Anerkennung eines Palästinenserstaats
Sanchez: "Unverzichtbare Voraussetzung für Frieden"

Spaniens Ministerpräsident Sanchez hat bekräftigt, dass sein Land einen palästinensischen Staat anerkennen wird. Dies sei der einzige Weg zu einer Zwei-Staaten-Lösung und einer friedlichen Zukunft. Für Norwegen ist Palästina bereits ein eigener Staat. Um Mitternacht trat die Änderung in Kraft.

    Spaniens Premierminister Pedro Sanchez vor Mikrofonen, im Hintergrund die europäische und etliche nationale Flaggen.
    Spaniens Regierungschef Sánchez (AFP / JOHN THYS)
    Sanchez betonte in Madrid, der Palästinenserstaat solle den Gazastreifen und das besetzte Westjordanland mit Ostjerusalem als Hauptstadt umfassen. Spanien werde keine Änderungen an den palästinensischen Grenzen nach 1967 anerkennen, es sei denn, alle Parteien stimmten zu. Formell soll die Anerkennung am Nachmittag vollzogen werden. Auch Irland will diesen Schritt heute gehen.
    Spanien, Irland und Norwegen haben für Dienstag die offizielle Anerkennung eines Palästinenserstaats angekündigt. Sanchéz argumentierte, die Anerkennung zeige auch die unumwundene Ablehnung der Terrororganisation Hamas, die gegen eine Zwei-Staaten-Lösung sei. Er sei gegen niemanden, am wenigsten Israel, betonte der Regierungschef.
    Israels Regierung hatte bereits empört reagiert und die Botschafter der drei Länder ins Außenministerium einbestellt.
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    Diese Nachricht wurde am 28.05.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.