Ursula Mense: E10, der Biosprit, und seine geringe Akzeptanz unter Deutschlands Autofahrern ist zum Dauerthema mutiert. Vergangene Woche war es der Mineralölkonzern BP, der einräumte, die drohenden Strafzahlungen, die fällig werden, wenn die Biokraftstoff-Quote nicht erfüllt wird, an die Verbraucher weiterzureichen. Jetzt hat sich Aral in den Kreis eingereiht und will seine Pächter für höhere Preise belohnen, dementiert allerdings, dass es sich dabei um Preistreiberei handelt. Auf jeden Fall ist das Verhalten der Mineralölkonzerne Grund genug für die Politik, sich in die Debatte einzuschalten. Vor allem der kleine Koalitionspartner tut dies und Allen voran FDP-Fraktionschef Rainer Brüderle, der E10 nun grundsätzlich infrage stellt. Man müsse neu darüber nachdenken, sagte der ehemalige Wirtschaftsminister der "Saarbrücker Zeitung".
Interessant ist, was der jetzt Amtierende dazu sagt beziehungsweise sein Haus. Christel Blanke in Berlin, gibt es tatsächlich Absichten, E10 wieder zu kippen?
Christel Blanke: Das Wirtschaftsministerium sagt erst einmal gar nichts dazu und verweist auf das Bundesumweltministerium. Das hatte sich in den vergangenen Tagen schon bedeckt gehalten und zu den Meldungen über die Energiekonzerne gesagt, kein Kommentar. Jetzt wird dort immerhin an einer Presseerklärung gebastelt, so hieß es am Vormittag, aber die liegt noch nicht vor, die wurde noch nicht verschickt. Bisher steht also erst mal die Einschätzung der FDP-Fraktion im Raum, von Fraktionschef Brüderle und seinem Stellvertreter Patrick Döring. Der hat mit Blick auf die Erklärung der Konzerne gesagt, die Einführung von E10 ist gescheitert, und dem schließen sich inzwischen auch die Grünen an.
Mense: Die FDP hat ja auch den Umweltminister aufgefordert zu handeln. Ist das mehr als nur ein wenig Wind vonseiten des kleinen Koalitionspartners? Was genau wollen denn Brüderle und seine Mitstreiter?
Blanke: Patrick Döring fordert – und das tut inzwischen auch der grüne Abgeordnete Hans-Josef Fell -, Bundesumweltminister Norbert Röttgen soll wieder stärker auf reinen Biodiesel setzen, um die Beimischungsquote zu erfüllen, und dafür soll er dann ein Konzept vorlegen. Es gibt ja Vorgaben der EU, die im deutschen Bundes-Emissionsschutzgesetz umgesetzt sind, und danach müssen die Mineralölkonzerne insgesamt einen Anteil von 6,25 Prozent Biosprit, also Kraftstoff aus pflanzlichen Produkten, verkaufen. Schaffen sie das nicht, dann drohen Strafzahlungen. Und Hans-Josef Fell von den Grünen weist auch noch mal darauf hin, dass die Union und die FDP in ihrem Koalitionsvertrag vereinbart haben, reine Biokraftstoffe wettbewerbsfähig zu machen, und hält eben auch die Beimischung für Unsinn.
Mense: Wie niedrig ist zurzeit der Anteil derer, die Biosprit tanken, und wie weit ist man von dieser Quote entfernt, die erreicht werden müsste, damit die Konzerne keine Strafabgabe leisten müssen?
Blanke: Es heißt, dass nur einer von zehn Autofahrern E10 tankt. Trotzdem ist die Biosprit-Branche überzeugt, dass die Konzerne die Quote erfüllen werden, denn, so erklärt der Verband der deutschen Biokraftstoff-Industrie, sie hätten sie ja auch in den vergangenen Jahren, als es noch gar kein E10 gab, problemlos erfüllt, zum Beispiel weil sie mehr Biodiesel verkauft haben und weil ja auch beim normalen Superbenzin fünf Prozent Ethanol beigemischt waren. Es gibt zwar Vorgaben für Diesel und Benzin. Bei Diesel sollen mindestens 4,4 Prozent aus Pflanzen stammen, bei Benzin mindestens 2,8 Prozent. Doch insgesamt wird das dann nicht getrennt betrachtet. Es reicht aus, wenn zusammen eine Quote von 6,25 Prozent erfüllt wird, und das wie gesagt, ist wohl zu schaffen.
Übrigens BP und auch die Bundesregierung weisen darauf hin, dass man eigentlich erst im ersten Quartal 2012 weiß, ob diese Quote erfüllt wird, und im Moment ist das noch gar nicht klar.
Mense: Also ein bisschen Geklapper. – Wird es denn eine Mehrheit für den Vorstoß der FDP dann überhaupt in Berlin geben? Wie schätzen Sie das ein? Könnte E10 ein Thema von gestern sein?
