Aktuelle Stunde
Außenministerin Baerbock: Alle Bevölkerungsgruppen an Erneuerungsprozess in Syrien beteiligen - auch die Kurden

Nach dem Sturz des Assad-Regimes in Syrien hat Bundesaußenministerin Baerbock dazu aufgerufen, alle Bevölkerungsgruppen am Erneuerungsprozess zu beteiligen. Für einen friedlichen Übergang müssten die Rechte aller ethnischen und religiösen Gemeinschaften berücksichtigt werden, sagte sie in einer Aktuellen Stunde im Bundestag.

    Eine schwarz gekleidete Frau spricht an einem Rednerpult.
    Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) spricht im Bundestag. (IMAGO / dts Nachrichtenagentur / IMAGO / dts Nachrichtenagentur)
    Baerbock verwies explizit auf die Kurden im Norden des Landes. Diese seien wie Deutschland Teil der Koalition gegen den extremistischen Islamischen Staat. Dies werde sie auch bei einem Besuch in der Türkei am Freitag sehr deutlich machen.
    Frankreichs Außenminister Barrot betonte in Paris, sein Land versuche, zwischen der Türkei und den Kurden in Syrien zu vermitteln. Man sei davon überzeugt, dass es möglich sei, eine Vereinbarung zu finden, die alle Interessen berücksichtige. Zugleich kündigte er für Januar ein weiteres Treffen mit arabischen und westlichen Partnerstaaten zu Syrien an, zu dem auch die Türkei eingeladen werden soll.

    Kurden besetzen vorübergehend ZDF-Hauptstadtstudio – Vorwurf: mangelnde Berichterstattung über ihre Lage in Syrien

    Mehrere pro-kurdische Aktivisten sind am Mittwochvormittag in das ZDF-Hauptstadtstudio eingedrungen, um gegen die Berichterstattung über Syrien zu protestieren. Sie forderten alle Medienhäuser und Journalisten auf, sich mit der Lage in Nord-Ost-Syrien auseinanderzusetzen. Die „massive Lücke in der Berichterstattung“, die dort bestehe, müsse geschlossen werden.
    Diese Nachricht wurde am 18.12.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.