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Antrittsbesuch in Paris
Gemeinsam für das Europa der Zukunft

Seine erste Auslandsreise führte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier nach Paris. Dort sprach er mit Präsident François Hollande über den Zusammenhalt der Europäischen Union und die zentrale Rolle beider Länder nach dem Brexit. Es war ein Besuch von vor allem symbolischer Bedeutung - einen Tag nachdem der Brexit offiziell auf den Weg gebracht wurde.

Von Jürgen König |
    Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier besucht den scheidenden französischen Staatschef François Hollande im Elysée-Palast am 30.3.2017.
    Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier besucht den scheidenden französischen Staatschef François Hollande im Elysée-Palast. (imago/IP3press)
    Der Ton war ein rundum herzlicher. Es sei sein großer Wunsch gewesen, sagte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, die erste Auslandsreise im neuen Amt nach Paris zu unternehmen:
    "Es gibt keine Hauptstadt in ganz Europa, die ich so häufig besucht habe wie Paris. Darin kommt nicht nur eine besondere Nähe unserer beiden Völker, eine Bereitschaft unserer Regierungen zum Ausdruck, zusammenzuarbeiten, sondern dabei sind auch viele Freundschaften entstanden, eine tiefe Verbundenheit, der ich auch durch diesen frühen Besuch in Frankreich Ausdruck noch einmal erneut verleihen möchte."
    Sich gegenseitig stützen
    Und der französische Staatspräsident François Hollande erwiderte die Tonlage. Ein "Freund" sei gekommen, sagte er, der "Freund eines befreundeten Landes". Beide Redner kamen in ihren Ansprachen auf den 13. November 2015 zu sprechen: Am Abend der Terroranschläge von Paris saßen sie im Stade de France beim Fußball-Länderspiel Frankreich-Deutschland nebeneinander.
    "Ich sage in Erinnerung an diesen Tag: Vielleicht war es gut, dass wir gerade an einem solchen Tag … Deutschland und Frankreich so eng beieinander waren und uns auch gegenseitig in dieser Katastrophe stützen konnten."
    Enorme Verantwortung nach dem Brexit
    Im Zentrum ihres etwa einstündigen Gesprächs stand die, wie beide es nannten, "einzigartige Bedeutung des deutsch-französischen Verhältnisses".
    "Unsere beiden Länder sind essenziell für das Vorankommen Europas. Wir treffen uns hier einen Tag, nachdem Großbritannien offiziell seinen EU-Austritt auf den Weg gebracht hat - und tun dies auch zum Zeichen dafür, dass Frankreich und Deutschland jetzt eine enorme Verantwortung haben, um den Menschen eine neue Idee von Europa zu vermitteln, um mit diesen Menschen gemeinsam das Europa der Zukunft bauen zu können."
    Von "der Verantwortung, das Erbe der europäischen Integration zu bewahren" sprach auch Bundespräsident Steinmeier, Europa sei "nicht unveränderbar", und es sei vor allem "unverzichtbar".
    "Der Vereinfachung entgegenarbeiten"
    Den gesamten Themenkatalog ihres Gesprächs beschrieb der Bundespräsident so:
    "Wir haben gesprochen über Amerika, über Russland, über die Türkei, über die Konflikte in der Ukraine und in Syrien, aber wir haben auch über das gesprochen, was uns in beiden Ländern im Augenblick Sorgen macht - eine neue Faszination des Autoritären und die Frage, wie aufgeklärte Demokraten damit umgehen:
    Den Menschen immer wieder zu sagen, in einer Welt, die immer komplizierter wird, kann es nicht so sein, dass die Antworten einfacher werden und deshalb diesem Zug der Vereinfachung tatsächlich auch entgegenzuarbeiten - auch das ist unsere gemeinsame Aufgabe, der wir uns widmen wollen."
    So war es ein Besuch von vor allem symbolischer Bedeutung - vom Bundespräsidenten vielleicht auch deshalb eher kurz gehalten, um den Eindruck unbedingt zu vermeiden, er wolle sich in den Wahlkampf einmischen - alles Tagespolitische blieb unerwähnt.
    Staatspräsident Hollande wird das sehr recht gewesen sein – steht er doch gerade schon wieder in der öffentlichen Kritik, weil er zur aktuellen Krise seiner Sozialistischen Partei – sehr vielsagend schweigt.