Für das Breitband-Paket sollen allein in diesem Jahr acht Milliarden Euro von den Telekommunikationsunternehmen kommen, eine Milliarde Euro fließt aus dem Investitionspaket der Regierung und mindestens eine weitere Milliarde Euro sollen die Frequenzversteigerungen für mobiles Breitband einbringen. Die Versteigerung soll am 27. Mai beginnen.
"Die Qualität unserer digitalen Infrastruktur entscheidet immer stärker über die Wettbewerbsfähigkeit unserer Unternehmen", sagte Dobrindt der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Dobrindt betonte, die digitale Infrastruktur sei die "Triebfeder" für neue Ideen, für Arbeitsplätze, Wachstum und Wohlstand.
In Deutschland haben nach Angaben des Verkehrsministeriums mittlerweile zwei Drittel aller Haushalte Zugang zu besonders schnellem Internet mit mehr als 50 Megabit pro Sekunde. Das seien elf Prozent mehr als im Vorjahr.
Breitbandausbau stockt
Politiker aus der Opposition und auch des Koalitionspartners SPD hatten Dobrindt zuletzt vorgeworfen, das Thema Breitbandausbau verschlafen zu haben. Der SPD-Netzpolitiker Lars Klingbeil monierte kürzlich: "Wir könnten beim Breitbandausbau sehr viel weiter sein, wenn wir Planungssicherheit hätten." Das Ministerium sorge für einen massiven Investitionsstau.
Neben dem Verkehrsministerium befasst sich auch das Bundeswirtschaftsministerium mit dem Thema. Im Dezember hatte das Ministerium von Sigmar Gabriel (SPD) einen Report veröffentlicht, wonach es beim Breitbandausbau noch deutlich hapert.
Dem Bericht zufolge rangiert Deutschland im internationalen Vergleich von 15 technologisch führenden Ländern auf dem fünften Platz. "Es gibt noch einiges zu tun, um einen Spitzenplatz einzunehmen", erklärte Matthias Machnig, Staatssekretär beim Bundesministerium für Wirtschaft und Energie damals in Berlin. "Wir werden dazu nur in der Lage sein, wenn wir die Digitalisierung als wesentliches Thema annehmen."
(fwa/bor)
