Klausursitzung
Aussprache der SPD-Fraktion mit Bundeskanzler Scholz

Angesichts bevorstehender Europa- und Landtagswahlen und verschlechterter Umfragewerte hat die SPD-Bundestagsfraktion auf ihrer Klausursitzung drei Stunden lang mit Bundeskanzler Scholz beraten.

    Bundeskanzler Olaf Scholz von vorne vor einem unscharfen Hintergrund
    Bundeskanzler Olaf Scholz, SPD (Archivbild) (picture alliance / dpa / Pool AP / Markus Schreiber)
    Über die Inhalte wurde Stillschweigen vereinbart. Die Parteivorsitzende Esken sagte lediglich, die Aussprache sei sehr solidarisch und sehr angemessen verlaufen. Zuvor hatte es aus der SPD Kritik gegeben. So berichteten Medien über einen Brief des Abgeordneten Schäfer, der geschrieben habe, es gehe um die Existenz der SPD als mehrheitsfähige und mehrheitswillige Kraft. Der Juso-Vorsitzende Türmer sagte dem Handelsblatt, weder die Ampel, noch die SPD würden mit einer positiven Vision für das Land verbunden. Vor der Aussprache hatte die Fraktion mehrere Positionspapiere etwa zur Reform der Schuldenbreme sowie zur europäischen Sicherheitspolitik beschlossen. Die SPD-Klausur wird heute fortgesetzt.
    Diese Nachricht wurde am 12.01.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.