" Es ist ne sehr blöde Situation, insbesondere eine Situation, wo die Kompetenzen nicht ganz klar geregelt sind. Also die Kompetenzen, was darf der Hochschulrat, darf er Kandidaten quasi von selbst aus benennen (…) oder inwiefern ist da die Hochschule dran zu beteiligen, das ist nicht ganz klar (…) Allerdings: Wählen darf der Hochschulrat nicht, sondern das muss die Universitätsversammlung machen und da hat sie bislang sich als nicht zufrieden gezeigt mit den Kandidaten, die zur Verfügung standen."
Martin Uhlig, der hochschulpolitische Referent des AStA der TU Darmstadt ist auf den Hochschulrat seiner Uni zurzeit nicht sehr gut zu sprechen. Denn er gehört zu den 61 Mitgliedern der Darmstädter Universitätsversammlung, die heute Abend einen neuen Universitätspräsidenten wählen sollen. Doch das nur ein Kandidat zur Verfügung steht, hält er für eine Farce. Diesen Unmut kann der Maschinenbau-Professor Manfred Hampe gut verstehen. Hampe wird heute Abend die Universitätsversammlung leiten:
" Wenn Studierende zurzeit Unmut empfinden, dann ist das nachvollziehbar. Aber man braucht da einfach einen langen Atem. Das ist nicht übers Knie zu brechen und wir sind da jetzt in einer Phase, in der wir dieses neue Prozedere ausprobieren. "
Dass neue Prozedere – damit ist gemeint, dass nach dem TUD-Gesetz von 2005 die autonome Hochschule Darmstadt bei der Wahl eines Präsidenten kein eigenes Vorschlagsrecht hat, sondern über die Kandidaten des Hochschulrates entscheiden muß. In diesem Hochschulrat sind keine gewählten Vertreter der Hochschule vertreten, sondern Landesbeamte, Industrielle, Mäzene der Uni und Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens. Für den Asta der TU Darmstadt ist klar: Dieses Gremium vertritt nicht die Interessen der Uni, sondern weitgehend die Hochschulpolitik der CDU-Landesregierung. ASTA-Referent Martin Uhlig:
" Es hat sich auch schon in der Studiengebührenfrage gezeigt, dass der Hochschulrat als einziges Gremium der Hochschule eben für Studiengebühren votiert hat, alle anderen Gremien, Senat, Universitätsversammlung, Studierendenparlament haben dagegen votiert, das war ein klares Zeichen, das der Hochschulrat eine andere Linie fährt."
Der Hochschulrat hatte sogar öffentlich den im März zurückgetretenen letzten Präsidenten der TUD gerügt, weil der sich immer gegen Studiengebühren ausgesprochen hatte.
Auch im benachbarten Mainz, wo es ebenfalls bereits einen Hochschulrat gibt, kam es bei der Wahl eines neuen Präsidenten zu Querellen zwischen dem Senat der Universität und dem neuen Gremium. Auch in Mainz hatte der Hochschulrat bestimmte interne hochschulinterne Kandidaten nicht berücksichtigt. Jörg Michaelis, bis vor wenigen Wochen Präsident der Universität Mainz, erinnert sich an den Ärger, den es deshalb zunächst gab:
" Das ging so weit, das manche Leute überhaupt die Rechtmäßigkeit des Vorgehens angezweifelt haben, auch noch mal das ganze Gesetz angezweifelt haben, aber da muss man sich natürlich an andere Stellen wenden, da muss man es mit dem Parlament ausmachen, dass das Gesetz geändert wird.
Ich denke, das sind Gewöhnungsprozesse und wenn man dann sieht, wie jetzt auch in Mainz, dass das Endergebnis nachher voll stimmig ist, dann macht es das natürlich auch leichter, sich an diese neuen Situationen zu gewöhnen und von daher ist bei uns wieder eine große Ruhe eingekehrt."
Diese Ruhe wünscht der Mainzer Ex-Präsident Jörg Michaelis auch den Mitgliedern der Nachbaruniversität Darmstadt nach der Präsidenten-Wahl heute Abend. Aber ob der einzige verbleibende Kandidat wirklich gewählt wird – da wollte in Darmstadt niemand eine Prognose wagen. Auch nicht Manfred Hampe, der Leiter der Universitätsversammlung. Für ihn steht nur eines fest: Nach der Wahl müssen die Kompetenzen des Hochschulrates neu geregelt werden. Notfalls auch im Zuge einer Gesetzesänderung, denn das hessische TUD-Gesetz, das die jetzige Rolle des Hochschulrates in Darmstadt regelt, läuft ohnehin 2009 aus:
"Es muss sicherlich etwas geändert werden, Wir werden die Wahlordnung zu novellieren haben (…) Und man muss sich mit Ablauf des TUD-Gesetzes überlegen, wie es weitergehen soll, ob dann das normale hessische Hochschulgesetz wieder gelten soll, das ja in einigen Teilen schon moderner als das TUD-Gesetz ist."
