Er äußerte sich zum Auftakt eines Runden Tisches zu politisch motivierter Gewalt in Berlin. Wenn die Unternehmen ihrer Verantwortung nicht nachkämen, schneller und entschiedener gegen Beleidigungen, Bedrohungen, Hassrede sowie gegen die Billigung von Straftaten vorzugehen, dann erodiere die Demokratie, sagte Steinmeier laut vorab verbreitetem Redetext. Zuerst verrohe die Sprache vor allem im Internet, dann sinke die Hemmschwelle, den Hass zu verbreiten, und am Ende werde zugeschlagen. Politische Gewalt bedrohe die Freiheit, warnte der Bundespräsident.
An dem Runden Tisch nehmen mehrere Opfer politisch motivierter Gewalt teil, darunter der SPD-Europapolitiker Ecke, der im Mai in Dresden bei einem Angriff verletzt wurde.
Die Zahl politisch motivierter Straftaten hatte laut Bundeskriminalamt im vergangenen Jahr mit rund 60.000 Fällen einen Höchststand erreicht.
Diese Nachricht wurde am 23.09.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.