NAFTA Freihandelsabkommen oder Blaupause des neoliberalen Investitionsregimes
Am 1. Januar 1994 trat das Freihandelsabkommen NAFTA in Kraft. Die USA, Kanada und Mexiko haben es unterzeichnet und damit die größte Freihandelszone der Welt geschaffen. NAFTA war ein Pionierabkommen. Unter anderem weil es neben dem Warenhandel auch Dienstleistungen, Investitionen, das öffentliche Beschaffungswesen und geistiges Eigentum einschließt.
Treffen zum 20. Jahrestag der NAFTA-Unterzeichnung: USA-Präsident Barack Obama, Mexico-Präsident Enrique Peña Nieto, und der kanadische Premierminister Stephen Harper (v.l.) (picture-alliance / dpa / José Méndez)
Und so hat NAFTA Maßstäbe gesetzt. Vor allem - wie sich erst heute zeigt - wegen der ihn ihm festgeschriebenen Sonderrechte für Investoren. 20 Jahre später kann man die Folgen von NAFTA sehen. Versprochen hatten seine damaligen Befürworter Wachstum und Arbeitsplätze. Stattdessen haben Millionen Menschen in allen drei Ländern ihre Arbeit verloren oder Lohnsenkungen hinnehmen müssen. Auch die Umwelt hat gelitten. Und der Staat hat deutlich an Macht verloren. Profitiert hingegen haben in jeglicher Hinsicht transnationale Großkonzerne.
