Aktuelle Stunde
AfD im Thüringer Landtag fordert Beginn von "Remigration"

Der Thüringer Landtag hat über einen Antrag der AfD mit dem Titel "Remigration aus Thüringen starten anstatt verteufeln" beraten.

02.02.2024
    Plenarsitzung im Thüringer Landtag am 5. März 2020.
    Plenarsitzung im Thüringer Landtag. (Archivbild) (imago)
    Der AfD-Abgeordnete Möller versuchte in der Aktuellen Stunde, die Forderungen seiner Partei als normales politisches Konzept darzustellen. Den anderen Parteien und der Öffentlichkeit warf er vor, eine Kampagne gegen die AfD zu führen.
    Landtagsvizepräsidentin Henfling von den Grünen hielt der AfD indes eine Strategie der Verharmlosung vor. Natürlich spreche sie nicht von Deportationen. Sie benutze den Begriff Remigration, um eine Normalisierung und Diskursverschiebung vorzunehmen. Das sei Teil ihres Plans.
    Der FDP-Politiker Kemmerich warf AfD-Landeschef Höcke vor, auf einer Parteiveranstaltung in Gera jüngst erklärt zu haben, man werde ohne Probleme mit 20 bis 30 Prozent weniger Menschen in Deutschland leben können. Höckes Einwand, er habe bloß vom demographischen Wandel gesprochen, ließ Kemmerich mit Verweis auf die Statistiken nicht gelten. Diese gäben selbst im schlechtesten Szenario deutlich geringere Werte aus.
    Diese Nachricht wurde am 01.02.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.