"Steht auf, wenn ihr Ärzte seid…"
Fünfeinhalb Jahre ist es her, dass eine Münchener Band mit Namen "Narcotic" die Ärzte zum Aufstand aufgefordert hat. In der Band haben sich Fachärzte für Anästhesie zusammengetan, üblicherweise spielen sie bei Partys oder auch bei Kongressen. Als die Narkoseärzte im Jahr 2006 den Streik an den Universitätskliniken musikalisch begleitet haben, waren die meisten Zuhörer allerdings überhaupt nicht in Feierlaune:
"Das kann nicht mehr so weitergehen. Mein Sohn ruft mich im Dienst in der Klinik an und sagt: Papi warum kommst du nicht nach Hause? Mein Sohn ist dreieinhalb Jahre alt. Er hat ein Anrecht auf einen Vater. Und das kann für die Vielzahl unserer Ärzte, auch der jungen Ärzte, nicht so weitergehen. Es muss eine Änderung geben. Es geht nicht mehr."
Im Jahr 2006 war es etwas völlig Ungewohntes, dass deutsche Ärzte streikten. Ein Arbeitskampf von Klinik-Medizinern, das hatte es seit Jahrzehnten nicht gegeben. Die Ärztegewerkschaft Marburger Bund hatte nicht einmal eine richtige Streikkasse. Doch schon vier Jahre später, im Jahr 2010, folgte an den kommunalen Krankenhäusern der nächste Streik. Und auch in diesem Jahr hat die Ärztegewerkschaft Marburger Bund erneut alle Vorbereitungen für einen Arbeitskampf an den rund 600 Kliniken der Städte und Landkreise getroffen. In einer Urabstimmung votierten 92,7 Prozent der circa 50.000 Ärzte für den Ausstand und für sechs Prozent mehr Gehalt. Wie es mittlerweile aussieht, dürfte dieser unbefristete Streik, der für Ende Januar angekündigt war, doch noch abgesagt werden, weil es eine vorläufige Einigung mit den Arbeitgebern der Kommunen gibt. Doch der Anästhesist Peter Hoffmann findet nicht, dass der Marburger Bund vorschnell zu Streiks aufruft:
"Wir haben viele Sachen durchgesetzt, die bessere Bezahlung in den Nachtdiensten, bei den Jüngeren auch eine bessere Eingruppierung, die ich vollkommen berechtigt finde. Das hätten wir ohne diesen Streik nicht durchgekriegt."
Jahrzehntelang hatte der Marburger Bund keine eigene Tarifpolitik betrieben. Vielmehr hat der Ärzteverband seine tarifpolitischen Interessen von der Deutschen Angestellten Gewerkschaft DAG vertreten lassen. Als sich die DAG in die Vereinigte Dienstleistungsgewerkschaft mit eingliederte, führte einige Jahre lang Ver.di für die Krankenhausärzte die Tarifverhandlungen. Der Anästhesist Peter Hoffmann, der an den Münchner Städtischen Kliniken arbeitet, findet, dass die Trennung der Ärztegewerkschaft von Ver.di im Jahr 2006 sinnvoll gewesen ist. Die besonderen Probleme der Ärzte seien in der Großgewerkschaft Ver.di untergegangen, sagt er. Probleme beispielsweise mit überlangen Arbeitszeiten seien erst richtig angegangen worden, seit der Marburger Bund auf Selbstständigkeit pocht:
"Meinem Eindruck nach haben wir schon in den letzten zehn Jahren insofern Verbesserungen, dass das Arbeitszeitgesetz tatsächlich eingehalten wird. Es mag einzelne Kliniken geben, wo das nicht der Fall ist. Aber alles, was ich kenne, da wird überall das Arbeitszeitgesetz eingehalten."
Für andere Beschäftigte klingt es selbstverständlich, dass ihre Arbeitgeber allgemeingültige Regeln, wie etwa das Arbeitszeitgesetz, einhalten. In den Krankenhäusern hat das allerdings lange Zeit anders ausgesehen. Und auch heute noch sind Krankenhausärzte regelmäßig rund um die Uhr am Arbeitsplatz:
"Wir dürfen acht Stunden Volldienst machen, und wir dürfen dann aber bis zum nächsten Morgen 16 Stunden Bereitschaftsdienst machen. Da kommt man in der Summe auf 24 Stunden Präsenz. Was besser ist als früher, man muss danach wirklich heimgehen, früher ist danach oft weitergearbeitet worden, das ist vom Tisch. Aber 24 Stunden können schon auch hart sein."
