Die Deutschen waren seinerzeit die ersten, die sich mit konkreten Zahlen für eine Beteiligung an der ISAF-Folgemission vorgewagt hatten. Im April des vergangenen Jahres war das. Der Verteidigungsminister hieß damals noch Thomas de Maizière. Er sagte: "Die Bundesregierung ist bereit, ab dem Jahre 2015 insgesamt circa 600 bis circa 800 Soldatinnen und Soldaten für die vorgesehene Ausbildungs-, Beratungs- und Unterstützungsmission zur Verfügung zu stellen."
Circa 800, sagte er damals. Insofern bleibt die Große Koalition in ihrem Beschluss mit einer Mandats-Obergrenze von 850 Soldaten in etwa bei der ursprünglichen Planung.
Masar-i-Sharif bleibt Stützpunkt
Die Deutschen werden - wie bisher - im Norden Afghanistans Führungsverantwortung tragen, dies am Stützpunkt Masar-i-Sharif. Zuletzt wurden noch zusätzliche Kapazitäten für die Evakuierung verletzter Soldaten eingeplant. In Berlin hatte man zunächst gehofft, einer der 16 internationalen Partner Deutschlands werde diese Aufgabe übernehmen. Das Mandat schreibt Auftrag und Umfang des Kontingents zunächst für ein Jahr, bis Ende 2015, fest.
Kein Kampfeinsatz! Dies ist nach Sicht der Bundesregierung der wichtigste Unterschied im Vergleich zu den 13 Kriegsjahren des ISAF-Einsatzes, der im Dezember zu Ende geht. In den Augen der Linkspartei ist das Augenwischerei.
Der außenpolitische Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion, Omid Nouripour, formuliert es so: "Dieses apodiktische Kein-Kampf-Einsatz ist schon ein bisschen unrichtig. Schließlich schickt man ja Soldaten. Und wenn es nicht ums Kämpfen ginge, könnte man auch Polizisten schicken."
"Resolute Support", also wörtlich übersetzt, "entschlossene Unterstützung", so nennt sich die neue Mission. Insgesamt werden nach dem Jahreswechsel noch etwa 12.000 ausländische Soldaten in Afghanistan bleiben. Allein knapp 10.000 Amerikaner.
Es geht um Ausbildung, Unterstützung und Beratung
Für die Bundeswehr ist das kein Kampfeinsatz, bekräftigt der verteidigungspolitischen Sprecher der CDU, Henning Otte. "Es geht darum, dass wir die Unterstützung der afghanischen nationalen Sicherheitskräfte optimieren, sie in den Bereichen Logistik, Budgetierung, Zusammenarbeit, Koordination weiter unterstützen und hier eine wichtige Rolle für die Stabilität des Landes bieten."
"Train, advise and assist", Ausbildung und Beratung, darum soll es also gehen. Der Abzug von schwerem Gerät läuft seit Monaten. Waren einst über 5.000 Bundeswehrsoldaten in Afghanistan stationiert, sind es jetzt keine 1.500 mehr. Bis Ende Dezember wird weiter abgebaut. Dann sind die afghanischen Sicherheitskräfte im Einsatz weitgehend auf sich gestellt.
Noch können sie nicht auf eigenen Füßen stehen, da ist Omid Nouripour von den Grünen überzeugt. Er sieht die Fortschritte der vergangenen Jahre, doch er liest auch die Schlagzeilen aus Kundus. Anschläge, Gefechte, Tote, Berichte über den desolaten Zustand des ehemals deutschen Feldlagers, das vor gut einem Jahr mit großem TamTam an die afghanischen Sicherheitskräfte übergeben wurde.
Omid Nouripour: "Das ist nicht so, dass man sagen kann, das ist jetzt überall Flächenbrand und Krieg. Aber es gibt natürlich die schwierigen Hotspots. Und gerade die Situation in Kundus ist sehr deprimierend - wenn man bedenkt, wie viele Opfer es gegeben hat dort, auch auf der Seite der Bundeswehr. Das ist einfach nur deprimierend zuzusehen, dass nach Abzug der Bundeswehr die afghanischen Sicherheitskräfte bestimmte Gegenden einfach keine zwei Monate mehr haben halten können."
