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Flüchtlinge im Mittelmeer
Deutsche Marine soll helfen

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat angekündigt, zwei Schiffe der Marine ins Mittelmeer zu entsenden, um Menschen aus akuter Seenot zu retten. Die EU hatte nach dem Tod von bis zu 900 Flüchtlingen im Mittelmeer angekündigt, ihre Mittel aufzustocken.

    Aus dem Mittelmeer gerettete Flüchtlinge kommen an Bord eines italienischen Marineschiffes in Salerno an.
    Aus dem Mittelmeer gerettete Flüchtlinge kommen an Bord eines italienischen Marineschiffes in Salerno an. (picture alliance / dpa / Ciro Fusco)
    Eine Fregatte und ein Versorgungsschiff sollen in wenigen Tagen entsendet werden und dazu beitragen, Menschen aus akuter Seenot zu retten, so Ursula von der Leyen (CDU) am Rande eines Besuchs auf einem NATO-Stützpunkt in der polnischen Stadt Stettin. Es gebe zwar noch viele offene Fragen, aber die humanitäre Hilfe sei "das absolut Vordringliche", sagte von der Leyen.
    Die Fregatte, mit einem 40-Kilometer-Radar ausgestattet, solle das Meer nach Flüchtlingsbooten absuchen. Das Versorgungsschiff könne bis zu 250 Flüchtlinge aufnehmen und ist mit einem Lazarett ausgestattet. Da die Kriegsschiffe bewaffnet sind, könnte sich die Frage nach der Mandatierung eines Hilfseinsatzes durch den Bundestag stellen.
    Reaktion auf jüngste Flüchtlingskatastrophe
    Nachdem in jüngster Zeit bis zu 900 Flüchtlinge bei ihrem Versuch, nach Europa zu gelagen, im Mittelmeer gestorben sind, hatte der Sondergipfel der EU-Staats- und Regierungschefs beschlossen, die Mittel für die gemeinsame Grenzschutzmission mehr als zu verdreifachen. Unter anderem Deutschland, Großbritannien und Frankreich wollen Kriegsschiffe in die Region entsenden und dadurch einerseits die Seenotrettung verbessern, andererseits aber auch den Kampf gegen die Schlepperbanden verstärken.
    Um diese Ziele zu erreichen, sollen künftig größere Gebiete abfahren werden. Das ergebe sich schon allein daraus, dass mehr Schiffe zur Verfügung stünden, so eine Sprecherin der EU-Kommission. Wie groß das Gebiet letztlich sein werde, hänge vom operationellen Plan ab, der nun in den kommenden Tagen zwischen der EU-Grenzschutzbehörde Frontex und Italien vereinbart werden müsse. Bislang patrouillieren die EU-Kräfte regulär in einem 30-Seemeilen-Areal vor der italienischen Küste.
    Der SPD-Europapolitiker Jo Leinen kritisierte die Bemühungen der EU-Staats- und Regierungschefs. Er bezeichnete die EU im DLF als schwer beweglichen Tanker, "der nur langsam auf Kurs gebracht werden kann". Was beschlossen wurde, sei bei Weitem nicht ausreichend, doch immerhin der "Beginn einer ernsthaften Auseinandersetzung mit den Flüchtlings- und den Einwanderungsströmen aus Afrika und dem Nahen Osten." Die Grünen-Fraktionsvorsitzende Katrin Göring-Eckardt sagte im DLF, sieben der zehn vereinbarten Punkte befassten sich mit der Bekämpfung von Schleppern oder der Abweisung von Flüchtlingen und nur einer mit Seenotrettung. Das sei angesichts Hunderter Toter im Mittelmeer unangemessen.
    (vic/ach)