Die Frage, wie oft solche Bereitschaftsdienste anfallen und wie sie bezahlt werden, hat in den letzten Jahren immer wieder für besonders heftigen Streit zwischen den Klinik-Arbeitgebern und den Ärzten geführt. Und auch in der laufenden Tarifrunde sei das Gehaltsangebot der kommunalen Arbeitgeber geradezu provokant gewesen, schimpft Peter Hoffmann:
"Ich war überrascht, wie schlecht das Arbeitgeberangebot ist. Ein Angebot, das effektiv tatsächlich eine Reallohnkürzung ist."
Knapp eineinhalb Prozent mehr Geld hatte die Arbeitgeberseite angeboten. Bei einer Teuerungsrate von über zwei Prozent wäre das tatsächlich eine reale Lohnsenkung gewesen. Anette Dassau von der Vereinigung Kommunaler Arbeitgeberverbände wollte das erste Angebot aber nicht als Provokation verstanden wissen. Vielmehr habe es genau der Summe entsprochen, die die Bundesregierung den Krankenhäusern als Aufstockung ihrer Budgets zur Verfügung stellt. Die Arbeitgeber hätten mit ihrem Angebot daher eines klarmachen wollen:
"Dass alles, was darüber hinaus an die Ärzte gezahlt wird, entweder zu einer höheren Verschuldung oder jedenfalls zu einer Reduzierung des Betriebsergebnisses führen wird oder zu Lasten anderer Berufsgruppen gehen wird."
Nach dieser Logik müsste der Abschluss von 2,9 Prozent plus einer Einmalzahlung in Höhe von 440 Euro, auf den sich beide Seiten jetzt wahrscheinlich einigen werden, zu Lasten beispielsweise der Krankenschwestern und Pfleger gehen. Denn die Deutsche Krankenhausgesellschaft fordert zur Finanzierung des angepeilten Tarifvertrags eine Finanzspritze von einer halben Milliarde Euro - anderenfalls werde es zu umfangreichen Einschnitten beim Pflegepersonal führen. Andreas Botzlar, der stellvertretende Vorsitzende der Ärztegewerkschaft Marburger Bund, zieht aus den Erfahrungen der vergangenen Jahre aber andere Schlüsse.
"Wenn man frei von - sagen wir mal - Propaganda die Gehaltsentwicklung insbesondere auch des Pflegedienstes anschaut, dann muss man sagen, dass die – und das ist ja auch erfreulich für die – die in der Bugwelle der Ärzte mitfahren können. Und wenn es bei uns besser läuft, läuft es auch bei den anderen besser und nicht etwa schlechter."
Dominik Schirmer, der bei der Gewerkschaft Verdi die Interessen des Pflegepersonals in Kliniken vertritt, hat einen anderen Blick auf die Statistiken. Es sei zwar richtig, dass auch die Gehälter von Krankenschwestern und Pflegern gestiegen sind, sagt er. Allerdings sei der Anteil an den Ausgaben, der auf die Gehälter der Ärzte entfällt, wesentlich schneller angewachsen als der Anteil der Pflegekräfte, rechnet Schirmer vor. Denn innerhalb der letzten zehn Jahre ist die Zahl der Ärzte an den deutschen Krankenhäusern um mehr als 20 Prozent gestiegen, die Zahl anderen Beschäftigten ist gleichzeitig um rund sechseinhalb Prozent gesunken. Daher entfalle inzwischen ein weit geringerer Teil aller Personalausgaben der Krankenhäuser auf das Pflegepersonal - und ein deutlich größerer Teil als früher bekommen die Ärzte:
"Wir haben weniger Pflegekräfte, wir haben mehr Fälle je Pflegekraft, wir haben eine massive Arbeitsverdichtung. Und umgekehrt haben wir eine deutliche Zunahme der Anzahl der Krankenhausärzte, die auch, wenn wir das übertragen, zu einem deutlichen Rückgang der zu behandelnden Fälle je Arzt geführt haben. Das ist objektiv so: Die Pflegekräfte haben das auffangen müssen, was an Erleichterung für Ärzte geschaffen wurde. Und das ist ungerecht. Wir wollen eine Erleichterung und eine Entlastung, um es konkret zu sagen, für alle Berufsgruppen im Krankenhaus."
