Einen Tag nach den Parlamentswahlen in Thailand hat Regierungschefin Yingluck Shinawatra die Hoffnung geäußert, dass die ideologischen Gräben im Land überwunden werden können. "Eine friedliche Lösung ist es, den Leuten mit einer Wahl Gehör zu verschaffen", sagte sie nach Angaben des staatlichen Senders MCOT.
Die Regierungsgegner, die seit Wochen demonstrieren, machten allerdings keine Anstalten, auf Kompromisse einzugehen. Sie starteten heute einen neuen Protestmarsch in Bangkok. Weil sie die Wahlen in zahlreichen Wahlkreisen verhindert hatten, liegt noch kein Ergebnis vor. Dort müssen jetzt Neuwahlen organisiert werden. Die Oppositionspartei, die die Wahlen boykottiert hatte, bekräftigte, dass sie die Wahlen anfechten will.
Keine Stimmabgabe möglich
In 42 der 375 Wahlbezirke war nach Angaben der Wahlkommission keine Stimmabgabe möglich. Damit steht fest, dass das Parlament ohne Nachwahlen nicht zu einer konstituierenden Sitzung zusammentreten kann. Dafür müssen 95 Prozent der 500 Abgeordneten gewählt sein.
Zahlreiche Wahllokale wurden von Regierungsgegnern blockiert. Auch sei die Ausgabe von Stimmzetteln und Urnen verhindert worden. Vor allem im Süden, einer Hochburg der Opposition, hinderten Demonstranten die Behörden daran, Stimmzettel und Wahlurnen auszuliefern.
Keine neue Regierung nach Wahl
Beobachter gehen nicht davon aus, dass nach der Wahl überhaupt eine neue Regierung gebildet wird. Ministerpräsidentin Yingluck Shinawatra hatte die vorgezogene Wahl wegen der seit Monaten anhaltenden Proteste angesetzt. Auslöser für diese war ein im vergangenen November von der Regierung befürwortetes Amnestiegesetz. Die geplante Gesetzesänderung hätte dem Bruder der Ministerpräsidentin und früheren Regierungschef Thaksin Shinawatra die Rückkehr aus dem Exil erlaubt. Königstreue Militärs hatten Thaksin Shinawatra im Jahr 2006 entmachtet und später wegen Korruption angeklagt.
