Dienstag, 14. Mai 2024

EILMELDUNG: Prozess um verbotene NS-Parole: Thüringer AfD-Landeschef Höcke zu Geldstrafe verurteilt - 100 Tagessätze à 130 Euro

Thema /  AfD

Das Behördenschild vor dem Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV).

ThüringenVerfassungsschutz-Chef wehrt sich gegen AfD-Vorwurf

Stephan Kramer weist den AfD-Vorwurf zurück, der Verfassungsschutz werde politisch instrumentalisiert, um die Partei zu benachteiligen. Die Behörde werde nur bei Bedrohung der demokratischen Grundordnung aktiv, so der Thüringer Verfassungsschutz-Chef.

10:57 Minuten

Interviews

Maximilian Krah im Fahrstuhl im Bundestag

SpionagevorwürfeKommentar: Was der AfD wirklich schaden würde

Die Vorwürfe der Spionage und des Landesverrats werden die AfD keine Wähler kosten, meint Gilda Sahebi. Sie plädiert stattdessen für eine andere Strategie, mit der Partei umzugehen: Rassismus und Menschenfeindlichkeit zu bekämpfen.

04:25 Minuten

Politisches Feuilleton

Alice Weidel und Tino Chrupalla beim Statement der AfD-Fraktionsspitze zum Urteil des nordrhein-westfälischen Oberverwaltungsgerichts betreffs der Einstufung der AfD als rechtsextremistischen Verdachtsfall. Berlin, 13.05.2024

Verdachtsfall-EinstufungJurist: AfD-Parteiverbot ist ein viel komplexeres Verfahren

Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall muss von einem Verfahren zum Parteiverbot klar getrennt werden, so Jurist Markus Ogorek. Er erklärt die Voraussetzungen für ein Verbot und warum die Causa AfD lange nicht ausgestanden ist.

07:49 Minuten

Das war der Tag

Wahlplakat der AfD zur Bundestagswahl 2021

Kommentar zum AfD-UrteilProzess-Strategie der Partei nicht aufgegangen

Das Urteil von Münster, das die AfD als rechtsextremistischen Verdachtsfall bestätigt, bringe etwas mehr juristische Klarheit, kommentiert Nadine Lindner. Von der politischen Auseinandersetzung mit den Inhalten der Partei entbinde es nicht.

03:07 Minuten

Kommentare und Themen der Woche

Auf dem Landesparteitag in Saarbrücken halten AfD-Mitglieder Abstimmungskarten in die Höhe.

RechtsextremismusWas spricht für und was gegen ein AfD-Verbotsverfahren?

Die AfD insgesamt gilt als rechtsextremistischer Verdachtsfall. Zu Recht, urteilte nun das OVG Münster. Drei AfD-Landesverbände werden als „gesichert rechtsextremistisch“ eingestuft. Laut SZ will der Bundesverfassungsschutz das für die gesamte AfD.

Thema / Europawahl 2024

Zu sehen ist ein Transparent an der Aussenfassade des Europaparlaments in Strassburg vor der Europawahl im Juni. In verschiedenen Sprachen ist zu lesen "Nutze deine Stimme!"

Europawahl 2024Dexit oder mehr Europa?

Die Demokratie in Europa gerät zunehmend unter Druck: Der Extremismus erstarkt, Unternehmen klagen über Brüsseler Regelungswut, EU-Staaten wie Ungarn verbünden sich mit China. Was bedeutet das für die Europawahl? Darüber diskutieren wir mit Hörern.

65:39 Minuten

Kontrovers

Sibylle Berg auf der Bühne bei der Auszeichnung Bertold-Brecht-Preis in Augsburg. Sibylle Berg hat einen Dutt, eine Brille und schaut nach rechts.

EuropawahlSibylle Berg: „Mal gucken, wie ich die Welt rette“

Sibylle Berg kandidiert für Die Partei bei der Europawahl. Man tue der Partei unrecht, wenn man sie als Satireprojekt abstempele, findet Berg. Ein Schwerpunkt Bergs politischer Arbeit sei der Kampf gegen die Auflösung der Privatsphäre.

12:13 Minuten

Fazit

Frankreich: Plenarsaal des Europäischen Parlaments in Strassburg.

Europawahl 2024Das sind die deutschen Spitzenkandidaten

Klima, Krieg und Migration: Das sind die Themen, die den Wahlkampf um die Sitze im neuen EU-Parlament bestimmen dürften. Am 9. Juni sind alle stimmberechtigten Bürger Deutschlands aufgefordert, ihr Kreuz zu machen.

Eine Hand macht ein Peace-Zeichen, im Hintergrund weht eine Europaflagge

Europawahl 2024Vermitteln Medien eine europäische Öffentlichkeit?

Menschen in Europa identifizieren sich eher mit ihrem Land, statt sich als Europäerinnen und Europäer zu sehen. Können Medien zu einem europäischen Bewusstsein beitragen? Darüber sprechen Patrick Leusch (ENTR) und Dlf-Korrespondentin Carolin Born.

30:31 Minuten

@mediasres

"I love EU" und "I love Europe" steht auf einem Beutel, den eine Frau über der Schulter trägt.

Bücher zur EuropawahlIn Vielfalt vereint

Europa: Das ist auch ein Sammelsurium an Geschichten und unterschiedlichen Lebensentwürfen. Diese Geschichten können helfen, ein Verständnis für ein geeintes und zugleich sehr verschiedenes Europa zu entwickeln. Wir stellen fünf Bücher vor.

14:55 Minuten

Lesart