Eine Erklärung dafür, dass rund 26.000 neue Arbeitsplätze für Ärzte geschaffen wurden, während beim Pflegepersonal gestrichen wurde, liegt in den Arbeitszeitregeln. Sie sind gerade für Ärzte inzwischen weit strenger als noch vor einigen Jahren, und sie werden auch strikter angewendet. Ein Grund dafür sind die Arbeitskämpfe des Marburger Bundes, das räumt auch Dominik Schirmer von der Konkurrenzgewerkschaft Verdi ein. Und mit einem gewissen Respekt stellt er fest, dass der Marburger Bund eine beträchtliche Schlagkraft hat:
"Ich würde mir wünschen, dass auch die nicht-ärztlich Beschäftigten mit dieser Motivation und vor allem diesem gewerkschaftlichen Organisationsgrad die Tarifverhandlungen von Verdi unterstützen würden."
Bei Dominik Schirmers eigener Gewerkschaft – also bei Verdi - sind nach verschiedenen Schätzungen nur rund 20 Prozent des Pflegepersonals Mitglied. Der Marburger Bund kommt bei den Ärzten auf einen mehr als dreimal so hohen Anteil. Die Mediziner haben also immer eine gute Ausgangsposition, um im Verteilungskampf um die Mittel der Krankenhäuser ihre Interessen durchzusetzen.
Peter Hoffmann, der als Narkosearzt an den Münchner Städtischen Kliniken arbeitet, wünscht sich aber, dass seine Berufsgruppe die Interessen auch der anderen Beschäftigten im Blick behält:
"Selbstverständlich ist die Forderung genauso, dass auch die Pflegekräfte oder im technischen Dienst, oder wer auch immer im Krankenhaus arbeitet, auch die sollen anständige Löhne verdienen. Mit denen bin ich selbstverständlich solidarisch. Und ich würde es als Niederlage ansehen, wenn wir was durchsetzen und das den anderen nicht gelingt, das auch für sich durchzusetzen. Aber wenn jeder dem anderen das, was ihm eigentlich zusteht, missgönnt, weil er fürchten muss, dass er selber dabei schlecht wegkommt, dann sind wir der Logik der Politik aufgesessen."
Die Logik der Politik sei es, dass die Belegschaften der Krankenhäuser durch Lohnverzicht mithelfen sollen, die Kosten im Gesundheitswesen im Griff zu behalten, glaubt Hoffmann. Auch beim Kommunalen Arbeitgeberverband stellt man fest, dass die Finanzen der Krankenhäuser politisch streng reglementiert sind. Die Einnahmen verbessern kann ein Krankenhaus vor allem dann, wenn es mehr Fälle abrechnet. Und in der Tat sind die sogenannten Fallzahlen seit dem letzten Ärztestreik im Jahr 2006 um gut sieben Prozent gestiegen. Anette Dassau vom Kommunalen Arbeitgeberverband räumt ein, dass man darin ein Problem sehen kann:
"Die Leistungen hängen davon ab, wie viele Patienten mit welchen zu behandelnden Problemen kommen. Und es ist natürlich auch nicht der richtige Anreiz für die Krankenhäuser, zu sagen, wir erhöhen die Leistungen, um die Einnahmen zu erhöhen, wenn das medizinisch gar nicht erforderlich ist."
Nach Ansicht des Anästhesisten Peter Hoffmann geschieht aber genau das: Es würden Untersuchungen vorgenommen, die nicht wirklich nötig sind; es würden Operationen auch dann angesetzt, wenn sie zwar vertretbar, aber nicht zwingend notwendig seien, erzählt er. Und dafür gebe es einen einfachen Grund:
"Die Tendenz geht dahin, dass invasive technische Maßnahmen im Krankenhaus deutlich besser bezahlt werden als eine weniger eingreifende Medizin. Das sind die Operationen, die großen Operationen, es ist die invasive Kardiologie, es ist alles das mit hohem Aufwand. Wir sind betriebswirtschaftlich gezwungen, diese Bereiche auszudehnen. Und das Zynische an dieser Logik ist: Wir sind eigentlich aus finanziellen Gründen gezwungen, es zu tun, wann immer es sich rechtfertigen lässt, nicht unbedingt dann, wenn wir überzeugt sind, dass der einzelne Patient davon profitiert."
Krankenhausärzte müssten sich immer stärker einer industriellen Logik unterwerfen, kritisiert Hoffmann. Und das sei nicht nur bei privaten Krankenhausbetreibern so, die – wie etwa die Rhön Klinikum AG – das eigene Geschäftsmodell wörtlich als "Wertschöpfungskette" bezeichnen.
