Die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini zeigte sich nach einem Treffen der EU-Außen- und Verteidigungsminister in Brüssel zuversichtlich, dass die Europäer das nötige UNO-Mandat erhalten werden. Ziel des Marineeinsatzes im Mittelmeer sei es, "das Geschäftsmodell der Schlepper- und Schleuserringe zu zerstören", teilte Mogherini am Montag über den Kurznachrichtendienst Twitter weiter mit.
Demnach sollen in einem ersten Schritt alle verfügbaren Aufklärungsinstrumente wie Satelliten und Drohnen genutzt werden, um die Aktivitäten der Menschenschmuggler möglichst genau nachzuvollziehen. In einem zweiten Schritt sollen auf See Schleuser-Schiffe durchsucht und beschlagnahmt werden. Schließlich könnte es zu Militäreinsätzen in libyschen Häfen oder an Land kommen. Um Stufe zwei und drei tatsächlich zu beginnen, wären indes noch einmal zusätzliche Beschlüsse des EU-Ministerrates nötig.
Über Libyen werden Schätzungen zufolge 80 Prozent des Menschenschmuggels abgewickelt. Seit Anfang des Jahres kamen mehr als 1.800 Flüchtlinge bei dem Versuch ums Leben, von dem nordafrikanischen Land aus über das Mittelmeer nach Europa zu gelangen. Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier sagte mit Blick auf vielfache Kritik an den EU-Plänen, man wisse, dass die beschlossene Mission das Flüchtlingsproblem nicht lösen werde. Allerdings müsse sich die EU auch mit dem Thema Schleuserkriminalität auseinandersetzen.
(tön/ach)
