Der G8-Gipfel in Sotschi im Juni findet nicht statt. Stattdessen werden sich die Staats- und Regierungschefs der sieben führenden Industrienationen (G7) im Juni ohne Russland in Brüssel treffen, beschloss die Runde am Montag in Den Haag .
G-7 leaders to meet again in Brussels in June. G-7 leaders will not participate in Sochi #Ukraine @nss2014— Herman Van Rompuy (@euHvR) 24. März 2014
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte sich bereits zuvor am Rande des Nukleargipfels in den Niederlanden dazu geäußert: "Im Augenblick gibt es G8 nicht - weder als konkreten Gipfel noch als Format. Das wird unsere Diskussion unter den G7 sicherlich auch leiten." Den G7 gehören Deutschland, die USA, Frankreich, Großbritannien, Italien, Japan und Kanada an.
Kanzlerin #Merkel vor G7 Treffen in Den Haag: Solange das polit. Umfeld nicht vorhanden ist, gibt es G8 weder als Gipfel, noch als Format.— Steffen Seibert (@RegSprecher) 24. März 2014
Verstoß gegen Budapester Abkommen
Wie UN-Generalsekretär Ban Ki Moon bezeichnete Merkel Russlands Militäraktion in der Ukraine als einen Verstoß gegen das "Budapester Memorandum". Russland, Großbritannien und die USA hatten sich 1994 in diesem Abkommen verpflichtet, im Gegenzug für den Verzicht der Ukraine auf sowjetische Atomwaffen Grenzen und Souveränität der Ukraine zu wahren. "Dieses Budapester Memorandum kann deshalb im Augenblick nicht als eine Erfolgsgeschichte dagestellt werden." Der russische Außenminister Sergej Lawrow erklärte inzwischen, dass es für Russland kein Problem sei, finde der G8-Gipfel in Sotschi nicht statt. "Wenn die westlichen Partner die Meinung vertreten, dass sich dieses Format erschöpft habe, wird Russland nicht daran festhalten", sagte Lawrow.
Russischer Außenminister trifft ukrainischen Amtskollegen
Zuvor ist in Den Haag Lawrow mit seinem ukrainischen Amtskollegen Andrej Deschtschiza zu einem Gespräch über die Krim-Krise zusammengetroffen. Das melden russische Nachrichtenagenturen. Die Begegnung sei kurzfristig auf Bitte der ukrainischen Seite zustandegekommen. Es ist das ranghöchste Treffen zwischen den beiden Ländern seit dem Machtwechsel in der Ukraine. Deschtschiza hatte zuvor gesagt, er hoffe auf ein Gespräch, um einen Dialog zu einer friedlichen Beilegung der Krise anzustoßen.
