digitale Hintertüren nutzen könnte - für Spionage und Sabotage.
Die Gefahr digitaler Spionage
Sameer Patil merkt jedoch an: Die Gefahr digitaler Spionage gehe nicht nur von China aus. Sondern, das hätten die Enthüllungen zur National Security Agency gezeigt, auch von Ländern wie den USA. Allerdings exportiere China mit seiner Technologie auch bestimmte Werte, sagt Regine Grienberger. Sie ist Botschafterin für Cyberaußenpolitik im Auswärtigen Amt. Das Problem sei dabei, „dass autoritäre Staaten eben nicht nur Technologie liefern. Sondern damit im Zusammenhang auch die Art und Weise beeinflussen, wie Staaten mit ihren Bürgern umgehen. Es ist ein autoritäres System und es läuft darauf hinaus, dass der Staat die Bewegung von Bürgerinnen und Bürgern im Internet eben auch kontrolliert.“
Das vollüberwachte, vollzensierte Internet, wie China es mit seiner „Großen Firewall" erschaffen hat, lässt sich anderswo zwar nicht nachbauen. Dennoch ist das Interesse anderer Staaten an chinesischer Netzwerk-Überwachung oder Verhaltenskontrolle groß – vor allem neue Technologien wie Künstliche Intelligenz und Gesichtserkennung sind gefragt.
Die chinesische Gesichtserkennungssoftware, die gegen die Minderheit der Uiguren eingesetzt wird, wurde auch in Länder wie Simbabwe verkauft. Hochkomplexe Videoüberwachungssysteme sollen in mehr als 60 Länder exportiert worden sein. Außerdem bestehen Vorwürfe, wonach Techniker von Huawei die Regierungen von Uganda und Sambia dabei unterstützt haben sollen, politische Gegner auszuspionieren.
G7 will in technologischen Grundsatzfragen global aktiver werden
Die EU will mit ihrem Programm „Global Gateway“ stärker in Schwellen- und Entwicklungsländer investieren. Zudem diskutiert man gerade mit den USA darüber, dem globalen Süden westliche Netzwerkausrüstung zu günstigeren Preisen anzubieten. Auch die Staaten der G7-Gruppe wollen sich in technologischen Grundsatzfragen global aktiver einbringen.
Bald bietet sich dazu Gelegenheit, genauer gesagt: Ende September. In einem Hochglanz-Video macht die Amerikanerin Doreen Bogdan-Martin Wahlkampf. Sie wirbt dafür, sie im Herbst zur Generalsekretärin der International Telecommunications Union, ITU, zu wählen. Die Organisation gehört zu den Vereinten Nationen, hat ihren Sitz in Genf und ist für die Standardisierung von Kommunikationstechnologien zuständig.
Die Wahl erhält in diesem Jahr sehr viel Aufmerksamkeit. Denn Bogdan-Martins Gegenkandidat ist der frühere Mobilfunk-Manager Rashid Ismailov, der auch Vizechef des russischen Ministeriums für Digitalentwicklung war. Die USA gegen Russland - die Abstimmung ist nicht nur aufgrund des Ukraine-Krieges symbolisch aufgeladen. Sondern auch, weil sich hier der geopolitische Konflikt um grundsätzliche Weichenstellungen in der Digitalisierung zeigt.
Nigel Cory vom gemeinnützigen Think Tank „Information Technology and Innovation Foundation“ in Washington beschreibt die Entwicklungen so: „Was wir besonders in den letzten Jahren sehen: Bestimmte Länder wie China oder Russland, die eine ganz andere Internet-Politik verfolgen, versuchen Standardisierungsgremien zu beeinflussen, um sie empfänglicher für ihre Ziele zu machen. Sie versuchen, deren traditionelle Aufgabe zu verändern und auch die klassische Rolle, die diese Organisationen einnehmen.“
Wohin sich das Internet entwickelt, entscheiden derzeit vor allem öffentlich wenig bekannte Gremien mit Namen wie „World Wide Web Consortium“ oder „Internet Engineering Task Force“. Regierungen, Privatwirtschaft und Zivilgesellschaft sitzen dort an einem Tisch. In der „International Telecommunications Union“ dagegen dominieren Regierungen bei der Entscheidungsfindung. Die chinesisch-russische Vorstellung ist es, die ITU mit deutlich mehr Befugnissen auszustatten - und so letztlich das Gewicht zugunsten der Nationalstaaten zu verschieben.
