Mario Dobovisek: Seit Monaten fällt der Euro, verliert dem Euro gegenüber an Wert, steht auf dem tiefsten Stand seit mehr als zehn Jahren. Die Europäische Zentralbank erhält sozusagen einen Freibrief für den Ankauf von Staatsanleihen, die Diskussion um den Euro-Austritt Griechenlands schwebt weiter in der Luft, und dann das: Über Nacht verabschiedet sich die Schweiz von der Bindung an den Eurokurs und löst damit in der Finanzwelt einen Tsunami aus, wie einige Börsianer die anschließende Reaktion der Märkte nennen. Kurse brachen ein, fragende Gesichter all überall. Am Telefon begrüße ich Bert van Roosebeke, Volkswirt am Centrum für Europäische Politik in Freiburg. Guten Morgen!
Bert van Roosebeke: Guten Morgen!
Dobovisek: Verlässt die Schweiz das sinkende Schiff?
van Roosebeke: Es sieht ein bisschen danach aus. Auf jeden Fall scheint die Schweiz sich ein bisschen verkalkuliert zu haben, die Schweizer Notenbank. Das Ziel, dass sie sich vor einigen Jahren, vor drei Jahren gesetzt hat, also die Parität von 1,20 zwischen Schweizer Franken und Euro zu halten, war ja durchaus nachvollziehbar. Die Schweiz ist ja eine durchaus sehr exportlastige Wirtschaft, und wegen dieser besonderen Schweizer Franken ist ja immer eine sehr hohe Abwertungsgefahr aus Sicht der Schweizer Wirtschaft da. Und dem wollte sich die Schweizer Notenbank mit ihrer gesamten Glaubwürdigkeit entgegenstellen und sagen, so, 1,20, das war's, das halten wir. Und ich glaube, die Ereignisse der vergangenen Monate, Sie haben es ja selber gesagt, eine stetige Abwertung des Euro, auch die Schlussanträge im Europäischen Gerichtshof von dieser Woche, haben, glaube ich, bei der Schweizer Notenbank zu der Erkenntnis geführt, dass das doch noch eine Weile dauern wird, diese weitere Abwertung des Euro. Und diese 1,20-Parität zu erhalten, wurde den Schweizern letztlich, glaube ich, zu riskant und vor allem auch zu teuer.
"Die Schweiz hat nichts anderes gemacht, als ständig Schweizer Franken nachzudrucken"
Dobovisek: Welches Signal geht von dieser Entscheidung aus?
van Roosebeke: Die Schlussanträge des Generalanwalts haben uns sehr überrascht. Also Karlsruhe -
Dobovisek: Lassen Sie uns bitte noch mal kurz bei der Schweiz bringen. Welches Signal geht von der Entscheidung der Schweizer Notenbank aus, eben von dieser Parität Abstand zu nehmen?
van Roosebeke: Sie sagt letztlich, wir wollen uns vom Euro, wir müssen uns vom Euro entkoppeln, um unsere eigene Glaubwürdigkeit der Notenbank nicht vollends aufzugeben, und können auch das Risiko, dass sie eingegangen sind, nicht weiter vertreten. Die Schweiz hat letztlich nichts anderes gemacht, als ständig Schweizer Franken nachzudrucken, im Keller sozusagen der Notenbank nachzudrucken und damit Euro zu kaufen. Sonst konnte man die Aufwertung des Schweizer Franken ja nicht verhindern. Und das heißt, diese Euro stehen jetzt in sehr, sehr großem Umfang in der Bilanz der Schweizer Notenbank. Und wenn man davon ausgeht - und davon scheint ja die Schweizer Notenbank auszugehen, sonst könnte man ihre Entscheidung eigentlich nicht nachvollziehen - wenn man davon ausgeht, dass dieser Euro auch in den nächsten Wochen und Monaten abwerten wird, dann muss die Schweizer Notenbank letztlich einen sehr, sehr, sehr großen Verlust erwarten, weil sie halt eben auf diesen Euros in ihrer eigenen Bilanz sitzt. Und irgendwann war wahrscheinlich der Punkt gekommen, wo man sagt, so, das kann man letztlich auch der Schweizer Bevölkerung gegenüber so nicht weiter vertreten, und dann müssen wir einfach sofort damit aufhören. Dass das so überraschend kam, dass diese Entscheidung sofort kam, hat aber auch natürlich interne Gründe in der Notenbank. Der ehemalige Präsident der Schweizer Notenbank hatte sein Amt aufgeben müssen, gerade eben, weil solche Insidergeschäfte vonstattengegangen sind.
