26. September 2024
Blick in die Zeitungen von morgen

Die konstituierende Sitzung des Thüringer Landtags, bei der es heute drunter und drüber ging, ist eines der Hauptthemen in den Zeitungskommentaren. Massiv in der Kritik steht dabei das Verhalten der AfD und des von ihr gestellten Alterspräsidenten Treutler.

    Erfurt: Jürgen Treutler (AfD), Alterspräsident des Landtags, spricht während der konstituierenden Sitzung des Thüringer Landtags.
    Alterspräsident Treutler eröffnet die konstituierende Sitzung des Landtags in Thüringen. (Bodo Schackow / dpa / Bodo Schackow)
    Die SÜDDEUTSCHE ZEITUNG nennt das Ganze ein "unwürdiges Gezerre" und schreibt weiter:
    "Eigentlich sollte das ein feierlicher parlamentarischer Moment sein. Stattdessen durfte das Publikum beobachten, wie ein von der AfD-Fraktion gesteuerter Alterspräsident stundenlang demokratische Beschlüsse von Abgeordneten blockierte."
    Die STUTTGARTER ZEITUNG sieht es ähnlich:
    "Es war erschütternd, was sich in Erfurt abgespielt hat. Die konstituierende Sitzung des Thüringer Landtags geriet zur Chaos-Veranstaltung. Es hat sich gezeigt, wie gefährlich die AfD für die parlamentarische Ordnung ist. Die AfD will den Landtagspräsidenten stellen. Doch die Partei verfügt nicht über die erforderliche Mehrheit. Dennoch versuchte der Alterspräsident mit Verfahrenstricks einen Wahlgang durchzudrücken."
    Die MEDIENGRUPPE BAYERN, zu der unter anderem die PASSAUER NEUE PRESSE gehört, spricht von einer "grausamen Demokratiesatire" und führt weiter aus:
    "Die AfD hat die Rolle des Alterspräsidenten genutzt, um die Sitzung nach ihrem Gutdünken zu prägen. Der 73-jährige Jürgen Treutler, der völlig ohne parlamentarische Erfahrung ist, war ganz offensichtlich ein willfähriges Vollstreckungsinstrument in der Hand des AfD-Fraktionschefs Björn Höcke."
    Die BADISCHEN NEUESTEN NACHRICHTEN aus Karlsruhe befürchten noch Schlimmeres, die Zeitung glaubt:
    "Thüringen ist für die AfD die Blaupause. Der Landtag soll auf Dauer lahmgelegt und als handlungsunfähig dargestellt werden, um damit den Ruf nach einem starken Mann, der endlich aufräumt und für klare Verhältnisse sorgt, zu begründen",
    Ein weiteres Kommentarthema ist der Partei-Austritt des Vorstands der Grünen Jugend. Die FRANKFURTER RUNDSCHAU meint dazu:
    "Der Nachwuchs hat die Verbindung gekappt – jedenfalls das Führungspersonal der Organisation im Bund und in mehreren Bundesländern. Ob ihr Projekt einer neuen linken Bewegung erfolgreich sein kann, steht auf einem anderen Blatt. In jedem Fall aber ist der krachende Ausstieg der Jugend ein schwerer Schlag für die Grünen."
    Und mehrere Zeitungen gehen davon aus, dass der Schritt - ebenso wie auch die Rücktrittsankündigung der Grünen-Parteispitze in dieser Woche - den Vorbereitungen für eine mögliche schwarz-grüne Koalition dient. Die NEUE OSNABRÜCKER ZEITUNG notiert:
    "Damit das klappt, müssten die Grünen Robert Habeck folgen. Er will mit einem pragmatischen Mitte-Kurs an die Erfolgszeiten vor der letzten Bundestagswahl anknüpfen. Ob das gelingt und die Partei sich dabei nicht zerreibt, steht noch in den Sternen."