Generaldebatte
Rededuell von Scholz und Merz im Bundestag erwartet

Die Haushaltsberatungen des Bundestags werden heute mit der Generaldebatte über den Etat des Kanzleramts fortgesetzt.

    Der Deutsche Bundestag von innen
    In der Haushaltswoche im Bundestag steht der Höhepunkt an: Die Generaldebatte. (IMAGO / photothek / IMAGO / Felix Zahn / photothek.de / BMEL)
    Die Aussprache wird von der Opposition traditionell zur Abrechnung mit der Regierungspolitik genutzt und gilt als Höhepunkt der Haushaltswoche. Als erster Redner wird am Vormittag Unionsfraktionschef Merz sprechen. Es folgt die Erwiderung von Bundeskanzler Scholz, im Anschluss kommen die Vorsitzenden der anderen Fraktionen zu Wort. Hauptthemen in den Reden dürften neben der Migrationspolitik auch die wirtschaftliche Lage und der Ukraine-Krieg sein. Scholz hatte sich zuletzt für verstärkte diplomatische Friedens-Bemühungen ausgesprochen. 
    Auf der Tagesordnung stehen außerdem die Etats des Auswärtigen Amts, des Verteidigungs- sowie des Verkehrsministeriums. Die Haushaltsberatungen des Bundestags gehen noch bis einschließlich Freitag.
    Diese Nachricht wurde am 11.09.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.