Bei einer feierlichen Zeremonie in der Großen Halle des Volkes in Peking wurde die Gründungsakte der Asiatischen Infrastruktur Investmentbank (AIIB) unterzeichnet. Die neue Bank hat ein Gründungskapital von 100 Milliarden US-Dollar und soll dem wachsenden Finanzierungsbedarf für Infrastrukturprojekte in Asien nachkommen. An dem internationalen Finanzorgan unter chinesischer Führung beteiligen sich 57 Staaten. Nach China, Indien und Russland ist Deutschland mit 4,1 Prozent der viertgrößte Geldgeber und das wichtigste Mitgliedsland, das nicht aus Asien stammt. Weitere europäische Beteiligte sind unter anderen Großbritannien, Frankreich und Italien. Die in Peking ansässige Bank soll bis Ende des Jahres oder Anfang 2016 ihre Arbeit aufnehmen.
USA und Japan beteiligen sich nicht
Die USA und Japan beteiligen sich nicht an der AIIB. Beide Staaten kritisieren die Transparenzstandards der Bank und sehen sie als Konkurrenz zur Weltbank oder der Asiatischen Entwicklungsbank (ADB). Die USA hatten offenbar auch versucht, andere Länder von einer Beteiligung abzuhalten. Deutschland und andere beteiligte Staaten sehen die Rolle der Bank anders. Für sie sind die Standards auf hohem internationalem Niveau. Außerdem wird die Bank als Ergänzung und nicht als Konkurrenz zu Instituten wie der Weltbank und der ADB gesehen.
China hat ein Veto-Recht
China hat mit 26,06 Prozent der Anteile eine Mehrheit, die der zweitgrößten Wirtschaftsnation auch ein Veto-Recht einräumt. Indien ist mit 7,5 Prozent und Russland mit 5,9 Prozent dabei, wie informierte Kreise berichteten. Für asiatische Mitglieder sind drei Viertel der Stimmrechte reserviert. Deutschland zahlt 900 Millionen US-Dollar ins Gründungskapital und gibt für den Zeitraum 2016 bis 2019 Kreditgarantien in Höhe von 3,6 Milliarden US-Dollar.
Spekulationen über Präsidenten
Der Präsident der neuen Infrastrukturbank wird aller Voraussicht nach der frühere chinesische Vizefinanzminister Jin Liqun. Er gilt als ausgewiesener Bankexperte und hatte bereits führende Funktionen in der Asiatischen Entwicklungsbank (ADB) inne. Über den Führungsposten und die Besetzung des Direktoriums, das als Aufsichtsorgan funktioniert, wird bis Herbst entschieden.
(cc/tzi)