"Die kommerzielle Logik des privaten Krankenhauses ist inzwischen in der kommunalen Klinik angekommen. Das finde ich persönlich sehr frustrierend. Wir rechnen nach den gleichen Regeln ab, logischerweise, wie die privaten Kliniken, und deswegen werden wir nach denselben betriebswirtschaftlichen Regeln wie die privaten Kliniken gemanagt, müssen danach managen, denn wer sich nicht marktkonform verhält, hat finanzielle Probleme. Wir haben finanzielle Probleme, unter anderem, weil wir nicht ausreichend marktkonform sind. Ich halte das für die Patienten für einen großen Schaden. Ein Krankenhaus sollte den medizinischen Bedarf der Bevölkerung befriedigen und nicht eine Fabrik sein, mit der man Gewinn machen kann."
Peter Hoffmann würde sich eine ganz andere Ausrichtung der Geschäftspolitik der Krankenhäuser wünschen. Das allerdings würde voraussetzen, dass Arbeitgeber und Beschäftigte an einem Strang ziehen – und gegen die Vorgaben der Gesundheitspolitik aufbegehren:
"Es ist tatsächlich von den politisch gesetzten Regeln der Krankenhausfinanzierung ist es Tatsache, dass keine finanziellen Spielräume da sind, um uns eine Lohnerhöhung, eine Gehaltserhöhung zu geben, die den Reallohn sichert. Das stimmt. Es ist jetzt nur die Frage – diese Dinge sind alle politisch gesetzt – das kann man dann einfach schlucken, wie ein Naturgesetz, oder man kann sagen, die Krankenhäuser, die Krankenhausleitungen müssen auf der politischen Ebene Verbesserungen erreichen. Das ist wirklich große Politik, aber da muss man ran."
In diesem Punkt ist sich Dominik Schirmer von der Dienstleistungsgewerkschaft Ver.di mit dem Mediziner Peter Hoffmann einig – auch wenn er sonst Probleme mit manchen Aktionen der Klinikärzte hat:
"Da müssen die Arbeitgeber, und das sage ich ganz bewusst, ihren Hintern erheben und sich dafür einsetzen, dass politische Entscheidungen anders getroffen werden. Insofern können die Arbeitgeber jetzt nicht jammern, dass hier durch die Politik Fakten geschaffen werden. Die Arbeitgeber müssen sich dafür einsetzen, dass diese Fakten verändert werden."
Im Verteilungskampf um die Gelder des Gesundheitswesens müssten die Krankenhäuser also ihre Interessen gegen andere Gruppen durchsetzen, etwa gegen die Pharmaindustrie, das meint der Gewerkschafter Dominik Schirmer ebenso wie der Klinikarzt Peter Hoffmann. Einige Probleme, die viele Krankenhausmediziner haben, wären damit allerdings noch nicht gelöst. Dass es im Jahr 2006 erstmals seit langer Zeit zu Ärztestreiks kam, habe nicht nur mit der Bezahlung zu tun gehabt, meint Hoffmann. An den Universitätskliniken, an denen die Streikbewegung einst begonnen hat, sei es auch um andere Probleme gegangen:
"An den Unikliniken da hatte es ein Stück weit von – das klingt jetzt so weinerlich – ein Stück weit von Sklavenaufstand. Diese Logik der Universitätsklinik – hier bei uns kannst du Karriere machen, und dafür, dass du bei uns Karriere machst, wollen wir von dir unbezahlte Überstunden, unzählige Dienste, nichtaufgeschriebene Überstunden, keinen Widerstand gegen Verstoß gegen arbeitszeitgesetzliche Limits, alle diese Dinge – tu’s für uns, für die Uni, aber tu es auch für dich selber, denn wenn du alles mitmachst, wirst du am Ende auch einer von den Nutznießern des Systems, ein Chefarzt, eine herausgehobene Persönlichkeit und verdienst gut und so weiter."
Auch Andreas Botzlar, der Vize-Chef des Marburger Bundes glaubt, dass gerade an den Universitätskliniken noch vieles im Argen liegt. Er war selbst Chirurg am Klinikum der Münchner Ludwig-Maximilians Universität, bevor er an eine berufsgenossenschaftliche Unfallklinik im südbayerischen Murnau gewechselt ist. Am Uni-Krankenhaus hat er die gleiche Erfahrung gemacht, die auch heute noch viele junge Ärztinnen und Ärzte machen: Es gibt immer wieder nur befristete Verträge – oftmals nur über ein halbes Jahr. Mit der Folge, dass so etwas wie Lebensplanung fast unmöglich sei, weiß Botzlar:
"Unter Prekariat stellt man sich üblicherweise ja etwas anderes vor als einen Arzt, der an einem Maximalversorgungskrankenhaus oder einer Universitätsklinik arbeitet. Aber genau das ist das Problem, weil wenn Sie – auch wenn Sie ein relativ gutes monatliches Einkommen haben – zu einer Bank gehen und irgendwas wollen und dem sagen, dass Sie noch fünf Monate Vertrag haben, dann lacht der Sie aus. Da wäre es besser, Sie verdienen 1000 Euro weniger, aber können sagen, das kriege ich bis an mein Lebensende. Dann macht er Ihnen nämlich im Zweifelsfall auch mal eine Finanzierung für irgendwas. Es entstehen am Ende tatsächlich auch für Ärzte prekäre Lebensverhältnisse, wenn die kein halbes Jahr im Voraus wissen, wo ihr Einkommen herkommt."
