Die Ministerpräsidenten hatten die Sender aufgefordert, Reformen zu skizzieren. Es sollte um die Zukunft des öffentlich-rechtlichen Auftrags im digitalen Zeitalter gehen, aber auch um Einsparmöglichkeiten. Die Länder hatten den Leitgedanken "Auftrag und Strukturoptimierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks im digitalen Zeitalter" vorgegeben. Die Vorschläge werden jetzt von der Rundfunkkommission der Länder geprüft.

Die ARD-Vorsitzende Karola Wille kündigte moderne, schlankere Strukturen hinter den Programmen an. ZDF-Intendant Bellut meinte, es bedürfe allerdings weiter einer auftrags- und bedarfsgerechten Finanzierung. Deutschlandradio-Intendant Raue hob hervor, zur Zukunftsfähigkeit gehöre größtmögliche Wirtschaftlichkeit. Raue betonte zugleich, um den öffentlich-rechtlichen Auftrag zu erfüllen, müsse es, gerade auch für die jüngeren Hörerinnen und Nutzer, qualitativ hochwertige Angebote geben, die auf die Online-Welt zugeschnitten seien.

Beispiele für bereits beschlossene kostensenkende Kooperationen sind die gemeinsame Produktion der Mittagsmagazine von ZDF und ARD ab dem nächsten Jahr und eine in diesem Jahr erprobte neue Form der Zusammenarbeit bei internationalen Sportereignissen. Auch bei der Fußball Weltmeisterschaft im kommenden Jahr in Russland wird es ein gemeinsames Sendezentrum von ARD und ZDF in Deutschland geben.

Die Bundesländer begrüßten die Konzepte für eine Strukturreform, sehen aber weiteren Handlungsbedarf. Die rheinland-pfälzische Medienstaatssekretärin Heike Raab (SPD) würdigte die Vorschläge in Mainz, sagte aber auch, weitere Schritte müssten folgen. Rheinland-Pfalz koordiniert die Medienpolitik der Bundesländer. Raab erklärte, Potenzial sei möglicherweise in den über 60 Radiowellen der ARD zu schöpfen.

Fritz Jaeckel (CDU), Chef der sächsischen Staatskanzlei stellte klar, Einsparungen sollten die Qualität der Programme nicht berühren. Dem Deutschlandfunk sagte er aber auch: "Wir haben 21 Fernsehsender und 66 Hörfunkprogramme, die ausgestrahlt werden. Ich glaube, dass man da noch zusammenarbeiten könnte." Raab kündigte an, die Papiere der Sender würden jetzt der unabhängigen Gebührenkommission KEF zugeleitet mit der Bitte, die Vorschläge und Berechnungen zu prüfen und zu bewerten. Mitte Oktober werde das Thema bei einer Klausurtagung der Länder vertieft diskutiert.

Hier die Stellungnahmen der Senderchefs:

"Entscheidend für unseren gesellschaftlichen Wert sind Vielfalt und Qualität des Programms. Die ARD wird ihre föderale Verwurzelung, also ihre regionale Nähe zu den Menschen, behalten und stärken und so zum Zusammenhalt in Deutschland beitragen. Was wir dazu brauchen, sind alle Möglichkeiten, die Menschen dort zu erreichen, wo sie heute kommunizieren – und dazu gehört auch klar das Internet. Die Strukturen hinter dem Programm werden durch unseren tiefgreifenden Reformprozess schlanker und moderner. Bei elf der 20 Strukturprojekte arbeiten wir mit dem ZDF zusammen, bei 15 mit Deutschlandradio."

"Die Berichte zeigen, dass wir bereit und in der Lage sind, weitreichende Strukturmaßnahmen anzupacken und mit den anderen öffentlich-rechtlichen Sendern zusammen zu arbeiten. Klar ist aber auch, dass wir weiter eine auftrags- und bedarfsgerechte Finanzierung brauchen, damit wir unsere publizistische Aufgabe in hoher Qualität wahrnehmen können. Dazu gehören auch neue digitale Verbreitungsformen für unsere Bewegtbildangebote."

"Der nationale Hörfunk, unabhängig und unverzichtbar, ist der Integration aller gesellschaftlichen Kräfte und Strömungen verpflichtet. Damit wir diesem Auftrag auch in der digitalen Welt gerecht werden können, müssen wir, gerade auch für die jüngeren Hörerinnen und Nutzer, qualitativ hochwertige Angebote machen, die auf die online-Welt zugeschnitten sind. Das Einstellen von Manuskripten allein reicht nicht. Zur Zukunftsfähigkeit gehört neben der Präsenz im Netz auch größtmögliche Wirtschaftlichkeit. Kooperationen mit ARD und ZDF gehören zur DNA von Deutschlandradio; diesen Weg werden wir konsequent weiter gehen."

(mb/jcs)