Gleich nach seinem Wahlsieg Ende Januar 2015 machte sich Alexis Tsipras auf den Weg nach Rom. Dem jungen griechischen Ministerpräsidenten schwebte eine Allianz vor gegen die Sparpolitik im Norden Europas. Nach dem Treffen mit etwa gleichaltrigen Matteo Renzi beschwor Tsipras den Neuanfang in Europa.
"Die katastrophale Sparpolitik hat zu einer Spaltung zwischen Nord und Süd geführt, und wir möchten nicht, dass es zu weiteren Spaltungen kommt. Wir wünschen uns ein Bündnis auf der Grundlage der Logik, das die gegenseitige Solidarität in Europa wiederherstellt. Das wäre hilfreich für alle Länder und Völker im Norden wie im Süden."
Austerität verhindert den Aufschwung in den südlichen Euroländern
Aber weder der italienische Ministerpräsident noch der französische Präsident Francois Hollande zeigten großes Interesse an einem Bündnis der Südländer gegen den Norden.
Jetzt hat Alexis Tsipras noch mal Anlauf genommen – mit derselben Botschaft: Die sogenannte Austerität verhindert den Aufschwung in den südlichen Euroländern, während Deutschland und andere Überschüsse anhäufen. Die EU müsse mehr investieren, vor allem in den wirtschaftlich schwächeren Ländern, forderte Tsipras beim Treffen der europäischen Sozialdemokraten Ende August.
Das 315 Milliarden Euro schwere Investitionsprogramm, das nach EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker benannt ist, reichten nicht.
"Ich schlage vor, das sogenannte Junckerprogramm zu verdoppeln. Gleichzeitig sollten Länder mit niedriger Wirtschaftsleistung bei Investitionen aus dem Programm prioritär behandelt werden, Länder, die wegen der Krise am meisten leiden. Es geht also um Geldtransfers vom Norden in den Süden.
Hier gibt es Gemeinsamkeiten mit dem italienischen Ministerpräsidenten: Auch Renzi fordert, den Schwerpunkt in der EU stärker auf Investitionsprogramme zu legen – und die Vorgaben des Stabilitäts- und Wachstumspakts eher großzügig auszulegen. Alexis Tsipras möchte erreichen, dass bestimmte Staatsausgaben nicht in die Berechnung des Haushaltsdefizits einfließen.
Europa muss Solidarität zeigen
"Wenn ein Land Programme auflegt, um die Beschäftigung zu stärken, und die Arbeitslosigkeit zu bekämpfen, muss es Ausnahmen geben. Denn wir können nicht von der Zukunft Europas reden, wenn wir in der EU Länder mit einer Arbeitslosigkeit über 20 Prozent haben."
Immerhin einen Achtungserfolg hat Tsipras erzielt: Die meisten Kollegen sind seiner Einladung nach Athen gefolgt – Matteo Renzi, Francois Hollande, der zyprische Präsident Nikos Anastasiadis sowie die Ministerpräsidenten aus Portugal und Malta, Antonio Costa und Joseph Muscat. Nur der spanische Ministerpräsident hat abgesagt.
Das zweite wichtige Thema ist die Flüchtlingskrise. Auch hier haben Griechenland und Italien gemeinsame Interessen. In den beiden Ländern kommen die meisten Flüchtlinge an, von denen die Länder im Norden Europas möglichst wenige aufnehmen wollen. Europa muss Solidarität zeigen und Lasten teilen, forder Tsipras auch in Sachen Flüchtlingspolitik.