Und an den Unikliniken ebenso wie an vielen anderen Krankenhäusern sei die Arbeitsbelastung zwar nicht mehr so hoch wie noch vor fünf oder zehn Jahren, meint Botzlar. Doch eine Umfrage des Marburger Bundes habe eines klar gezeigt:
"Dass der Wunsch, wie lange die Leute arbeiten wollen, und die Realität, wie lange sie tatsächlich arbeiten, immer noch um etliche Stunden auseinander klafft. Also die überwiegende Mehrheit würde gerne irgendwo zwischen 40 und 50 Stunden arbeiten und arbeitet zwischen 50 und 60 Stunden."
Kürzere Arbeitszeiten – das ist etwas, das der Marburger Bund weiterhin in Tarifverhandlungen einfordern kann.
Ein anderes Problem, das vor allem junge Ärzte haben, ist hingegen mit gewerkschaftlichen Mitteln kaum in den Griff zu bekommen. Die geradezu militärischen Strukturen, über die viele Klinikärzte weiterhin klagen.
"Es hat sich sicherlich deutlich gebessert. Aber alles, was uns umgibt, hat sich natürlich auch verändert, sodass das Gefälle erkennbar geblieben ist, das wir haben im Vergleich zu dem, wie die Zusammenarbeit unter Kollegen, auch unter Untergebenen und Vorgesetzten, in anderen Tätigkeitsfeldern, Wirtschaft, Juristerei, Ingenieurwesen, wenn wir mal große akademische Berufsgruppen heranziehen wollen, wie das geregelt ist. Also, da haben wir nach wie vor, wenn jemand von außen reinschaut, immer wieder die Rückmeldung, das ist aber immer noch eine relativ steile Hierarchie, auch wenn wir meistenteils finden, dass es schon besser geworden ist."
Krankenhäuser könnten zwar versuchen, ihre Strukturen so umzugestalten, dass sie weniger militärisch ausgerichtet sind, meint der Vize-Chef des Marburger Bundes. Er macht allerdings die Beobachtung, dass es immer wieder stark von einzelnen Führungskräften abhängt, was für ein Arbeitsklima in einem Krankenhaus herrscht. Doch die Persönlichkeit solcher Führungskräfte zu verändern, das sei fast nicht möglich, sagt er:
"Und dann gibt es natürlich auch Kollegen, die in einer ungesunden Form von Hierarchie sozialisiert worden sind, und wenn sie dann in die Situation kommen, der Ober-Hierarch geworden zu sein, das an ihrer Hierarchie auch gerne auslassen."
Und das Aufstehen gegen Ober-Hierarchen ist im Zweifelsfall weit schwieriger als der Aufstand einer ganzen Ärzte-Belegschaft gegen einen Arbeitgeberverband. Derweil können Patienten in ganz Deutschland wohl erst mal aufatmen: Der für Ende Januar geplante unbefristete Ärzte-Streik an den rund 600 kommunalen Krankenhäusern scheint abgewendet zu sein. Vorausgesetzt die große Tarifkommission entscheidet sich morgen in Berlin für die Annahme des angepeilten Tarifabschlusses und damit für die Rücknahme des Streikaufrufs.
Fünfeinhalb Jahre ist es her, dass eine Münchener Band mit Namen "Narcotic" die Ärzte zum Aufstand aufgefordert hat. In der Band haben sich Fachärzte für Anästhesie zusammengetan, üblicherweise spielen sie bei Partys oder auch bei Kongressen. Als die Narkoseärzte im Jahr 2006 den Streik an den Universitätskliniken musikalisch begleitet haben, waren die meisten Zuhörer allerdings überhaupt nicht in Feierlaune:
"Das kann nicht mehr so weitergehen. Mein Sohn ruft mich im Dienst in der Klinik an und sagt: Papi warum kommst du nicht nach Hause? Mein Sohn ist dreieinhalb Jahre alt. Er hat ein Anrecht auf einen Vater. Und das kann für die Vielzahl unserer Ärzte, auch der jungen Ärzte, nicht so weitergehen. Es muss eine Änderung geben. Es geht nicht mehr."
