Thüringen
AfD geht gegen Gerichtsbeschluss zu Medien auf eigener Wahlparty vor

Die AfD geht gegen einen Gerichtsbeschluss vor, nach dem sie den von ihr ausgeschlossenen Journalisten nun doch Zutritt zu ihrer Wahlparty in Thüringen gewähren muss.

    Auf Fahnen der AfD liegt das Landeswappen von Thüringen.
    Die AfD will bestimmte Medienhäuser von ihrer Wahlparty ausschließen. (dpa / picture alliance / Sascha Steinach)
    Es sei Widerspruch gegen die Entscheidung des Landgerichts Erfurt eingelegt worden, sagte ein Parteisprecher der Deutschen Presse-Agentur. Der "Spiegel" sowie die Tageszeitungen "Bild", "Welt" und "taz" hatten sich gemeinsam an das Landgericht gewandt, um gegen den Ausschluss ihrer Journalisten von der Wahlparty am Sonntag vorzugehen. Diese Veranstaltungen sind traditionell wichtige Anlaufpunkte für Journalisten nach Landtagswahlen.
    Das Landgericht Erfurt hatte in einem einstweiligen Verfügungsverfahren den klagenden Medienhäusern recht gegeben. Demnach sei es nicht zulässig, nur einem kleinen Kreis ausgewählter Journalisten den Zutritt zu gewähren. Nächster Schritt ist morgen eine mündliche Verhandlung vor dem Landgericht Erfurt.
    Diese Nachricht wurde am 30.08.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.