"Ein abwertender Euro hilft schwächelnden Wirtschaften"
Dobovisek: Ein klares Misstrauensvotum also gegenüber dem Euro. Stößt die Schweiz da mit dem Finger direkt in die Wunde und sagt uns eigentlich, dass der Eurokurs, der fallende, für uns noch sehr gefährlich werden wird?
van Roosebeke: Ich glaube, das muss man ein bisschen vorsichtig sehen. Es ist durchaus Strategie der Europäischen Zentralbank, dass der Euro eben abwertet. Ein abwertender Euro hilft schwächelnden Wirtschaften in der Eurozone dahingehend, dass der Export billiger wird. Vor allem auch die deutsche Wirtschaft frohlockt natürlich und wird sich wahrscheinlich eine Weile lang zu Recht freuen, dass der Euro abwertet. Also, das hat vor allem sehr negative Folgen jetzt erst mal für die Schweizer Notenbank, weil sie halt eben sich für diese Strategie entschieden hat. Ob das für uns auch so negative Folgen hat, das wird man, glaube ich, noch sehen müssen.
Dobovisek: Kommen wir zur zweiten Überraschung, die Sie schon angesprochen haben, das zweite große Thema in Sachen Eurokrise, die Anleihekäufe der Europäischen Zentralbank. Laut Gutachten des Generalanwalts am Europäischen Gerichtshof sind diese möglich. Haben wir damit die Schuldenunion, die Deutschland immer ablehnte?
van Roosebeke: Es geht in die Richtung. Es sind nur die Schlussanträge des Generalanwalts. Das ist natürlich das Besondere an diesem Verfahren. Die Urteile - das Urteil der Richter in Luxemburg am EuGH steht noch aus, das ist das eine. Dann geht sozusagen dieses Urteil zurück nach Karlsruhe, und dann muss das Bundesverfassungsgericht sich entscheiden, ob und wie es, was es damit macht. Das wissen wir heute alles noch nicht.
"Das steht ja fest in den Europäischen Verträgen drin"
Dobovisek: Sie haben vorhin von "Überraschung" gesprochen. Warum hat Sie das überrascht?
van Roosebeke: Also, die eigentlich interessante Frage, die noch offen war, war eigentlich aus meiner Sicht, inwieweit darf die Europäische Zentralbank am Sekundärmarkt, so an der Börse sozusagen, Staatsanleihen kaufen. Karlsruhe hatte das ja sehr, sehr, sehr kritisch gesehen, und hatte nicht zu Unrecht, finde ich, argumentiert, dass die Europäischen Verträge ja letztlich ein Verbot vorsehen für die EZB, auf dem Primärmarkt, also direkt von den Staaten, Staatsanleihen zu kaufen. Das ist dieses berühmte Verbot der monetären Staatsfinanzierung. Das steht ja fest in den Europäischen Verträgen drin, das wollten die Deutschen sozusagen damals unbedingt haben bei der Euro-Einführung.
Gleichzeitig steht in den Europäischen Verträgen aber auch drin, dass die Europäische Zentralbank durchaus am Sekundärmarkt an der Börse im Rahmen ihrer Geldpolitik Staatsanleihen aufkaufen darf. Sprich, da ist die Frage da, wie verhalten sich die beiden Seiten zueinander? Inwieweit kann oder inwieweit darf die EZB jetzt am Sekundärmarkt Staatsanleihen kaufen, ohne dieses Verbot der monetären Staatsfinanzierung zu umgehen. Und die Frage hat Karlsruhe sehr zu Recht, finde ich, aufgeworfen, wollte eine Klärung in dieser Frage haben, vom EuGH, und der Generalanwalt hat das letztlich für sehr unproblematisch beiseite gewischt und hat gesagt, nein, das ist völlig in Ordnung, die EZB kann kaufen, wir brauchen überhaupt gar keine Obergrenze für die Ankäufe. Da hatte Karlsruhe auch darauf hingewiesen, dass das vielleicht eine Idee wäre, den Spagat zu lösen. Nein, wir wollen überhaupt keine Obergrenze, sagt der Generalanwalt, wir müssen nur schauen, dass wir quasi nicht gleichzeitig, also zeitgleich am Sekundärmarkt und am Primärmarkt kaufen.