Martin Uhlig, der hochschulpolitische Referent des AStA der TU Darmstadt ist auf den Hochschulrat seiner Uni zurzeit nicht sehr gut zu sprechen. Denn er gehört zu den 61 Mitgliedern der Darmstädter Universitätsversammlung, die heute Abend einen neuen Universitätspräsidenten wählen sollen. Doch das nur ein Kandidat zur Verfügung steht, hält er für eine Farce. Diesen Unmut kann der Maschinenbau-Professor Manfred Hampe gut verstehen. Hampe wird heute Abend die Universitätsversammlung leiten:
" Wenn Studierende zurzeit Unmut empfinden, dann ist das nachvollziehbar. Aber man braucht da einfach einen langen Atem. Das ist nicht übers Knie zu brechen und wir sind da jetzt in einer Phase, in der wir dieses neue Prozedere ausprobieren. "
Dass neue Prozedere – damit ist gemeint, dass nach dem TUD-Gesetz von 2005 die autonome Hochschule Darmstadt bei der Wahl eines Präsidenten kein eigenes Vorschlagsrecht hat, sondern über die Kandidaten des Hochschulrates entscheiden muß. In diesem Hochschulrat sind keine gewählten Vertreter der Hochschule vertreten, sondern Landesbeamte, Industrielle, Mäzene der Uni und Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens. Für den Asta der TU Darmstadt ist klar: Dieses Gremium vertritt nicht die Interessen der Uni, sondern weitgehend die Hochschulpolitik der CDU-Landesregierung. ASTA-Referent Martin Uhlig:
" Es hat sich auch schon in der Studiengebührenfrage gezeigt, dass der Hochschulrat als einziges Gremium der Hochschule eben für Studiengebühren votiert hat, alle anderen Gremien, Senat, Universitätsversammlung, Studierendenparlament haben dagegen votiert, das war ein klares Zeichen, das der Hochschulrat eine andere Linie fährt."
Der Hochschulrat hatte sogar öffentlich den im März zurückgetretenen letzten Präsidenten der TUD gerügt, weil der sich immer gegen Studiengebühren ausgesprochen hatte.
Auch im benachbarten Mainz, wo es ebenfalls bereits einen Hochschulrat gibt, kam es bei der Wahl eines neuen Präsidenten zu Querellen zwischen dem Senat der Universität und dem neuen Gremium. Auch in Mainz hatte der Hochschulrat bestimmte interne hochschulinterne Kandidaten nicht berücksichtigt. Jörg Michaelis, bis vor wenigen Wochen Präsident der Universität Mainz, erinnert sich an den Ärger, den es deshalb zunächst gab:
" Das ging so weit, das manche Leute überhaupt die Rechtmäßigkeit des Vorgehens angezweifelt haben, auch noch mal das ganze Gesetz angezweifelt haben, aber da muss man sich natürlich an andere Stellen wenden, da muss man es mit dem Parlament ausmachen, dass das Gesetz geändert wird.
Ich denke, das sind Gewöhnungsprozesse und wenn man dann sieht, wie jetzt auch in Mainz, dass das Endergebnis nachher voll stimmig ist, dann macht es das natürlich auch leichter, sich an diese neuen Situationen zu gewöhnen und von daher ist bei uns wieder eine große Ruhe eingekehrt."
Diese Ruhe wünscht der Mainzer Ex-Präsident Jörg Michaelis auch den Mitgliedern der Nachbaruniversität Darmstadt nach der Präsidenten-Wahl heute Abend. Aber ob der einzige verbleibende Kandidat wirklich gewählt wird – da wollte in Darmstadt niemand eine Prognose wagen. Auch nicht Manfred Hampe, der Leiter der Universitätsversammlung. Für ihn steht nur eines fest: Nach der Wahl müssen die Kompetenzen des Hochschulrates neu geregelt werden. Notfalls auch im Zuge einer Gesetzesänderung, denn das hessische TUD-Gesetz, das die jetzige Rolle des Hochschulrates in Darmstadt regelt, läuft ohnehin 2009 aus:
"Es muss sicherlich etwas geändert werden, Wir werden die Wahlordnung zu novellieren haben (…) Und man muss sich mit Ablauf des TUD-Gesetzes überlegen, wie es weitergehen soll, ob dann das normale hessische Hochschulgesetz wieder gelten soll, das ja in einigen Teilen schon moderner als das TUD-Gesetz ist."