Auf knapp 1,45 Billionen Euro sind die Rüstungsausgaben im vergangenen Jahr weltweit gestiegen. So stark wie seit dem Kalten Krieg nicht mehr, heißt es vom Friedensforschungsinstitut "Stockholm International Peace Research Institute" kurz: SIPRI. Verglichen mit dem Vorjahr haben die Staaten 1,1 Prozent mehr für ihr Militär ausgegeben. Das geht aus dem heute veröffentlichten Bericht hervor. Demnach belegen die USA nach wie vor Platz 1, danach folgen China, Saudi Arabien, Russland und an fünfter Stelle Indien. Insbesondere die Mehrausgaben in Asien und in Ländern Afrikas macht der SIPRI-Wissenschaftlerin Aude Fleurant Sorgen:
"Die erhöhten Militärausgaben in Ländern, deren Regionen ein Konfliktpotenzial haben, beunruhigen uns sehr. Da ist zum Beispiel China und der Territorialstreit im Südchinesischen Meer. Es gibt Grenzkonflikte noch zwischen Indien, Pakistan und Bangladesch. Und dann haben Sie Subsahara-Afrika, wo Sudan sich immer noch im Krieg befindet. Aber auch Algerien, das mehr für Militär ausgibt. All das zusammen beunruhigt speziell uns Friedensforscherinnen sehr."
Russland spart bei der Modernisierung
Laut der Forscherin haben die USA knapp 507 Milliarden Euro ausgegeben, China 190, Saudi-Arabien 58 Milliarden. Russland verzeichnet einen Rückgang von 20 Prozent. Das heißt aber nicht, dass Russland weniger Waffen hätte, so Fleurant von SIPRI. Einsparungspotenziale durch die Modernisierung des Militärs könnten Gründe für den Rückgang sein, aber auch wirtschaftliche Probleme im Land.
Deutschland rangiert laut SIPRI auf Platz 9 mit 36,8 Milliarden Euro Umsatz. Die Bundesregierung steigerte somit gegenüber dem Vorjahr ihre Ausgaben um 3,5 Prozent. Das sei nach wie vor viel zu viel, sagt der Bundestagsabgeordnete Marco Bülow von der SPD.
"Ich finde der Rüstungswettlauf, der Konflikt mit Russland und all das, was man jetzt an Geld mehr reinpumpt, eigentlich die Sicherheit gefährdet. Also wir reden sonst viel über Sicherheitslagen, Terrorismus usw., aber ich glaube die größte Bedrohung, Sicherheitsbedrohung ist genau dieser Rüstungswettlauf und natürlich auch die angespannte Situation."
Kritik an deutschen Militärausgaben
Dass Deutschland seine Militärausgaben von derzeit 1,2 Prozent auf 2 des Bruttoinlandsprodukts erhöhen soll, wie von der NATO empfohlen und von den USA gefordert, sieht Bülow kritisch.
"Wenn Deutschland wirklich dieses Zwei-Prozent-Ziel erfüllt, dann haben Sie einen so riesigen Rüstungsetat, der natürlich viel größer ist als in anderen Ländern, weil natürlich die Wirtschaftsleistung in Deutschland so groß ist, dass auch viele sich gefährdet fühlen werden durch Deutschland. Und auch jetzt schon, erst recht, wenn Deutschland sich so stark dann auch involviert in internationale Konflikte."
Katja Kipping, Parteivorsitzende der Linkspartei fordert den sofortigen Stopp aller Waffenexporte und keinerlei Teilnahme an Zitat "irrsinnigen Rüstungswettläufen"
Der aktuelle SIPRI-Bericht zu den Militärausgaben zeigt insgesamt: Die Suche, so die Forscher, nach friedlichen Lösungen für Konflikte auf der ganzen Welt werde untergraben.