Dobovisek: Droht da ein Konflikt mit der Bundesbank, der Bundesregierung und dem Bundesverfassungsgericht, ein Kräftemessen?
van Roosebeke: Durchaus. Die Bundesregierung hält sich sehr zurück. Das Bundesverfassungsgericht - wie gesagt, es ist jetzt noch nicht das Urteil -, aber das Bundesverfassungsgericht wird hier aus meiner Sicht sehr klar in die Schranken gewiesen. Das Einzige, was es noch machen könnte, aber da sind wir sehr theoretisch unterwegs meiner Meinung nach, ist es, der Bundesbank zu untersagen, an solchen Käufen teilzunehmen. Aber auch da stellt man sich die Frage, wie sie das noch schaffen will, weil nächste Woche will die EZB ja ihr Programm, ihr Quantitative-Easing-Programm ja schon beschließen. Und es ist die Frage, ob das Bundesverfassungsgericht, bis es sich mit diesen Fragen überhaupt beschäftigen kann, ob die Sache nicht längst entschieden ist bis dahin.
"Einen Einbruch am Finanzmarkt erwarte ich nicht"
Dobovisek: Wir beobachten einen Höchststand nach dem nächsten an der Börse in Frankfurt. Diese fußen hauptsächlich auf der Niedrigzinspolitik der Europäischen Zentralbank, und die Kurse flattern täglich im Wind der unterschiedlichen Signale und Nachrichten. Börsianer sagen, die Kurse sind "volatil" - wann bricht es zusammen, das europäische Finanzmarktkartenhaus?
van Roosebeke: Das sehe ich jetzt im Moment so schnell nicht kommen. Wir erwarten am 22. Januar, bei der nächsten EZB-Sitzung ein Signal, eine Aussage, dass man das Quantitative Easing, also den Aufkauf von Staatsanleihen am Sekundärmarkt will die EZB, dass man das beschließen wird. Ob man es aktiviert, weiß man noch nicht, aber wir erwarten einfach ein Signal, dass die EZB bereit ist, das zu machen. Und das alles in der Versuchung der EZB, die Wirtschaft anzukurbeln, die Nachfrage nach Krediten zu steigern. Und ich gehe schon davon aus, dass es zumindest einen gewissen Effekt haben wird. Einen Einbruch am Finanzmarkt erwarte ich nicht.
Dobovisek: Aber ist es mit den Anleihekäufen getan, den Euro zu stabilisieren, zu retten?
van Roosebeke: Nein, das ist natürlich eine ganz andere Frage. Wir sind im Moment letztlich in einer Phase des Schuldenabbaus. Sowohl Staaten als auch Wirtschaftsakteure, Privatleute haben sich in vielen Ländern der Eurozone letztlich in den vergangenen Jahren überschuldet. Und diese Überschuldung gilt es abzubauen. Die EZB beharrt darauf, letztlich diese Nachfrage nach Krediten, die aus meiner Sicht einfach nicht da ist, unbedingt pushen zu wollen, durch billiges Geld, durch Ankauf von Staatsanleihen und letztlich durch eine Erhöhung der Geldmenge will sie, dass Banken solche Kredite vergeben. Aber was machen Sie, wenn keine Nachfrage da ist?
Dobovisek: Müssen dafür Schuldenstaaten wie Griechenland den Euroraum verlassen?
van Roosebeke: Das ist natürlich eine Extremlösung, und die Argumente, die dafür und dagegen sprechen, die liegen alle auf dem Tisch. Es ist letztlich eine, na ja, eine akademische Übung, sage ich, und niemand wird wissen, was passiert, wenn ein Land wie Griechenland die Eurozone verlässt, bis man es mal probiert. Die Risiken sind da, die Chancen eines Austritts sind auch da, und letztlich kann ich Ihnen dazu nicht mehr sagen, als man schon vor zwei Jahren konnte. Griechenland ist aus unserer Sicht - wir beschäftigen uns ja dauernd mit diesen Fragen -, Griechenland ist aus unserer Sicht nicht bonitätsstärker geworden, als es vor einem Jahr war. Die Frage ist nach wie vor gleich aktuell, wie sie vor einem Jahr war. Und das ist und bleibt letztlich eine politische Entscheidung. Wenn Frau Merkel sagt, Griechenland bleibt in der Eurozone, und die neue griechische Regierung sich nicht allzu dumm verhält, dann glaube ich, dass Griechenland in der Eurozone bleiben wird.
Dobovisek: Bert van Roosebeke, Wirtschaftswissenschaftler am Centrum für Europäische Politik. Ich danke Ihnen für das Gespräch!
van Roosebeke: Gern geschehen!
Äußerungen unserer Gesprächspartner geben deren eigene Auffassungen wieder. Der Deutschlandfunk macht sich Äußerungen seiner Gesprächspartner in Interviews und Diskussionen nicht zu eigen.