Warnung vor Überwachung
In einem russisch-chinesischen Abkommen aus dem Jahr 2021 heißt es, Staaten müssten „das souveräne Recht haben, die nationalen Teilbereiche des Internets zu regulieren“. Das wäre, so warnen Fachleute, ein tiefer Einschnitt: Überwachung, Zensur oder sogar eigene Internet-Protokolle wären dann keine Frage von Grundrechten oder internationalen Absprachen - sondern rein nationale Entscheidungen. Nigel Cory: „China ist der Meinung, dass Regierungen keinen oder nur sehr wenigen Beschränkungen unterliegen sollten, um bei Bedarf auf Daten zuzugreifen. Womit wir beim zentralen Konflikt zwischen China, Russland und autoritären Ländern auf der einen Seite, sowie Europa, den USA, Japan, Australien und anderen Ländern wären: Der Zugang zu Daten ist für politische und soziale Kontrolle zentral.“
Die Abstimmung über den ITU-Chefposten wird zeigen, wie die Machtverhältnisse derzeit sind. Ende April unterzeichneten die USA sowie alle EU-Mitgliedstaaten die „Declaration for the Future of the Internet“, das Bekenntnis zu einem globalen Internet der freien Datenströme.
Auch 32 Nicht-EU-Länder sind dabei. Einflussreiche und von den G7 umworbene Nationen des globalen Südens wie Indien, Brasilien oder Südafrika fehlen allerdings auf der Liste. Damit setzt sich eine Entwicklung fort, die auch auf anderen Feldern der Geopolitik deutlich wird: Die Zeit westlicher Hegemonie ist zu Ende. Weltweit entscheiden Länder offen, welchem Modell sie folgen. Die globalen Machtverhältnisse verändern sich.
„Die Rolle, die China inzwischen in den internationalen Standardisierungsgremien spielt, entspricht wahrscheinlich dem, was dem Land angesichts der ökonomischen Rolle in diesem Bereich ohnehin zusteht", sagt Scott Marcus vom Brüsseler Think Tank Bruegel. Der Analyst hält ein fortgesetztes Auseinanderdriften der digitalen Kommunikation entlang geopolitischer Konfliktlinien für möglich.
Unterschiedliche Interessen zwischen USA und EU
Derzeit ist die Situation unübersichtlich, sie entwickelt sich ständig weiter. Länder wie Indien bekennen sich einerseits zum Westen und verbieten sogar die chinesische App TikTok. Zugleich setzt Indien die amerikanischen Digitalkonzerne unter Druck, Inhalte stärker im Sinne der Regierungsparteien zu moderieren. Selbst Europa und die USA verfolgen in der Digitalpolitik unterschiedliche Interessen.
Zum Beispiel, wenn es um Fragen des Datenschutzes geht oder um die Regulierung amerikanischer Digitalplattformen. Eigentlich müsste die EU in der Digitalpolitik stärker als geopolitischer Akteur in Erscheinung treten, sagt der Grünen-Digitalpolitiker Tobias Bacherle. „Ich glaube, man muss ganz ehrlich sagen: Im Moment fehlt das Angebot für einen europäischen Weg auf dem Weltmarkt noch zu großen Teilen. Es ist eher ein Pendel, das sich bewegt zwischen dem chinesischen staatlich-autoritären Ansatz und dem amerikanischen, von Big Tech getriebenen Ansatz. Es ist ja nicht so, dass nicht viele Staaten mit den zwei Modellen auch hadern würden.“
Bislang profiliert sich die Europäische Union vor allem über ihre Regulierungen in Feldern wie Datenschutz, Einschränkung von Plattform-Marktmacht oder den Umgang mit illegalen Inhalten. Hier setzt man vor allem auf den „Brussels Effect“: Wenn ein großer Markt wie Europa Regeln setzt, werden diese oft auch anderswo übernommen. Die EU betont, in der Digitalisierung Werte wie den Schutz der Privatsphäre, Nachhaltigkeit oder menschenzentrierte Technik-Entwicklung zu vertreten. Doch erfolgreiche Digitalplattformen und Produkte, die diese Werte in alle Welt exportieren, fehlen weiterhin. Der Bruegel-Analyst Scott Marcus betrachtet China und die USA geopolitisch als die beiden bestimmenden digitalen Akteure, Europa könnte aus seiner Sicht unter die Räder kommen.
„Das ist ein echtes Risiko. Die EU hat ihre Stärken. Wir haben ein technologisches Fundament, aber in anderen Feldern sind wir eben nicht so präsent. Wenn man an Online-Geschäftsfelder denkt oder wenn man sich die Forschungsausgaben für Künstliche Intelligenz ansieht - dann muss man sagen, dass das Risiko besteht, dass wir das Nachsehen haben.“ Ein solches Nachsehen hätte weitreichende Folgen für Deutschland und Europa - für den Wohlstand und auch für die geopolitische Rolle Europas in der Welt.
