Kranzniederlegung
Außenministerin Baerbock gedenkt der Opfer des Völkermordes in Ruanda

Bundesaußenministerin Baerbock hat in Ruanda an die Opfer des Völkermordes erinnert, der sich im kommenden Jahr zum 30. Mal jährt. An der nationalen Genozid-Gedenkstätte in der Hauptstadt Kigali legte die Ministerin einen Kranz nieder und sagte, im Jahr 1994 habe die Menschheit in den Abgrund geschaut.

    Annalena Baerbock gibt mit Vincent Biruta, Minister für Auswärtige Angelegenheiten und Internationale Zusammenarbeit der Republik Ruanda, eine Pressekonferenz.
    Außenministerin Baerbock und der Außenminister von Ruanda, Vincent Biruta (Hannes P. Albert/dpa)
    Das gemeinsame Gedenken der ganzen Welt sei ein immerwährender Auftrag, dies nie wieder zuzulassen, sagte die Grünen-Politikerin weiter.
    Bei dem Völkermord waren innerhalb von vier Monaten mehr als 800.000 Menschen getötet worden, manche Schätzungen sprechen von bis zu 1,2 Millionen Opfern. Vorausgegangen waren jahrzehntelange Auseinandersetzungen zwischen den Volksgruppen der Hutu-Mehrheit und der Tutsi-Minderheit.

    Kritik an Asylvorschlägen der Union

    Baerbock erteilte Forderungen nach einer Auslagerung von Asylverfahren aus der EU nach Ruanda eine Absage. Baerbock sagte in Kigali, sie sei etwas verwundert, dass insbesondere konservative Politiker für eine Übernahme des Ruanda-Modells nach britischem Vorbild plädierten.
    Die Grünen-Politikerin meinte, dabei handele es sich um theoretische Diskussionen, die nur von der Umsetzung einer gemeinsamen europäischen Asylpolitik ablenkten. Unionsfraktionsvize Spahn hatte angeregt, Geflüchtete nach Ruanda, Ghana oder Moldau zu bringen. Ruandas Außenminister Biruta zeigte sich nach dem Treffen mit Baerbock offen dafür, die bislang auf Großbritannien beschränkten Pläne einer Kooperation auszuweiten.

    Besuch von Impfstoff-Fabrik

    Die Ministerin nahm heute an der Eröffnung der ersten kommerziellen Impfstoff-Fabrik in Afrika teil, in der der Corona-Impfstoff des Mainzer Unternehmens Biontech produziert wird. Unternehmenschef Sahin sagte in Kigali, man wolle in Afrika Personal ausbilden, um ab 2025 Impfstoffe für den afrikanischen Markt herzustellen. Neben dem Corona-Vakzin sollten auch Impfstoffe gegen Krankheiten wie Tuberkulose und Malaria entwickelt werden.
    Baerbock lobte in ihrer Rede den wirtschaftlichen Aufstieg des Landes in den vergangenen Jahren. Ruanda sei inzwischen in vielen Bereichen Entwicklungsmodell für einen ganzen Kontinent.
    Diese Nachricht wurde am 18.12.2023 im Programm Deutschlandfunk gesendet.