Der Bundestag befasst sich heute auch mit dem Treffen von AfD-Politikern mit Vertretern der rechtsextremen Identitären Bewegung. (Jens Kalaene / dpa / Jens Kalaene)
Dort wurde unter anderem über Pläne für eine massenhafte Verteibung von Menschen mit Zuwanderungsgeschichte beraten. Die einstündige Debatte wurde von den Regierungsparteien SPD, Grüne und FDP beantragt. Im Anschluss entscheiden die Abgeordneten über einen Gesetzentwurf zu Rückführungen, mit dem die Zahl der Abschiebungen erhöht werden soll.
Diese Nachricht wurde am 18.01.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.
