Die SPD rückt, in ihrem Selbstverständnis als "Partei der Arbeit", die wirtschaftliche und soziale Situation der Künstlerinnen und Künstler sowie der gesamten Branche der Kreativen in den Mittelpunkt ihres kulturpolitischen Programms. "Kunst und Kultur", heißt es im Wahlprogramm, seien "in ihrem Eigenwert essentiell für eine offene und demokratische Gesellschaft". Sie zu fördern, sei "keine Subvention, sondern Investition in die Zukunft" – und diese Investition müsse eben "zuallererst bei den Künstlern selbst ankommen - um ihre Lebensgrundlagen zu sichern". SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles:
"Also ich glaube einfach, dass wir die Wertschöpfung, die durch Kreative und Künstlerinnen und Künstler in diesem Land geschaffen wird, total unterschätzen. Die oft in äußerst prekären Verhältnissen leben und wo kaum jemand sich sozusagen für deren Anliegen wirklich einsetzt. Und da würde ich einfach eine sehr zentrale Aufgabe für die Zukunft sehen."
Vor gut 30 Jahren brachte die SPD die Künstlersozialversicherung und die Künstlersozialkasse, KSK, auf den Weg; ihre Reform macht sie nun zu einem Schwerpunkt des Wahlprogramms.
"Da haben wir konkrete Angebote zum Beispiel in Bezug auf die Krankenversicherung und auf die Rentenversicherung, wo kleine Selbständige einfach mal zu Normaltarifen auch einzahlen können. Die sind jetzt alle auf private Vorsorge verwiesen, was bei den Einkommen, die die erzielen, überhaupt nicht realistisch ist. "
Siegmund Ehrmann, kulturpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion:
"Die KSK muss stabilisiert werden, aber auch das Arbeitslosenrecht muss verbessert werden - ich rede über diesen technischen Begriff der sogenannten Rahmenfrist: ab wann bei Nichtbeschäftigung Arbeitslosengeldansprüche tatsächlich auch fließen. Der Zugang in die Krankenversicherung auch bei abhängig beschäftigten Künstlerinnen und Künstlern, die projektorientiert tätig sind, muss verbessert werden. Also, da gibt es einen Riesenstrauß, und das gehört in das Zentrum auch der gesellschaftlichen Debatte."
Aus dem Nachdenken über die wirtschaftliche Lage der Kreativen hat die SPD auch ihren zweiten kulturpolitischen Schwerpunkt entwickelt:
"Dann brauchen die einfach auch Rechte. Und da ist der Urheberschutz für viele einfach sehr existentiell. Und da haben wir auch Streit gehabt, auch mit der Onlinegemeinde, die da einen anderen Akzent setzt. Aber ich glaube, das wäre wichtig, dass wir da einen Interessenausgleich zwischen Nutzern und vor allem denen, die dann kreativ was erarbeiten, hinkriegen. Deswegen: heißes Eisen - müssen wir aber anpacken!"
Die Verbindung von Urheber und Werk sei "unverbrüchlich" und dürfe "nicht relativiert" werden. Aber: Wichtig sei ein "fairer und gerechter Ausgleich der Interessen von Urhebern, Verwertern und Nutzern". Keine Partei betont die Notwendigkeit, die Interessen aller drei Akteure gleichermaßen zu bedenken, so sehr wie die SPD. Dazu will man Geschäftsmodelle entwickeln, die die "legale Nutzung geschützter Inhalte rechtssicher ermöglichen". Gewerbsmäßig betriebene Urheberrechtsverletzungen" sollen "konsequent unterbunden" werden. 90 Prozent dieser Rechtsverletzungen fänden auf illegalen Plattformen statt, gegen sie werde man vorgehen.
Das flächendeckende Filtern von Inhalten im Netz, Internetsperren, das Sperren individueller Netzzugänge: Das lehnt die SPD ab. Das von Schwarz-Gelb beschlossene Leistungsschutzrecht für Presseverlage, das Suchmaschinen nur noch erlaubt, "einzelne Wörter und kleinste Textausschnitte" eines urheberrechtlich geschützten Textes kostenlos zu nutzen, will man nach der Regierungsübernahme wieder abschaffen. In einem neuen Gesetz sollen die Rechte der Verleger gewahrt bleiben, die Grundsätze der Informationsfreiheit und der Auffindbarkeit von Informationen aber gleichermaßen gewährleistet werden.
"Teilhabe" als Grundsatz auch der Kulturpolitik: Kulturelle Angebote sollen zu sozialverträglichen Preisen allen zugänglich sein und die Vielfalt von Lebensformen, Kulturen und Weltanschauungen im Einwanderungsland Deutschland aufgreifen. Das Kooperationsverbot will man abschaffen, um stattdessen eine von Bund, Ländern und Kommunen gemeinsam getragene "konzeptionelle Kulturpolitik" zu entwickeln. Eine "Schlüsselforderung" sei es dabei, so Siegmund Ehrmann, durch höhere Steuereinnahmen auch die Finanzlage der Kommunen zu verbessern.
"Kommunen haben nach unserer Verfassung die Aufgabe, im Rahmen ihrer eigenen Verantwortung die kommunale Selbstverwaltung auch im Bereich der Kultur zu praktizieren. Dazu brauchen sie einen finanziellen Handlungsrahmen, und dann müssen die Räte vor Ort, auch die kommunalen Kulturpolitiker, entscheiden können."
