Internationaler Gerichtshof
Israel erstmals wegen Völkermord angeklagt

Vor dem Internationalen Gerichtshof in Den Haag hat die Anhörung zur Völkermord-Klage gegen Israel begonnen, die Südafrika eingereicht hat.

    Niederlande, Den Haag: Aharon Barak (M,r), Richter aus Israel, und Dikgang Ernest Moseneke (M,l), Richter aus Südafrika, führen den Vorsitz bei der Eröffnung der Anhörungen am Internationalen Gerichtshof.
    Die Rechtsvertreter Südafrikas beschuldigen Israel vor dem höchsten Gericht der Vereinten Nationen, die Völkermordkonvention verletzt zu haben. (Patrick Post/AP/dpa)
    Die Präsidentin des IGH, Donoghue, sagte, Südafrika argumentiere, die israelischen Reaktionen nach den Angriffen der militant-islamistischen Hamas vom 7. Oktober hätten einen Völkermord ähnlichen Charakter. Südafrika führe außerdem an, dass Israel andere grundlegende Verpflichtungen unter der UNO-Völkermordkonvention verletze. Israel kann sich morgen in der Anhörung äußern.
    Die israelische Regierung hatte die Vorwürfe bereits im Vorfeld zurückgewiesen. Zuletzt sagte Ministerpräsident Netanjahu, sein Land kämpfe nicht gegen die palästinensische Bevölkerung, sondern gegen Hamas-Terroristen - und das stehe in Einklang mit internationalem Recht.
    Diese Nachricht wurde am 11.01.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.