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Außenpolitik zwischen Krieg und Frieden

Als Joschka Fischer 1999 den ersten Auslandseinsatz der Bundeswehr im Kosovo unterstützte, musste er sich als "Kriegsminister" schmähen lassen. Ein Ex-Sponti auf dem glatten Parkett der Diplomatie - nun hat er seine Erinnerungen an diese Jahre veröffentlicht.

Von Nico Fried |
    Dieses Buch hat viele Schwächen: Es ist über weite Strecken staubtrocken geschrieben. Es erzählt viel Geschichte, aber zu wenige Geschichten. Die größte Schwäche aber liegt darin, dass Joschka Fischer viel zu lange brauchte, dieses Buch zu schreiben. Immerhin ist mittlerweile schon die Nachfolgeregierung der Nachfolgeregierung von Rot-Grün im Amt. Dieses Buch hat viele Stärken: Wenn er auf den Punkt kommt, dann zeigt sich Fischers große Begabung, komplizierte außenpolitische Themen auf ihren Kern zu reduzieren, auf die Hauptsache unter vielen Nebensächlichkeiten. Dieses Buch ist gut sortiert; und auch wer politisch anderer Ansicht ist als Fischer, kann sich der Klarheit seines Weltbildes im Sinne eines umfassenden Bildes von der Welt nur schwer entziehen.

    Womöglich hat dann sogar die lange Wartezeit auch ihr Gutes: Sie erlaubt den Blick auf das, was geblieben ist von Fischers Außenpolitik. Diese Ambivalenz des Buches passt gut zu den Erinnerungen, die man an den Politiker Joschka Fischer hat. An den Außenminister, der ein faszinierender Gesprächspartner war, historisch beschlagen, scharfsinnig, rhetorisch meist überlegen. Und an den Kotzbrocken, als den manche Leute Fischer erlebten, wenn er ihnen übers Maul fuhr und nichts anderes gelten ließ, als sich selbst. Es dürfte kein Zufall sein, dass Fischer in einem ansonsten erstaunlich unpolemischen Buch den Journalisten noch einmal eindeutige Worte widmet:

    Ich wollte partout nicht einsehen, warum ich jeden Simpel wie ein Gottesgeschenk zu behandeln hatte, nur weil er über einen Presseausweis verfügte.
    Eigentlich aber handelt dieses Buch von Wichtigerem: vom 11. September 2001, vom Krieg in Afghanistan mit deutschen Soldaten und dem Irak-Krieg ohne die Bundeswehr. Die historische Zäsur der Terroranschläge in den USA und die geplante Entsendung deutscher Soldaten an den Hindukusch führten 2001 zur Vertrauensfrage Gerhard Schröders und zu neuen Diskussionen über Krieg und Frieden in Fischers grüner Partei. Nirgends kommt der Machtpragmatiker deutlicher zum Vorschein als in seiner Analyse der der damaligen Vorgänge. Unumwunden stellt Fischer klar: Erst kommt das Regieren, dann die Bedenken. Denn für die Grünen sei es nicht um eine Entscheidung in der Sache gegangen, so Fischer:

    Sondern allein um den Fortbestand der rot-grünen Koalition, denn der Krieg in Afghanistan würde fortgesetzt werden und Deutschland würde sich auch daran beteiligen, egal wie das grüne Votum ausfallen würde.
    Schröder und Fischer blieben im Amt und erlebten nun die Enthemmung der amerikanischen Außenpolitik. Die Regierung von Präsident George W. Bush nahm den Irak ins Visier, bog sich die Fakten zurecht, brüskierte die Vereinten Nationen – und traf ausgerechnet in Deutschland auf einige der härtesten Widersacher. Fischer schildert ausführlich seine Gespräche in den USA, die Bemühungen im Sicherheitsrat, die Debatten in Deutschland, die auch vom Wahlkampf überlagert wurden. Dies ist eine der Passagen, die man sich als Leser lebendiger gewünscht hätte. Fischer referiert Historie, aber wenig neue Details oder Analysen. Eine Ausnahme bildet jene bemerkenswerte Beobachtung, über die neo-konservativen Kriegstreiber in Washington, die den Regimewechsel und die Zwangsdemokratisierung predigten, letztlich, so Fischer, seien sie einem politischen Radikalismus anheimgefallen, den er in seinen jungen Jahren schon hinter sich gelassen hatte.