Im Jahr 2006 war es etwas völlig Ungewohntes, dass deutsche Ärzte streikten. Ein Arbeitskampf von Klinik-Medizinern, das hatte es seit Jahrzehnten nicht gegeben. Die Ärztegewerkschaft Marburger Bund hatte nicht einmal eine richtige Streikkasse. Doch schon vier Jahre später, im Jahr 2010, folgte an den kommunalen Krankenhäusern der nächste Streik. Und auch in diesem Jahr hat die Ärztegewerkschaft Marburger Bund erneut alle Vorbereitungen für einen Arbeitskampf an den rund 600 Kliniken der Städte und Landkreise getroffen. In einer Urabstimmung votierten 92,7 Prozent der circa 50.000 Ärzte für den Ausstand und für sechs Prozent mehr Gehalt. Wie es mittlerweile aussieht, dürfte dieser unbefristete Streik, der für Ende Januar angekündigt war, doch noch abgesagt werden, weil es eine vorläufige Einigung mit den Arbeitgebern der Kommunen gibt. Doch der Anästhesist Peter Hoffmann findet nicht, dass der Marburger Bund vorschnell zu Streiks aufruft:
"Wir haben viele Sachen durchgesetzt, die bessere Bezahlung in den Nachtdiensten, bei den Jüngeren auch eine bessere Eingruppierung, die ich vollkommen berechtigt finde. Das hätten wir ohne diesen Streik nicht durchgekriegt."
Jahrzehntelang hatte der Marburger Bund keine eigene Tarifpolitik betrieben. Vielmehr hat der Ärzteverband seine tarifpolitischen Interessen von der Deutschen Angestellten Gewerkschaft DAG vertreten lassen. Als sich die DAG in die Vereinigte Dienstleistungsgewerkschaft mit eingliederte, führte einige Jahre lang Ver.di für die Krankenhausärzte die Tarifverhandlungen. Der Anästhesist Peter Hoffmann, der an den Münchner Städtischen Kliniken arbeitet, findet, dass die Trennung der Ärztegewerkschaft von Ver.di im Jahr 2006 sinnvoll gewesen ist. Die besonderen Probleme der Ärzte seien in der Großgewerkschaft Ver.di untergegangen, sagt er. Probleme beispielsweise mit überlangen Arbeitszeiten seien erst richtig angegangen worden, seit der Marburger Bund auf Selbstständigkeit pocht:
"Meinem Eindruck nach haben wir schon in den letzten zehn Jahren insofern Verbesserungen, dass das Arbeitszeitgesetz tatsächlich eingehalten wird. Es mag einzelne Kliniken geben, wo das nicht der Fall ist. Aber alles, was ich kenne, da wird überall das Arbeitszeitgesetz eingehalten."
Für andere Beschäftigte klingt es selbstverständlich, dass ihre Arbeitgeber allgemeingültige Regeln, wie etwa das Arbeitszeitgesetz, einhalten. In den Krankenhäusern hat das allerdings lange Zeit anders ausgesehen. Und auch heute noch sind Krankenhausärzte regelmäßig rund um die Uhr am Arbeitsplatz:
"Wir dürfen acht Stunden Volldienst machen, und wir dürfen dann aber bis zum nächsten Morgen 16 Stunden Bereitschaftsdienst machen. Da kommt man in der Summe auf 24 Stunden Präsenz. Was besser ist als früher, man muss danach wirklich heimgehen, früher ist danach oft weitergearbeitet worden, das ist vom Tisch. Aber 24 Stunden können schon auch hart sein."
Die Frage, wie oft solche Bereitschaftsdienste anfallen und wie sie bezahlt werden, hat in den letzten Jahren immer wieder für besonders heftigen Streit zwischen den Klinik-Arbeitgebern und den Ärzten geführt. Und auch in der laufenden Tarifrunde sei das Gehaltsangebot der kommunalen Arbeitgeber geradezu provokant gewesen, schimpft Peter Hoffmann:
"Ich war überrascht, wie schlecht das Arbeitgeberangebot ist. Ein Angebot, das effektiv tatsächlich eine Reallohnkürzung ist."
