Am Telefon sind wir nun verbunden mit Dieter Althaus (CDU), Regierungschef von Thüringen. Guten Morgen!
Althaus: Guten Morgen!
Müller: Herr Althaus, fehlt Angela Merkel der politische Instinkt?
Althaus: Sie hat sicher keine einfachen Monate hinter sich und gerade die Entwicklung mit und um Laurenz Meyer war eine besondere Bewährungsprobe. Sie wollte sicher auch aufgrund der guten Zusammenarbeit der letzten Jahre nicht von sich aus die Entscheidung fällen. Ob das nun ein Fehler war oder nicht, kann man diskutieren. Ich denke aber im Ergebnis jetzt mit der Besetzung von Volker Kauder hat sie bewiesen, dass jemand, der wirklich für dieses Amt alle Voraussetzungen hat, schnell gefunden wurde.
Müller: Also sie hat die Bewährungsprobe bestanden?
Althaus: Ja. Natürlich kommt es darauf an, wie in den nächsten Wochen und Monaten sich die CDU aufstellt. Wir sind inhaltlich über die Parteitage hinweg gut ausgestattet. Wir müssen deutlich machen, dass die Führung auch mit diesem Inhalt in der Öffentlichkeit wahrgenommen wird, und deshalb müssen diese Personaldiskussionen und diese Personalquerelen natürlich in die Vergangenheit geschoben werden.
Müller: Hätten Sie, Herr Althaus, als Verantwortlicher auch bis gestern gewartet, um bei Laurenz Meyer die Konsequenzen zu ziehen?
Althaus: Ich kann natürlich nicht genau einschätzen, was am Wochenende zwischen Angela Merkel und Laurenz Meyer besprochen wurde. Richtig ist, dass ein solches Vorgehen immer Probleme mit sich bringt, denn die öffentlichen Diskussionen, der moralische Schaden, der ist angerichtet. Da hilft dann auch keine Offenbarung mehr; da muss man auch wahrscheinlich grundsätzlich Konsequenzen ziehen. Sie hat, so vermute ich, gewartet, bis Laurenz Meyer sich selbst gezogen hat. Es war ein quälender Prozess, der von der Basis auch mit gefördert wurde, weil die Basis natürlich Unruhe zeigt. Sie möchte Erfolg haben für die CDU und ein solches schwieriges Diskussionsthema steht dem Erfolg immer diametral entgegen.
Müller: Sie, Herr Althaus, gehen also auch davon aus, dass Laurenz Meyer letztendlich selbst entschieden hat?
Althaus: Ja, das denke ich schon, denn gerade auch in Nordrhein-Westfalen hat es ja in den letzten Stunden vor seinem Rücktritt erhebliche Diskussionen gegeben. Sein eigener Landesverband - - Wie will man Wahlkampf führen, wenn man Personaldiskussionen und noch dazu so schwierige Personaldiskussionen führt.
Müller: Nun hat Volker Kauder gestern im ZDF gesagt, wenn wir das richtig verstanden haben, Laurenz Meyer ist nicht freiwillig gegangen. Wissen Sie da Genaueres?
Althaus: Das kann Volker Kauder vielleicht besser wissen. Ich kann das nicht einschätzen. Mag sein, dass auch die Debatte zwischen der Bundesvorsitzenden und Laurenz Meyer fortgegangen ist. Angela Merkel hat ja auch deutlich gemacht, dass es ein Abwägungsprozess ist, und dieser Abwägungsprozess heißt ja, dass sie auch mit dem Gedanken gespielt hat, ihn von diesem Amt zu entfernen. Insofern wird vielleicht dann auch die Basisdebatte dazu geführt haben, dass sie dann mit Einfluss genommen hat, dass er dann diesen Rücktritt auch selbst erklärt hat.
Müller: Angela Merkel ist da. Viele andere sind in den vergangenen Wochen gegangen. Wie geschwächt ist die Union?
