Jahresbericht
Ostbeauftragter Schneider alarmiert über AfD-Wahlerfolge

Der Ostbeauftragte der Bundesregierung, der SPD-Politiker Schneider, hat die Stimmenanteile der AfD bei den Wahlen in Hessen und Bayern sowie in ostdeutschen Ländern als erschreckend, ernüchternd und alarmierend bezeichnet.

    Der Ostbeauftragte der Bundesregierung, Carsten Schneider (SPD)
    Der Ostbeauftragte der Bundesregierung, Carsten Schneider (SPD) (picture alliance / dpa / Sebastian Willnow)
    Dass die Zustimmung für die Partei in Thüringen, Sachsen und Brandenburg noch höher ausgefallen sei als in westlichen Bundesländern, sei zum Teil mit den harten Brüchen für viele Ostdeutsche seit dem Mauerfall zu erklären, sagte Schneider der Deutschen Presse-Agentur. Die AfD wird in Thüringen und Sachsen vom Verfassungsschutz als gesichert rechtsextremistisch eingestuft und in Brandenburg als rechtsextremistischer Verdachtsfall.
    Schneider legt heute seinen Jahresbericht vor - kurz vor dem Tag der Deutschen Einheit nächste Woche. Dabei geht es um das Zusammenwachsen von Ost und West, aber auch um die anhaltenden Unterschiede. Unter anderem werden der Ukraine-Krieg und die geplante Stationierung von US-Mittelstreckenraketen von vielen Menschen im Osten anders eingeschätzt als im Westen.
    Diese Nachricht wurde am 25.09.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.