Zur Zukunft der Museen, Theater, Opernhäuser findet sich im Wahlprogramm der Sozialdemokraten genau ein Satz: "Die vorhandene kulturelle Infrastruktur wollen wir erhalten und stärken."
"Also ich glaube einfach, dass wir die Wertschöpfung, die durch Kreative und Künstlerinnen und Künstler in diesem Land geschaffen wird, total unterschätzen. Die oft in äußerst prekären Verhältnissen leben und wo kaum jemand sich sozusagen für deren Anliegen wirklich einsetzt. Und da würde ich einfach eine sehr zentrale Aufgabe für die Zukunft sehen."
Vor gut 30 Jahren brachte die SPD die Künstlersozialversicherung und die Künstlersozialkasse, KSK, auf den Weg; ihre Reform macht sie nun zu einem Schwerpunkt des Wahlprogramms.
"Da haben wir konkrete Angebote zum Beispiel in Bezug auf die Krankenversicherung und auf die Rentenversicherung, wo kleine Selbständige einfach mal zu Normaltarifen auch einzahlen können. Die sind jetzt alle auf private Vorsorge verwiesen, was bei den Einkommen, die die erzielen, überhaupt nicht realistisch ist. "
Siegmund Ehrmann, kulturpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion:
"Die KSK muss stabilisiert werden, aber auch das Arbeitslosenrecht muss verbessert werden - ich rede über diesen technischen Begriff der sogenannten Rahmenfrist: ab wann bei Nichtbeschäftigung Arbeitslosengeldansprüche tatsächlich auch fließen. Der Zugang in die Krankenversicherung auch bei abhängig beschäftigten Künstlerinnen und Künstlern, die projektorientiert tätig sind, muss verbessert werden. Also, da gibt es einen Riesenstrauß, und das gehört in das Zentrum auch der gesellschaftlichen Debatte."
Aus dem Nachdenken über die wirtschaftliche Lage der Kreativen hat die SPD auch ihren zweiten kulturpolitischen Schwerpunkt entwickelt:
"Dann brauchen die einfach auch Rechte. Und da ist der Urheberschutz für viele einfach sehr existentiell. Und da haben wir auch Streit gehabt, auch mit der Onlinegemeinde, die da einen anderen Akzent setzt. Aber ich glaube, das wäre wichtig, dass wir da einen Interessenausgleich zwischen Nutzern und vor allem denen, die dann kreativ was erarbeiten, hinkriegen. Deswegen: heißes Eisen - müssen wir aber anpacken!"
Die Verbindung von Urheber und Werk sei "unverbrüchlich" und dürfe "nicht relativiert" werden. Aber: Wichtig sei ein "fairer und gerechter Ausgleich der Interessen von Urhebern, Verwertern und Nutzern". Keine Partei betont die Notwendigkeit, die Interessen aller drei Akteure gleichermaßen zu bedenken, so sehr wie die SPD. Dazu will man Geschäftsmodelle entwickeln, die die "legale Nutzung geschützter Inhalte rechtssicher ermöglichen". Gewerbsmäßig betriebene Urheberrechtsverletzungen" sollen "konsequent unterbunden" werden. 90 Prozent dieser Rechtsverletzungen fänden auf illegalen Plattformen statt, gegen sie werde man vorgehen.
Das flächendeckende Filtern von Inhalten im Netz, Internetsperren, das Sperren individueller Netzzugänge: Das lehnt die SPD ab. Das von Schwarz-Gelb beschlossene Leistungsschutzrecht für Presseverlage, das Suchmaschinen nur noch erlaubt, "einzelne Wörter und kleinste Textausschnitte" eines urheberrechtlich geschützten Textes kostenlos zu nutzen, will man nach der Regierungsübernahme wieder abschaffen. In einem neuen Gesetz sollen die Rechte der Verleger gewahrt bleiben, die Grundsätze der Informationsfreiheit und der Auffindbarkeit von Informationen aber gleichermaßen gewährleistet werden.
"Teilhabe" als Grundsatz auch der Kulturpolitik: Kulturelle Angebote sollen zu sozialverträglichen Preisen allen zugänglich sein und die Vielfalt von Lebensformen, Kulturen und Weltanschauungen im Einwanderungsland Deutschland aufgreifen. Das Kooperationsverbot will man abschaffen, um stattdessen eine von Bund, Ländern und Kommunen gemeinsam getragene "konzeptionelle Kulturpolitik" zu entwickeln. Eine "Schlüsselforderung" sei es dabei, so Siegmund Ehrmann, durch höhere Steuereinnahmen auch die Finanzlage der Kommunen zu verbessern.
"Kommunen haben nach unserer Verfassung die Aufgabe, im Rahmen ihrer eigenen Verantwortung die kommunale Selbstverwaltung auch im Bereich der Kultur zu praktizieren. Dazu brauchen sie einen finanziellen Handlungsrahmen, und dann müssen die Räte vor Ort, auch die kommunalen Kulturpolitiker, entscheiden können."
Zur Zukunft der Museen, Theater, Opernhäuser findet sich im Wahlprogramm der Sozialdemokraten genau ein Satz: "Die vorhandene kulturelle Infrastruktur wollen wir erhalten und stärken."