Althaus: Die Union - das will ich noch mal deutlich sagen - ist programmatisch gut aufgestellt. Die Union hat sich gerade bei wichtigen Themen auch als Gemeinschaft profiliert, sowohl CDU als auch CSU. Was uns gelingen muss, dass die Wählerinnen und Wähler, die Menschen in Deutschland spüren, dass wir nicht nur programmatisch gut aufgestellt sind, sondern dass wir auch in der Lage sind, eine bessere Politik für Deutschland umzusetzen. Das heißt diese Geschlossenheit zu verkörpern bedeutet für jeden einzelnen in der Union, der Verantwortung trägt, sie auch immer wieder zu vermitteln. Da ist im Jahre 2005 viel zu leisten, denn wir brauchen den Wechsel in Deutschland. Das Wachstum und die Beschäftigung leiden. Die Leute haben Zukunftsprobleme und Zukunftsängste. Deshalb kommt es sehr darauf an, dass wir jetzt den Inhalt in den Mittelpunkt stellen und nicht mehr Personaldiskussionen.
Müller: Herr Althaus, Friedrich Merz, Seehofer, Arentz, Meyer. Bereitet Ihnen das nicht Bauchschmerzen, dass die nicht mehr dabei sind?
Althaus: Es sind ja sehr unterschiedliche Gründe, die zum Rücktritt oder zum Rückzug geführt haben: bei Hermann-Josef Arentz ganz eindeutig persönliche Gründe. Laurenz Meyer hat das in gleicher Weise getan. Bei Friedrich Merz ist es ein inhaltlicher Streit, am Ende aber auch eine persönliche Entscheidung, die jeder akzeptieren muss, und bei Horst Seehofer ist es der eindeutige Streit mit der jetzigen Richtung der Gesundheitspolitik der Union. Insofern ist es in der Summe ein Problem. Im einzelnen kann man es erklären. Es geht aber wirklich jetzt darum, dass dieser Erosionsprozess aufhört und dass jedem sichtbar ist, dass die Mannschaft steht, sowohl die, die in Berlin in der CDU/CSU-Bundestagsfraktion führt als auch in der CDU Deutschlands und auch in den Ländern, denn nur geschlossen werden wir im Wahlkampf 2006 erfolgreich sein.
Müller: Es gibt ja, Herr Althaus - Sie werden das auch verfolgt haben -, in den vergangenen Tagen viele Spekulationen. Noch einmal zur Lage der Union. Da werden auch immer wieder die Namen genannt Wolfgang Schäuble und Volker Rühe. Auch die sollen - so hört man in Berlin - frustriert sein über den Führungsstil und über die Behandlung von Seiten der Parteichefin. Wie umstritten ist Angela Merkel?
Althaus: Diskussionen wird es geben und gerade die letzten Tage werden diese Diskussionen eher befördert haben. Nur wenn ich das Wahlergebnis des letzten Bundesparteitags vor einigen Wochen mir anschaue mit über 88 Prozent, wenn man die Stimmenzahl sich anschaut, über 100 Stimmen mehr als beim vorletzten Bundesparteitag, steht die Delegiertenzahl und doch auch damit die Parteibasis ganz eindeutig zur Bundesvorsitzenden. Man darf ihr auch nicht Dinge anlasten, die von außen oder personell bedingt von einzelnen plötzlich zum Problem für die CDU werden. Sie hat am Ende immer die richtigen Entscheidungen gefällt. Sie hat bewiesen, dass sie kurzfristig führen kann und auch die notwendigen Entscheidungen herbeiführen kann. Deshalb denke ich, dass wir dieses Jahr nicht mit einer ganz einfachen Stimmung und auch einer problematischen Stimmung beenden, aber dass das Jahr 2005 und 2006 ganz eindeutig auch mit dieser klaren Führungsmannschaft gut gestaltet werden kann.
