Die Lage in der Ukraine dürfte wohl auch das Treffen zwischen Angela Merkel und Matteo Renzi überschatten. Eigentlich aber wollte der Italiener hauptsächlich über die notwendigen Reformen in seinem Heimatland sprechen.
Bei seinem Besuch wird Renzi von mehreren Ministern begleitet, die auf ihre deutschen Amtskollegen treffen werden. Anlass sind die 30. deutsch-italienischen Regierungskonsultationen. Außerdem ist ein Abendessen mit Wirtschaftsvertretern geplant.
Der 39-jährige Sozialdemokrat Renzi hatte Ende Februar den Posten als Regierungschef übernommen, nachdem er seinen Vorgänger und Parteikollegen Enrico Letta aus dem Amt gedrängt hatte. Hintergrund war ein parteiinterner Streit.
Renzi für Steuersenkungen
Der italienische Regierungschef wirbt seitdem für einen umfangreichen Reformkurs. Er will den italienischen Senat, die zweite Parlamentskammer, abschaffen, die Zahl der Abgeordneten reduzieren, die in Europa mit zu den bestbezahlten gehören. Gleichzeitig kündigte er Steuersenkungen für Bürger und Unternehmen an, wofür er sowohl von Gewerkschaften als auch von Arbeitgebern Zustimmung bekam.
Das Problem an seinen Plänen: Italien wird zunächst mehr Schulden machen müssen. Renzi möchte daher das Haushaltsdefizit bis zum EU-Limit von drei Prozent ausnutzen. Zurzeit liegt es bei etwa 2,6 Prozent. Italien ist aber ohnehin mit zwei Billionen Euro hoch verschuldet.
Bei der Kanzlerin dürften diese Pläne deswegen auf Skepsis stoßen, hat sie doch in anderen EU-Ländern immer für einen strikten Sparkurs geworben.
Gomez-Trikot für die Kanzlerin
Allerdings hat Renzi der Bundeskanzlerin auch schon indirekt gezeigt, dass Deutschland nicht der Partner Nummer eins ist. Sein erster Antrittsbesuch als Ministerpräsident führte ihn am Samstag zum französischen Präsidenten François Hollande nach Paris. Auch Hollande hatte sich immer gegen eine zu harte Sparpolitik ausgesprochen.
Die Kanzlerin konnte sich heute immerhin über ein Gastgeschenk aus Renzis Heimat freuen. Er überreichte ihr ein Trikot des deutschen Fußball-Nationalspielers Mario Gomez, der zurzeit beim AC Florenz unter Vertrag steht. Renzi war bis zu seinem Amtsantritt Bürgermeister von Florenz.