Knapp eineinhalb Prozent mehr Geld hatte die Arbeitgeberseite angeboten. Bei einer Teuerungsrate von über zwei Prozent wäre das tatsächlich eine reale Lohnsenkung gewesen. Anette Dassau von der Vereinigung Kommunaler Arbeitgeberverbände wollte das erste Angebot aber nicht als Provokation verstanden wissen. Vielmehr habe es genau der Summe entsprochen, die die Bundesregierung den Krankenhäusern als Aufstockung ihrer Budgets zur Verfügung stellt. Die Arbeitgeber hätten mit ihrem Angebot daher eines klarmachen wollen:
"Dass alles, was darüber hinaus an die Ärzte gezahlt wird, entweder zu einer höheren Verschuldung oder jedenfalls zu einer Reduzierung des Betriebsergebnisses führen wird oder zu Lasten anderer Berufsgruppen gehen wird."
Nach dieser Logik müsste der Abschluss von 2,9 Prozent plus einer Einmalzahlung in Höhe von 440 Euro, auf den sich beide Seiten jetzt wahrscheinlich einigen werden, zu Lasten beispielsweise der Krankenschwestern und Pfleger gehen. Denn die Deutsche Krankenhausgesellschaft fordert zur Finanzierung des angepeilten Tarifvertrags eine Finanzspritze von einer halben Milliarde Euro - anderenfalls werde es zu umfangreichen Einschnitten beim Pflegepersonal führen. Andreas Botzlar, der stellvertretende Vorsitzende der Ärztegewerkschaft Marburger Bund, zieht aus den Erfahrungen der vergangenen Jahre aber andere Schlüsse.
"Wenn man frei von - sagen wir mal - Propaganda die Gehaltsentwicklung insbesondere auch des Pflegedienstes anschaut, dann muss man sagen, dass die – und das ist ja auch erfreulich für die – die in der Bugwelle der Ärzte mitfahren können. Und wenn es bei uns besser läuft, läuft es auch bei den anderen besser und nicht etwa schlechter."
Dominik Schirmer, der bei der Gewerkschaft Verdi die Interessen des Pflegepersonals in Kliniken vertritt, hat einen anderen Blick auf die Statistiken. Es sei zwar richtig, dass auch die Gehälter von Krankenschwestern und Pflegern gestiegen sind, sagt er. Allerdings sei der Anteil an den Ausgaben, der auf die Gehälter der Ärzte entfällt, wesentlich schneller angewachsen als der Anteil der Pflegekräfte, rechnet Schirmer vor. Denn innerhalb der letzten zehn Jahre ist die Zahl der Ärzte an den deutschen Krankenhäusern um mehr als 20 Prozent gestiegen, die Zahl anderen Beschäftigten ist gleichzeitig um rund sechseinhalb Prozent gesunken. Daher entfalle inzwischen ein weit geringerer Teil aller Personalausgaben der Krankenhäuser auf das Pflegepersonal - und ein deutlich größerer Teil als früher bekommen die Ärzte:
"Wir haben weniger Pflegekräfte, wir haben mehr Fälle je Pflegekraft, wir haben eine massive Arbeitsverdichtung. Und umgekehrt haben wir eine deutliche Zunahme der Anzahl der Krankenhausärzte, die auch, wenn wir das übertragen, zu einem deutlichen Rückgang der zu behandelnden Fälle je Arzt geführt haben. Das ist objektiv so: Die Pflegekräfte haben das auffangen müssen, was an Erleichterung für Ärzte geschaffen wurde. Und das ist ungerecht. Wir wollen eine Erleichterung und eine Entlastung, um es konkret zu sagen, für alle Berufsgruppen im Krankenhaus."
Eine Erklärung dafür, dass rund 26.000 neue Arbeitsplätze für Ärzte geschaffen wurden, während beim Pflegepersonal gestrichen wurde, liegt in den Arbeitszeitregeln. Sie sind gerade für Ärzte inzwischen weit strenger als noch vor einigen Jahren, und sie werden auch strikter angewendet. Ein Grund dafür sind die Arbeitskämpfe des Marburger Bundes, das räumt auch Dominik Schirmer von der Konkurrenzgewerkschaft Verdi ein. Und mit einem gewissen Respekt stellt er fest, dass der Marburger Bund eine beträchtliche Schlagkraft hat:
"Ich würde mir wünschen, dass auch die nicht-ärztlich Beschäftigten mit dieser Motivation und vor allem diesem gewerkschaftlichen Organisationsgrad die Tarifverhandlungen von Verdi unterstützen würden."
Bei Dominik Schirmers eigener Gewerkschaft – also bei Verdi - sind nach verschiedenen Schätzungen nur rund 20 Prozent des Pflegepersonals Mitglied. Der Marburger Bund kommt bei den Ärzten auf einen mehr als dreimal so hohen Anteil. Die Mediziner haben also immer eine gute Ausgangsposition, um im Verteilungskampf um die Mittel der Krankenhäuser ihre Interessen durchzusetzen.