Müller: Sie haben gesagt, Herr Althaus, letztendlich immer die richtigen Entscheidungen getroffen. Es wurde häufig kritisiert, dass es sehr lange gedauert hat, bis die Entscheidungen von Angela Merkel getroffen wurden. Ist die Parteichefin beratungsresistent?
Althaus: Nein, das sicher nicht, aber sie hat ja auch in den letzten Wochen und Monaten oft den Vorwurf bekommen, sie würde möglicherweise gute Mitarbeiter, gutes, engstes Führungspersonal nicht an sich binden können. Deshalb ist es sicher immer auch schwierig, so eine Entscheidung wie bei Laurenz Meyer kurzfristig zu fällen, denn er hat ja über vier Jahre eine sehr erfolgreiche Arbeit zusammen mit der Bundesvorsitzenden für die CDU Deutschlands erbracht bis zuletzt beim Gesundheitskompromiss. Deswegen denke ich ist es auch wichtig, dass jetzt nicht im Umfeld der Eindruck entsteht, sie wäre plötzlich vielleicht alleine und würde in der Führung keine Beratung haben. Sie hat sich beraten. Sie hat sich dafür entschieden gehabt, nicht sofort sich von Laurenz Meyer zu distanzieren, sondern auch den Denkprozess bei Laurenz Meyer selbst erst einmal abwarten zu lassen, möglicherweise auch verbunden mit Diskussionen. Das kann man kritisieren, aber ich denke es ist ein Weg, der deutlich macht, dass Führung nicht immer heißen muss, ohne den einzelnen auch einfach eine eigene Entscheidung zu fällen, sondern dass man auch mal den einzelnen, um den es geht, in dem Fall Laurenz Meyer, selbst den Denkprozess zu Ende bringen lässt.
Müller: Dieter Althaus war das (CDU), Ministerpräsident von Thüringen. Vielen Dank für das Gespräch Herr Althaus und Ihnen frohe Festtage.
Althaus: Ich bedanke mich auch. Danke schön, gleichfalls!
Althaus: Guten Morgen!
Müller: Herr Althaus, fehlt Angela Merkel der politische Instinkt?
Althaus: Sie hat sicher keine einfachen Monate hinter sich und gerade die Entwicklung mit und um Laurenz Meyer war eine besondere Bewährungsprobe. Sie wollte sicher auch aufgrund der guten Zusammenarbeit der letzten Jahre nicht von sich aus die Entscheidung fällen. Ob das nun ein Fehler war oder nicht, kann man diskutieren. Ich denke aber im Ergebnis jetzt mit der Besetzung von Volker Kauder hat sie bewiesen, dass jemand, der wirklich für dieses Amt alle Voraussetzungen hat, schnell gefunden wurde.
Müller: Also sie hat die Bewährungsprobe bestanden?
Althaus: Ja. Natürlich kommt es darauf an, wie in den nächsten Wochen und Monaten sich die CDU aufstellt. Wir sind inhaltlich über die Parteitage hinweg gut ausgestattet. Wir müssen deutlich machen, dass die Führung auch mit diesem Inhalt in der Öffentlichkeit wahrgenommen wird, und deshalb müssen diese Personaldiskussionen und diese Personalquerelen natürlich in die Vergangenheit geschoben werden.
Müller: Hätten Sie, Herr Althaus, als Verantwortlicher auch bis gestern gewartet, um bei Laurenz Meyer die Konsequenzen zu ziehen?
Althaus: Ich kann natürlich nicht genau einschätzen, was am Wochenende zwischen Angela Merkel und Laurenz Meyer besprochen wurde. Richtig ist, dass ein solches Vorgehen immer Probleme mit sich bringt, denn die öffentlichen Diskussionen, der moralische Schaden, der ist angerichtet. Da hilft dann auch keine Offenbarung mehr; da muss man auch wahrscheinlich grundsätzlich Konsequenzen ziehen. Sie hat, so vermute ich, gewartet, bis Laurenz Meyer sich selbst gezogen hat. Es war ein quälender Prozess, der von der Basis auch mit gefördert wurde, weil die Basis natürlich Unruhe zeigt. Sie möchte Erfolg haben für die CDU und ein solches schwieriges Diskussionsthema steht dem Erfolg immer diametral entgegen.
