Wegen des G7-Gipfels Anfang Juni auf Schloss Elmau in Oberbayern gibt es von heute an wieder Grenzkontrollen. Bis zum 15. Juni können Reisende an den deutschen Übergängen wieder kontrolliert werden. Die Bundespolizei bestätigte gestern einen entsprechenden Bericht des Nachrichtenmagazin "Der Spiegel". Die Kontrollen sollen demnach nicht durchgängig stattfinden, sondern flexibel.
Rund 2.500 Bundespolizisten werden bei dem Treffen der Staats- und Regierungschefs im Einsatz sein. Weitere 800 Bundespolizisten sollen das Bundeskriminalamt unterstützen. Die Behörden rechnen mit der Möglichkeit gewaltsamer Ausschreitungen von Kapitalismuskritikern bei dem Gipfel.
Nicht das erste Mal
Grenzkontrollen sind mit dem vor 20 Jahren in Kraft getretenen Schengener Abkommen abgeschafft worden. Der Grenzkodex des Abkommens nennt aber Voraussetzungen, wann ein Staat vorübergehend wieder Überprüfungen einführen darf.
Deutschland machte schon bei der Fußballweltmeisterschaft 2006 und beim Treffen der Staats- und Regierungschefs 2007 beim - damals noch G8-Gipfel, weil mit Russland - in Heiligendamm von der Regelung Gebrauch. Diese Kontrollen hätten sich in beiden Fällen "nachhaltig positiv ausgewirkt", zitiert der "Spiegel" aus einem Schreiben des Bundespolizeipräsidiums in Potsdam.
(bor/tgs)