Blanke: Auf jeden Fall kann ich mir vorstellen, dass es jetzt noch einmal heftigen Streit geben wird. Den gab es ja schon mehrfach in diesen paar Monaten, seit es diesen Sprit überhaupt gibt. Grüne und SPD stellen ja schon lange den Sinn von E10 insgesamt infrage, nun tut das auch die FDP. Aber man muss abwarten, ob die Regierung tatsächlich umdenken wird in diese Richtung, also kein E10 mehr, dafür aber unter Umständen mehr Biodiesel.
Mense: Christel Blanke über die nach Auffassung der FDP gescheiterte Einführung vom Biosprit E10.
Interessant ist, was der jetzt Amtierende dazu sagt beziehungsweise sein Haus. Christel Blanke in Berlin, gibt es tatsächlich Absichten, E10 wieder zu kippen?
Christel Blanke: Das Wirtschaftsministerium sagt erst einmal gar nichts dazu und verweist auf das Bundesumweltministerium. Das hatte sich in den vergangenen Tagen schon bedeckt gehalten und zu den Meldungen über die Energiekonzerne gesagt, kein Kommentar. Jetzt wird dort immerhin an einer Presseerklärung gebastelt, so hieß es am Vormittag, aber die liegt noch nicht vor, die wurde noch nicht verschickt. Bisher steht also erst mal die Einschätzung der FDP-Fraktion im Raum, von Fraktionschef Brüderle und seinem Stellvertreter Patrick Döring. Der hat mit Blick auf die Erklärung der Konzerne gesagt, die Einführung von E10 ist gescheitert, und dem schließen sich inzwischen auch die Grünen an.
Mense: Die FDP hat ja auch den Umweltminister aufgefordert zu handeln. Ist das mehr als nur ein wenig Wind vonseiten des kleinen Koalitionspartners? Was genau wollen denn Brüderle und seine Mitstreiter?
Blanke: Patrick Döring fordert – und das tut inzwischen auch der grüne Abgeordnete Hans-Josef Fell -, Bundesumweltminister Norbert Röttgen soll wieder stärker auf reinen Biodiesel setzen, um die Beimischungsquote zu erfüllen, und dafür soll er dann ein Konzept vorlegen. Es gibt ja Vorgaben der EU, die im deutschen Bundes-Emissionsschutzgesetz umgesetzt sind, und danach müssen die Mineralölkonzerne insgesamt einen Anteil von 6,25 Prozent Biosprit, also Kraftstoff aus pflanzlichen Produkten, verkaufen. Schaffen sie das nicht, dann drohen Strafzahlungen. Und Hans-Josef Fell von den Grünen weist auch noch mal darauf hin, dass die Union und die FDP in ihrem Koalitionsvertrag vereinbart haben, reine Biokraftstoffe wettbewerbsfähig zu machen, und hält eben auch die Beimischung für Unsinn.
Mense: Wie niedrig ist zurzeit der Anteil derer, die Biosprit tanken, und wie weit ist man von dieser Quote entfernt, die erreicht werden müsste, damit die Konzerne keine Strafabgabe leisten müssen?
Blanke: Es heißt, dass nur einer von zehn Autofahrern E10 tankt. Trotzdem ist die Biosprit-Branche überzeugt, dass die Konzerne die Quote erfüllen werden, denn, so erklärt der Verband der deutschen Biokraftstoff-Industrie, sie hätten sie ja auch in den vergangenen Jahren, als es noch gar kein E10 gab, problemlos erfüllt, zum Beispiel weil sie mehr Biodiesel verkauft haben und weil ja auch beim normalen Superbenzin fünf Prozent Ethanol beigemischt waren. Es gibt zwar Vorgaben für Diesel und Benzin. Bei Diesel sollen mindestens 4,4 Prozent aus Pflanzen stammen, bei Benzin mindestens 2,8 Prozent. Doch insgesamt wird das dann nicht getrennt betrachtet. Es reicht aus, wenn zusammen eine Quote von 6,25 Prozent erfüllt wird, und das wie gesagt, ist wohl zu schaffen.
Übrigens BP und auch die Bundesregierung weisen darauf hin, dass man eigentlich erst im ersten Quartal 2012 weiß, ob diese Quote erfüllt wird, und im Moment ist das noch gar nicht klar.
Mense: Also ein bisschen Geklapper. – Wird es denn eine Mehrheit für den Vorstoß der FDP dann überhaupt in Berlin geben? Wie schätzen Sie das ein? Könnte E10 ein Thema von gestern sein?
Blanke: Auf jeden Fall kann ich mir vorstellen, dass es jetzt noch einmal heftigen Streit geben wird. Den gab es ja schon mehrfach in diesen paar Monaten, seit es diesen Sprit überhaupt gibt. Grüne und SPD stellen ja schon lange den Sinn von E10 insgesamt infrage, nun tut das auch die FDP. Aber man muss abwarten, ob die Regierung tatsächlich umdenken wird in diese Richtung, also kein E10 mehr, dafür aber unter Umständen mehr Biodiesel.
Mense: Christel Blanke über die nach Auffassung der FDP gescheiterte Einführung vom Biosprit E10.