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25 Jahre Osloer Abkommen
Der israelischen Friedensbewegung fehlt ein Anführer

25 Jahre nach dem Abkommen von Oslo geht es den meisten Israelis gut - die Wirtschaft wächst und es finden praktisch keine Terroranschläge mehr statt. Doch die Friedensbewegung hat seit damals in weiten Teilen der Bevölkerung an Rückhalt verloren. Und an ein Wiedererstarken ist derzeit nicht zu denken.

Von Benjamin Hammer |
    Shimon Peres setzt am 13. September 1993 in Washington seine Unterschrift unter das Abkommen von Oslo, hinter ihm stehen u.a. der israelische Premierminister Jitzhak Rabin, PLO-Chef Jassir Arafat und US-Präsident Bill Clinton.
    Am 13. September 1993 unterzeichneten Israel und die PLO in Washington das Osloer Abkommen. (picture alliance / dpa / Arnie Sachs)
    Tel Aviv am 14. Mai 2018. 50.000 Israelis empfangen auf dem Rabin-Platz in der Innenstadt die Sängerin und ESC-Gewinnerin Netta Barzilai. Es ist der Tag, an dem bei schweren Zusammenstößen an der Grenze zwischen Israel und dem Gazastreifen Dutzende Palästinenser sterben.
    Erst einen Tag später demonstrieren israelische Friedensaktivisten in Tel Aviv. Sie fordern ein Ende der Gewalt auf beiden Seiten, dass Israelis und Palästinenser endlich wieder über einen möglichen Frieden verhandeln. Doch diesmal sind es nicht zehntausende, die auf die Straße gehen, sondern nur ein paar Hundert. In der Innenstadt von Tel Aviv zeigt sich, wie sehr die einst so starke Friedensbewegung in weiten Teilen der israelischen Bevölkerung an Rückhalt verloren hat. Yariv Oppenheimer ist der frühere Vorsitzende der israelischen Organisation Peace Now.
    "Wir haben ein Problem mit der jungen Generation. Sie ist im Grunde genommen nur mit Benjamin Netanjahu als Premierminister großgeworden. Sie kennt die Diskussion über den Frieden gar nicht. Und leider ist es so: Viele ältere Menschen, die in der Zeit der Oslo-Verträge jung waren, sind heute tief enttäuscht von diesem Prozess."
    Denn die Zeit nach der Unterzeichnung des ersten Oslo-Vertrages war alles andere als friedlich. Militante Palästinenser der Hamas und des islamischen Dschihad wollten einen friedlichen Kompromiss zwischen Israelis und Palästinensern verhindern – und schickten Selbstmordattentäter nach Israel. Benjamin Netanjahu zeichnete in dieser Zeit das Bild eines naiven Premierministers Jitzchak Rabin. Israels Eingeständnisse nach Oslo, so sah es Netanjahu, brächten keinen Frieden. Eine Wahrnehmung, die heute viele Israelis teilen.
    Verdienste des Premierministers Netanjahu
    Der 4. November 1995. Auf dem Platz, der heute Rabin-Platz heißt, versammeln sich zehntausende Israelis und demonstrieren für den Frieden. Auch Itzchak Rabin kommt zur Demo. Als er abreisen will, wird er von einem ultrarechten Israeli erschossen. Heute sagen manche: An jenem Abend starb nicht nur Itzchak Rabin, sondern auch die israelische Friedensbewegung. Ähnlich sieht das auch der israelische Schriftsteller Etgar Keret.
    "Seit der Ermordung von Rabin hat das linke Lager keinen mächtigen Anführer mehr gefunden, der ihnen ein Gefühl von Sicherheit gibt. Der ihnen so sehr die Angst nimmt, dass mutige Schritte möglich werden, um einen Dialog mit den Palästinensern aufzunehmen und den Konflikt zu lösen."
    25 Jahre nach Oslo geht es den meisten Israelis gut. Die Wirtschaft wächst und in Israel gibt es praktisch keine Terroranschläge mehr. Ein Verdienst von Premierminister Netanjahu, so sehen es viele Israelis. Trotz mehrerer Korruptionsvorwürfe liegt Netanjahus Likud-Partei in Umfragen weit vorne. Yariv Oppenheimer, der frühere Vorsitzende von Peace Now gibt die Hoffnung, dass die israelische Friedensbewegung wieder erstarkt, jedoch nicht auf.
    "Ich glaube, dass wir die junge Generation irgendwann über die moralische Frage erreichen. Wir Israelis kontrollieren ein anderes Volk, die Palästinenser. Dieses moralische Problem wird am Ende des Tages wieder junge Menschen zum Friedenslager bringen."
    Doch eine solche Entwicklung scheint aktuell in weiter Ferne. Die Arbeitspartei, der auch Rabin angehörte, liegt in Umfragen weit zurück.