    Was mich bei meinen persönlichen Kontakten mit den Neocons und noch mehr bei der Lektüre ihrer Schriften von Anfang an stutzig gemacht hatte – ich hörte bei ihnen die Gesänge, die Musik, den Radikalismus meiner eigenen revolutionären Vergangenheit heraus! Die Genossen von gestern! Weltverbesserung und Revolution, nur diesmal rechts und nicht links herum. Ich wusste aus eigener Erfahrung, wo ein solcher Radikalismus und die damit einhergehende Ideologiegläubigkeit enden würden, nämlich im Desaster.
    So klar die Bundesregierung ihr Nein zu einer Beteiligung am Irak-Krieg formulierte, so sehr gerieten Fischer und Schröder in der Frage aneinander, wie weit man sich von den USA entfernen konnte, ohne sich international zu isolieren. Über viele Seiten schildert Fischer seine Besorgnis, Deutschland als Mitglied im Sicherheitsrat könne am Ende doch noch von Russland und insbesondere von Frankreich im Stich gelassen werden. Wie Schröder dann Wladimir Putin und Jacques Chirac doch auf seine Seite zog, das ist Fischer hingegen nur ein paar lapidare Zeilen wert. Das liest sich wie der etwas beleidigte Rückblick darauf, dass dem Kanzler außenpolitisch einmal etwas ganz ohne die Hilfe seines Ministers gelungen war. Joschka Fischer war kein erfolgreicher Außenminister in dem Sinne, dass er von dem, was er anpackte, vieles zu einem guten Ende hätte bringen können. Den größten messbaren Fortschritt erzielte er wohl auf dem Balkan mit der von ihm initiierten Nachkriegsdiplomatie.

    Gleichwohl hat Fischer in manchen Krisen Beiträge geleistet, die für Deutschland nicht selbstverständlich waren: der politische Petersberg-Prozess für Afghanistan. Die Road Map im Nahen Osten, die bei aller Erfolglosigkeit heute noch ein Bezugspunkt der Friedensdiplomatie ist. Im Atomkonflikt mit dem Iran war es Fischer, der mit seinen Kollegen aus Frankreich und Großbritannien die Initiative ergriff, mit Teheran Gespräche zu führen – an denen inzwischen auch die USA, Russland und China beteiligt sind. Fischer trug in Europa maßgeblich zur Verfassungsgebung bei, aus der immerhin der Vertrag von Lissabon wurde. Mit einigem Recht schreibt er:

    Die rot-grüne Bundesregierung hat immer versucht, entsprechend ihrer Möglichkeiten eine aktive, ja gestaltende Außenpolitik zu betreiben. Dabei wurden neue Gleisstrecken verlegt, die durch die deutsche Politik auch gegenwärtig noch weiter gebaut werden müssen und von denen man sich nicht ohne ernste Konsequenzen wird verabschieden können.
    Zwar hat das zweite Erinnerungsbuch Fischers seine Längen – und doch bietet es einen guten Überblick über die Außenpolitik der rot-grünen Jahre. Den direkten Vergleich mit seinen Nachfolgern unterlässt Fischer. Wer die beiden in den Jahren seit 2005 erlebt hat, kommt auch von alleine drauf, dass der eine, Frank-Walter Steinmeier, vielleicht ähnlich in Konzepten dachte wie Fischer, aber nicht über dessen Mundwerk verfügte. Und dass es sich beim anderen, Guido Westerwelle, genau umgekehrt verhält.

    Joschka Fischer: "'I am not convinced'. Der Irak-Krieg und die rot-grünen Jahre". Veröffentlicht bei Kiepenheuer und Witsch, 448 Seiten für 22 Euro und 95 Cent, ISBN: 978-3-462-04081-4.