Die Gespräche über das iranische Atomprogramm sind vorerst gescheitert. Die Außenminister der fünf Vetomächte des UNO-Sicherheitsrats, Deutschlands und des Irans gingen an diesem Montag in Wien ohne Einigung auseinander. Ursprünglich hatten sie bis Mitternacht den Durchbruch schaffen wollen. Neues Ziel ist nun, bis zum 1. Juli 2015 einen Kompromiss zu finden.
Steinmeier: "Keiner ist deprimiert"
Damit ist der Versuch gescheitert, in dem seit mehr als zehn Jahren dauernden Konflikt endlich ein Rahmenabkommen zu erreichen. Der britische Außenminister Philip Hammond sprach offen von einer Enttäuschung. Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier äußerte jedoch die Hoffnung auf eine Einigung im kommenden Jahr. "Wir wollen in den nächsten Tagen und Wochen intensiv weiterverhandeln", sagte der SPD-Politiker. "Keiner ist hier heute deprimiert aus den Verhandlungen gegangen." Es gebe auch neue Ideen, sagte Steinmeier, ohne Details zu nennen.
Irans Präsident Hassan Rohani hält eine Einigung im Streit um das Atomprogramm seines Landes weiterhin für möglich. Es habe wichtige Schritte in Richtung einer Einigung gegeben, sagte Rohani dem staatlichen iranischen Fernsehen. Beide Seiten seien sich näher gekommen. US-Außenminister John Kerry sprach von substanziellen Fortschritten. Man sei einem Abkommen nähergekommen, das die gesamte Welt sicherer mache.
Die UNO-Vetomächte (USA, Russland, China, Frankreich, Großbritannien) sowie Deutschland wollen mit den Verhandlungen dem Iran den Weg zu einer eigenen Atombombe blockieren. Teheran bestreitet seit jeher, daran zu arbeiten. Die Iraner hatten auf eine baldige Aufhebung der Wirtschaftssanktionen gehofft, die ihrem Land schwer zu schaffen machen.
Die Verhandlungen waren aussichtsreich
Steinmeier sagte, das erhoffte Rahmenabkommen sei wegen der bestehenden Differenzen noch nicht möglich gewesen. Hammond nannte als neues Zieldatum für einen Abschluss den 1. Juli. Bis März will man sich bereits im Grundsatz einig werden.
Die sieben Staaten hatten sich vor einem Jahr auf den aktuellen Verhandlungsprozess geeinigt. Er galt als aussichtsreich, weil der iranische Präsident Rohani pro-westlich orientiert ist. Zugleich haben die USA mehr denn je ein Interesse daran, die seit 35 Jahren andauernde Eiszeit mit Teheran schrittweise zu beenden. Nach Ansicht von vielen Experten schwinden die Einflussmöglichkeiten von US-Präsident Barack Obama, je näher das Ende seiner Amtszeit rückt.
Geplant ist nun, dass möglichst noch vor Weihnachten eine neue Verhandlungsrunde auf Arbeitsebene stattfindet. Ein neues Treffen der Außenminister soll es jedoch erst im nächsten Jahr geben.
(pg/ach)
