Kleiner Parteitag in Potsdam
Grüne warnen vor Rechtsruck und wollen nach Europawahl vor AfD liegen

Die Grünen haben zum Auftakt eines kleinen Parteitags in Potsdam vor einem Rechtsruck bei der Europawahl gewarnt. Die Politische Geschäftsführerin der Partei, Büning, sagte, es gehe am 9. Juni um nichts Geringeres als den Schutz der Demokratie. Sie verwies in diesem Zusammenhang auf die jüngsten Angriffe auf Wahlhelferinnen und Wahlhelfer.

    Emily Büning hält eine Rede.
    Emily Büning, Politische Bundesgeschäftsführerin der Grünen (Archivbild). (IMAGO / dts Nachrichtenagentur / IMAGO / dts Nachrichtenagentur)
    Es gehe nun um die Frage, ob es gelinge, die Rechtsextremen bei der Europawahl in die Schranken zu weisen, erklärte Büning. Ziel ihrer Partei sei es, stärker abzuschneiden als die AfD. Die Spitzenkandidatin für die Europawahl, Reintke, forderte EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen auf, jede Zusammenarbeit mit Rechtsaußenparteien auszuschließen. Reintke sagte, die pro-demokratischen Parteien stünden bereit, Mehrheiten zu bilden.

    Lang betont Zusammenhang zwischen Klimaschutz und Wohlstand

    Grünen-Parteichefin Lang betonte im Deutschlandfunk, Europa stehe vor einer politischen Richtungsentscheidung. Man könne Europa nicht mit denjenigen schützen, die es zerstören wollten. Zudem betonte Lang, wichtig sei es vor allem, den Klimaschutz voranzubringen. Daran hingen Wohlstand und Gerechtigkeit. Sie mahnte, die Probleme würden immer größer. Deutschland sei viel zu langsam etwa in Bezug auf das Tempo bei der Transformation der Wirtschaft.
    Lang sowie ihr Co-Vorsitzender Nouripour wollen vor den rund 100 Delegierten des Parteitags eine Rede halten. Ebenfalls erwartet werden Außenministerin Baerbock und Bundeswirtschaftsminister Habeck.

    Lese-Tipp

    In Deutschland treten insgesamt 35 Parteien zur Europawahl an. Mehr rundum die Abstimmung am 9. Juni haben wir hier für Sie zusammengestellt.
    Diese Nachricht wurde am 01.06.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.