Mit Lohnkostenzuschüssen und mehr Personal in den Jobcentern will Arbeitsministerin Andrea Nahles Langzeitarbeitslosen helfen, auf dem Arbeitsmarkt wieder Fuß zu fassen. Wir haben zu lange geglaubt, allein durch die gute Konjunktur alle in Arbeit bringen zu können, räumte Nahles ein. Das habe sich als Irrtum herausgestellt:
"Die Situation auf dem deutschen Arbeitsmarkt ist hervorragend. Wir haben so viele Menschen in Arbeit wie noch nie. Allerdings gibt es eine Gruppe, das sind die Langzeitarbeitslosen, das sind ca. eine Million Menschen, die davon zu wenig profitieren."
Zuschüsse auch von der EU
Konkret will die Sozialdemokratin im kommenden Jahr 10.000 Stellen für Langzeitarbeitslose durch Lohnkostenzuschüsse fördern. Dafür sind 150 Millionen Euro vorgesehen. Weitere 885 Millionen, je zur Hälfte aus EU-Töpfen und aus Steuermitteln finanziert, will die Arbeitsministerin einsetzen, um Langzeitarbeitslose ohne Berufsabschluss zu unterstützen. Mit diesem Geld sollen anderthalb Jahre lang bis zu 75 Prozent des Lohns bezahlt werden. Davon könnten bis 2019 33.000 Menschen in Arbeit gebracht werden, sagte Nahles.
"Innerhalb der Gruppe der Langzeitarbeitslosigkeit gibt es Menschen die erhebliche Vermittlungshemmnisse und gesundheitliche Einschränkungen haben. Und für die der Weg auf den Arbeitsmarkt einfach im ersten Sprung zu weit ist.
Die Arbeitsministerin will außerdem die Betreuung von Langzeitarbeitslosen in den Jobcentern verbessern. 1.000 meist befristete Stellen hatte der Bund im Rahmen des Programms "Perspektive 50 plus" für die Vermittlung von älteren Arbeitslosen geschaffen. Jetzt läuft das Projekt aus, Nahles will die Verträge verlängern, um Erwerbslose besser zu fördern.
"Hier geht es darum, Langzeitarbeitslose auch zu begleiten. Wenn sie in den Job vermittelt wurden, haben wir in der Vergangenheit zu viele Abbrecher gehabt. Abbrecherquoten müssen dringend reduziert werden. Deswegen werden wir diese Menschen begleiten mit Coaches, damit sie den Einstieg in den neuen Job auch wirklich schaffen und den Job auch behalten."
Pothmer: Zweifelhafte Wirkung von Programmen
Führende Sozialverbände und die Opposition halten das nicht für ausreichend. Ulrich Schneider, der Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Gesamtverbandes, vermisst ein Gesamtkonzept, um den über eine Million Langzeitarbeitslosen wirklich zu helfen. Auch die Grünen-Politikerin Brigitte Pothmer zeigte sich enttäuscht. Es würden lediglich alte Programme mit zum Teil zweifelhafter Wirkung unter neuem Namen fortgeführt, kritisierte sie:
"Für keines dieser Programme gibt es zusätzliches Geld oder zusätzliches Personal. Also da wo zur Aktivierung Personal eingesetzt werden soll, ist es das Personal, das wir jetzt kennen aus dem Bereich 50 plus. Also die Alteren müssen quasi dafür bezahlen, dass jetzt die gesamte Gruppe der Langzeitarbeitslosen aktiviert wird"
Es sei richtig, die Jobcenter zu stärken, sagte Pothmer, aber es dürfe nicht auf Kosten der älteren Arbeitslosen geschehen.