Müller: Sie, Herr Althaus, gehen also auch davon aus, dass Laurenz Meyer letztendlich selbst entschieden hat?
Althaus: Ja, das denke ich schon, denn gerade auch in Nordrhein-Westfalen hat es ja in den letzten Stunden vor seinem Rücktritt erhebliche Diskussionen gegeben. Sein eigener Landesverband - - Wie will man Wahlkampf führen, wenn man Personaldiskussionen und noch dazu so schwierige Personaldiskussionen führt.
Müller: Nun hat Volker Kauder gestern im ZDF gesagt, wenn wir das richtig verstanden haben, Laurenz Meyer ist nicht freiwillig gegangen. Wissen Sie da Genaueres?
Althaus: Das kann Volker Kauder vielleicht besser wissen. Ich kann das nicht einschätzen. Mag sein, dass auch die Debatte zwischen der Bundesvorsitzenden und Laurenz Meyer fortgegangen ist. Angela Merkel hat ja auch deutlich gemacht, dass es ein Abwägungsprozess ist, und dieser Abwägungsprozess heißt ja, dass sie auch mit dem Gedanken gespielt hat, ihn von diesem Amt zu entfernen. Insofern wird vielleicht dann auch die Basisdebatte dazu geführt haben, dass sie dann mit Einfluss genommen hat, dass er dann diesen Rücktritt auch selbst erklärt hat.
Müller: Angela Merkel ist da. Viele andere sind in den vergangenen Wochen gegangen. Wie geschwächt ist die Union?
Althaus: Die Union - das will ich noch mal deutlich sagen - ist programmatisch gut aufgestellt. Die Union hat sich gerade bei wichtigen Themen auch als Gemeinschaft profiliert, sowohl CDU als auch CSU. Was uns gelingen muss, dass die Wählerinnen und Wähler, die Menschen in Deutschland spüren, dass wir nicht nur programmatisch gut aufgestellt sind, sondern dass wir auch in der Lage sind, eine bessere Politik für Deutschland umzusetzen. Das heißt diese Geschlossenheit zu verkörpern bedeutet für jeden einzelnen in der Union, der Verantwortung trägt, sie auch immer wieder zu vermitteln. Da ist im Jahre 2005 viel zu leisten, denn wir brauchen den Wechsel in Deutschland. Das Wachstum und die Beschäftigung leiden. Die Leute haben Zukunftsprobleme und Zukunftsängste. Deshalb kommt es sehr darauf an, dass wir jetzt den Inhalt in den Mittelpunkt stellen und nicht mehr Personaldiskussionen.
Müller: Herr Althaus, Friedrich Merz, Seehofer, Arentz, Meyer. Bereitet Ihnen das nicht Bauchschmerzen, dass die nicht mehr dabei sind?
Althaus: Es sind ja sehr unterschiedliche Gründe, die zum Rücktritt oder zum Rückzug geführt haben: bei Hermann-Josef Arentz ganz eindeutig persönliche Gründe. Laurenz Meyer hat das in gleicher Weise getan. Bei Friedrich Merz ist es ein inhaltlicher Streit, am Ende aber auch eine persönliche Entscheidung, die jeder akzeptieren muss, und bei Horst Seehofer ist es der eindeutige Streit mit der jetzigen Richtung der Gesundheitspolitik der Union. Insofern ist es in der Summe ein Problem. Im einzelnen kann man es erklären. Es geht aber wirklich jetzt darum, dass dieser Erosionsprozess aufhört und dass jedem sichtbar ist, dass die Mannschaft steht, sowohl die, die in Berlin in der CDU/CSU-Bundestagsfraktion führt als auch in der CDU Deutschlands und auch in den Ländern, denn nur geschlossen werden wir im Wahlkampf 2006 erfolgreich sein.
