Thüringen
Auch die SPD stimmt für Koalitionsverhandlungen mit CDU und BSW

In Thüringen hat sich auch die SPD für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der CDU und dem BSW entschieden. Die Entscheidung des Vorstands sei mit großer Mehrheit gefallen, sagte SPD-Landeschef Maier in Erfurt. Zudem wurde beschlossen, dass es eine Mitgliederbefragung über einen Koalitionsvertrag geben soll.

    Georg Maier, Vorsitzender der SPD in Thüringen
    Georg Maier, Vorsitzender der SPD in Thüringen (picture alliance / dpa / Michael Reichel)
    Zuvor hatten bereits die Gremien vonn CDU und BSW dem Sondierungspapier zugestimmt. Das BSW forderte aber, dass vor der Aufnahme offizieller Koalitionsgespräche erneut über eine von der Wagenknecht-Partei verlangte Friedenspräambel verhandelt werden müsse. Die thüringische BSW-Chefin Wolf sagte im Deutschlandfunk, wichtig sei aber, dass man das Sondierungspapier einstimmig beschlossen und damit die Grundlage für weitere Gespräche gelegt habe.Sie machte zudem deutlich, dass ihre Partei in Thüringen mitregieren will.
    Einem Bündnis von CDU, BSW und SPD würde im Erfurter Landtag ein Sitz für eine Mehrheit fehlen. Die Linke bot wiederholt ihre Unterstützung an, um für stabile Verhältnisse zu sorgen.
    In Sachsen stimmten die Gremien von BSW, CDU und SPD für die Aufnahme von Sondierungen. Die Gespräche könnten bereits in der kommenden Woche aufgenommen werden. In Brandenburg hatten sich SPD und BSW gestern zum vierten Mal zu Sondierungen über eine mögliche Koalition getroffen und vereinbarten eine Fortsetzung.
    Diese Nachricht wurde am 19.10.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.