Bayern
AfD-Abgeordneter Halemba bleibt in der Fraktion

Der umstrittene bayerische AfD-Landtagsabgeordnete Halemba will sein Mandat nicht niederlegen.

19.01.2024
    Martin Böhm (AfD, l-r) nimmt zu Beginn der zweiten Plenarsitzung des bayerischen Landtags in der Mitte der Fraktion der Alternative für Deutschland ein Selfie mit Ingo Hahn und Daniel Halemba auf.
    Daniel Halemba wird im bayerischen Landtag bleiben. (picture alliance / dpa / Matthias Balk)
    Das teilte Fraktionschefin Ebner-Steiner in Schweinfurt mit. Man habe alle Vorwürfe mit dem 22-Jährigen erörtert. Zuvor hatte es Aufforderungen aus der Partei an Halemba gegeben, sein Mandat abzugeben. Ihm wird vorgeworfen, seine Listenaufstellung für die Landtagswahl durch Druck auf andere Parteimitglieder und Verstöße gegen innerparteiliche Regeln erwirkt zu haben. Zudem ermittelt die Staatsanwaltschaft Würzburg gegen Halemba wegen Volksverhetzung.
    Diese Nachricht wurde am 19.01.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.