Brasilien
Onlinedienst X will Forderungen des Obersten Gerichts erfüllen

Nach der Stilllegung der Kurznachrichtenplattform X in Brasilien hat das Unternehmen eingelenkt und eine rechtliche Vertreterin in dem Land ernannt.

    Jemand hält ein Handy in der Hand, auf dem die Plattform "X" geöffnet wird.
    Seit dem 30. August ist die Plattform X in Brasilien landesweit gesperrt. (Imago | dieBildmanufaktur)
    Damit ist eine der Forderungen des obersten brasilianischen Gerichts erfüllt worden, um wieder in dem Land tätig werden zu dürfen. Der Leiter des Gerichts, de Moraes, setzte dem Onlinedienst eine Frist von fünf Tagen, um nun weitere Unterlagen einzureichen.
    Nach brasilianischem Recht müssen ausländische Unternehmen einen Rechtsvertreter benennen, wenn sie in dem Land tätig werden wollen. X hatte sein Büro in Brasilien jedoch Mitte August geschlossen, woraufhin de Moraes die Stilllegung der Plattform anordnete. Dem Schritt ging ein monatelanger Streit voraus. Das Unternehmen hatte sich geweigert, auf seiner Plattform Konten zu sperren, über die Beschimpfungen und sogenannte Fake News verbreitet worden waren.
    Diese Nachricht wurde am 22.09.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.