Müller: Es gibt ja, Herr Althaus - Sie werden das auch verfolgt haben -, in den vergangenen Tagen viele Spekulationen. Noch einmal zur Lage der Union. Da werden auch immer wieder die Namen genannt Wolfgang Schäuble und Volker Rühe. Auch die sollen - so hört man in Berlin - frustriert sein über den Führungsstil und über die Behandlung von Seiten der Parteichefin. Wie umstritten ist Angela Merkel?
Althaus: Diskussionen wird es geben und gerade die letzten Tage werden diese Diskussionen eher befördert haben. Nur wenn ich das Wahlergebnis des letzten Bundesparteitags vor einigen Wochen mir anschaue mit über 88 Prozent, wenn man die Stimmenzahl sich anschaut, über 100 Stimmen mehr als beim vorletzten Bundesparteitag, steht die Delegiertenzahl und doch auch damit die Parteibasis ganz eindeutig zur Bundesvorsitzenden. Man darf ihr auch nicht Dinge anlasten, die von außen oder personell bedingt von einzelnen plötzlich zum Problem für die CDU werden. Sie hat am Ende immer die richtigen Entscheidungen gefällt. Sie hat bewiesen, dass sie kurzfristig führen kann und auch die notwendigen Entscheidungen herbeiführen kann. Deshalb denke ich, dass wir dieses Jahr nicht mit einer ganz einfachen Stimmung und auch einer problematischen Stimmung beenden, aber dass das Jahr 2005 und 2006 ganz eindeutig auch mit dieser klaren Führungsmannschaft gut gestaltet werden kann.
Müller: Sie haben gesagt, Herr Althaus, letztendlich immer die richtigen Entscheidungen getroffen. Es wurde häufig kritisiert, dass es sehr lange gedauert hat, bis die Entscheidungen von Angela Merkel getroffen wurden. Ist die Parteichefin beratungsresistent?
Althaus: Nein, das sicher nicht, aber sie hat ja auch in den letzten Wochen und Monaten oft den Vorwurf bekommen, sie würde möglicherweise gute Mitarbeiter, gutes, engstes Führungspersonal nicht an sich binden können. Deshalb ist es sicher immer auch schwierig, so eine Entscheidung wie bei Laurenz Meyer kurzfristig zu fällen, denn er hat ja über vier Jahre eine sehr erfolgreiche Arbeit zusammen mit der Bundesvorsitzenden für die CDU Deutschlands erbracht bis zuletzt beim Gesundheitskompromiss. Deswegen denke ich ist es auch wichtig, dass jetzt nicht im Umfeld der Eindruck entsteht, sie wäre plötzlich vielleicht alleine und würde in der Führung keine Beratung haben. Sie hat sich beraten. Sie hat sich dafür entschieden gehabt, nicht sofort sich von Laurenz Meyer zu distanzieren, sondern auch den Denkprozess bei Laurenz Meyer selbst erst einmal abwarten zu lassen, möglicherweise auch verbunden mit Diskussionen. Das kann man kritisieren, aber ich denke es ist ein Weg, der deutlich macht, dass Führung nicht immer heißen muss, ohne den einzelnen auch einfach eine eigene Entscheidung zu fällen, sondern dass man auch mal den einzelnen, um den es geht, in dem Fall Laurenz Meyer, selbst den Denkprozess zu Ende bringen lässt.
Müller: Dieter Althaus war das (CDU), Ministerpräsident von Thüringen. Vielen Dank für das Gespräch Herr Althaus und Ihnen frohe Festtage.
Althaus: Ich bedanke mich auch. Danke schön, gleichfalls!