Am Wochenende, so teilt die Alternative für Deutschland mit, seien keine besonders großen Veranstaltungen in Berlin geplant. Man könne also gut eine Unterkunft finden. Den eigenen Gründungsparteitag schätzen die Euro-Gegner also noch nicht als besonders große Veranstaltung ein. Aber der Kopf der Organisation, die am Sonntag eine Partei werden will, hat durchaus große Ziele. Der Hamburger Ökonom Bernd Lucke, auf die Chancen bei der kommenden Bundestagswahl angesprochen, sagt mutig:
"Na ja, wir machen zehn Prozent, nicht wahr?"
Lucke ist seit Monaten mehr Politiker denn Professor. Parteitag vorbereiten, Mitglieder werben, Unterschriften sammeln, Briefe und Mails beantworten, all das kostet seine Zeit. Das Programm nicht. Das steht. Es besteht im Wesentlichen aus einem Punkt: aus der Gegnerschaft zum Euro und der Rettungspolitik, die in seinem Namen vor allem in Südeuropa vor sich geht. Die Regierungen hätten den Stabilitätsvertrag von Maastricht verraten, meint Lucke, auch die deutsche:
"Wir haben eine Regierung, die sich an Recht und Gesetz nicht gehalten hat. Die auch sich nicht an das dem Wähler gegebene Wort gehalten hat, im Jahre im Jahre 1999 und in den davor liegenden Jahren, über die Nicht-Haftung für die Schulden anderer Staaten. Dieses sogenannte No-Bail-Out-Prinzip ist uns sozusagen als der Eckpunkt, der Dreh- und Angelpunkt des Maastrichtvertrags versprochen worden. Das wissen Sie alle, dass dies das Kernanliegen der deutschen Bevölkerung war in den Jahren, in denen wir die D-Mark aufgeben, dass wir gefordert haben und dass die Politik darauf eingegangen ist: Wir müssen nicht haften für die Schulden fremder Staaten. Und das ist in einer Nacht, im Mai 2010, einfach zunichtegemacht worden, mit einem Federstrich. Ohne dass Frau Merkel die Schamröte ins Gesicht gestiegen wäre."
Dabei wirke die Rettungspolitik als Spaltpilz in Europa:
"Und wir sehen inzwischen einen tiefen Graben zwischen dem Süden Europas und dem Norden oder seinem mitteleuropäischen Kern. Wir sehen die zwei Teile Europas immer stärker auseinanderdriften. Und das ist die Folge einer falschen Währung, die wir eingeführt haben. Und die Regierung ist nicht imstande, die Folgen ihres Fehlers zu korrigieren."
Lucke will einen geordneten Austritt aus der Währungsunion durch staatsvertragliche Regelung. Der Süden solle zuerst eine jeweils eigene Währung zurückbekommen. Für Deutschland werde auch die Auflösung der Währungsunion teuer. Denn die Schuldenstände der Südschiene müssten neu bewertet werden. Das dürfte mit Verlusten verbunden sein. Aber ein Chaos in Südeuropa müsse vermieden werden. Das sei in niemandes Interesse.
"Na ja, wir machen zehn Prozent, nicht wahr?"
Lucke ist seit Monaten mehr Politiker denn Professor. Parteitag vorbereiten, Mitglieder werben, Unterschriften sammeln, Briefe und Mails beantworten, all das kostet seine Zeit. Das Programm nicht. Das steht. Es besteht im Wesentlichen aus einem Punkt: aus der Gegnerschaft zum Euro und der Rettungspolitik, die in seinem Namen vor allem in Südeuropa vor sich geht. Die Regierungen hätten den Stabilitätsvertrag von Maastricht verraten, meint Lucke, auch die deutsche:
"Wir haben eine Regierung, die sich an Recht und Gesetz nicht gehalten hat. Die auch sich nicht an das dem Wähler gegebene Wort gehalten hat, im Jahre im Jahre 1999 und in den davor liegenden Jahren, über die Nicht-Haftung für die Schulden anderer Staaten. Dieses sogenannte No-Bail-Out-Prinzip ist uns sozusagen als der Eckpunkt, der Dreh- und Angelpunkt des Maastrichtvertrags versprochen worden. Das wissen Sie alle, dass dies das Kernanliegen der deutschen Bevölkerung war in den Jahren, in denen wir die D-Mark aufgeben, dass wir gefordert haben und dass die Politik darauf eingegangen ist: Wir müssen nicht haften für die Schulden fremder Staaten. Und das ist in einer Nacht, im Mai 2010, einfach zunichtegemacht worden, mit einem Federstrich. Ohne dass Frau Merkel die Schamröte ins Gesicht gestiegen wäre."
Dabei wirke die Rettungspolitik als Spaltpilz in Europa:
"Und wir sehen inzwischen einen tiefen Graben zwischen dem Süden Europas und dem Norden oder seinem mitteleuropäischen Kern. Wir sehen die zwei Teile Europas immer stärker auseinanderdriften. Und das ist die Folge einer falschen Währung, die wir eingeführt haben. Und die Regierung ist nicht imstande, die Folgen ihres Fehlers zu korrigieren."
Lucke will einen geordneten Austritt aus der Währungsunion durch staatsvertragliche Regelung. Der Süden solle zuerst eine jeweils eigene Währung zurückbekommen. Für Deutschland werde auch die Auflösung der Währungsunion teuer. Denn die Schuldenstände der Südschiene müssten neu bewertet werden. Das dürfte mit Verlusten verbunden sein. Aber ein Chaos in Südeuropa müsse vermieden werden. Das sei in niemandes Interesse.