Peter Hoffmann, der als Narkosearzt an den Münchner Städtischen Kliniken arbeitet, wünscht sich aber, dass seine Berufsgruppe die Interessen auch der anderen Beschäftigten im Blick behält:
"Selbstverständlich ist die Forderung genauso, dass auch die Pflegekräfte oder im technischen Dienst, oder wer auch immer im Krankenhaus arbeitet, auch die sollen anständige Löhne verdienen. Mit denen bin ich selbstverständlich solidarisch. Und ich würde es als Niederlage ansehen, wenn wir was durchsetzen und das den anderen nicht gelingt, das auch für sich durchzusetzen. Aber wenn jeder dem anderen das, was ihm eigentlich zusteht, missgönnt, weil er fürchten muss, dass er selber dabei schlecht wegkommt, dann sind wir der Logik der Politik aufgesessen."
Die Logik der Politik sei es, dass die Belegschaften der Krankenhäuser durch Lohnverzicht mithelfen sollen, die Kosten im Gesundheitswesen im Griff zu behalten, glaubt Hoffmann. Auch beim Kommunalen Arbeitgeberverband stellt man fest, dass die Finanzen der Krankenhäuser politisch streng reglementiert sind. Die Einnahmen verbessern kann ein Krankenhaus vor allem dann, wenn es mehr Fälle abrechnet. Und in der Tat sind die sogenannten Fallzahlen seit dem letzten Ärztestreik im Jahr 2006 um gut sieben Prozent gestiegen. Anette Dassau vom Kommunalen Arbeitgeberverband räumt ein, dass man darin ein Problem sehen kann:
"Die Leistungen hängen davon ab, wie viele Patienten mit welchen zu behandelnden Problemen kommen. Und es ist natürlich auch nicht der richtige Anreiz für die Krankenhäuser, zu sagen, wir erhöhen die Leistungen, um die Einnahmen zu erhöhen, wenn das medizinisch gar nicht erforderlich ist."
Nach Ansicht des Anästhesisten Peter Hoffmann geschieht aber genau das: Es würden Untersuchungen vorgenommen, die nicht wirklich nötig sind; es würden Operationen auch dann angesetzt, wenn sie zwar vertretbar, aber nicht zwingend notwendig seien, erzählt er. Und dafür gebe es einen einfachen Grund:
"Die Tendenz geht dahin, dass invasive technische Maßnahmen im Krankenhaus deutlich besser bezahlt werden als eine weniger eingreifende Medizin. Das sind die Operationen, die großen Operationen, es ist die invasive Kardiologie, es ist alles das mit hohem Aufwand. Wir sind betriebswirtschaftlich gezwungen, diese Bereiche auszudehnen. Und das Zynische an dieser Logik ist: Wir sind eigentlich aus finanziellen Gründen gezwungen, es zu tun, wann immer es sich rechtfertigen lässt, nicht unbedingt dann, wenn wir überzeugt sind, dass der einzelne Patient davon profitiert."
Krankenhausärzte müssten sich immer stärker einer industriellen Logik unterwerfen, kritisiert Hoffmann. Und das sei nicht nur bei privaten Krankenhausbetreibern so, die – wie etwa die Rhön Klinikum AG – das eigene Geschäftsmodell wörtlich als "Wertschöpfungskette" bezeichnen.
"Die kommerzielle Logik des privaten Krankenhauses ist inzwischen in der kommunalen Klinik angekommen. Das finde ich persönlich sehr frustrierend. Wir rechnen nach den gleichen Regeln ab, logischerweise, wie die privaten Kliniken, und deswegen werden wir nach denselben betriebswirtschaftlichen Regeln wie die privaten Kliniken gemanagt, müssen danach managen, denn wer sich nicht marktkonform verhält, hat finanzielle Probleme. Wir haben finanzielle Probleme, unter anderem, weil wir nicht ausreichend marktkonform sind. Ich halte das für die Patienten für einen großen Schaden. Ein Krankenhaus sollte den medizinischen Bedarf der Bevölkerung befriedigen und nicht eine Fabrik sein, mit der man Gewinn machen kann."
Peter Hoffmann würde sich eine ganz andere Ausrichtung der Geschäftspolitik der Krankenhäuser wünschen. Das allerdings würde voraussetzen, dass Arbeitgeber und Beschäftigte an einem Strang ziehen – und gegen die Vorgaben der Gesundheitspolitik aufbegehren:
"Es ist tatsächlich von den politisch gesetzten Regeln der Krankenhausfinanzierung ist es Tatsache, dass keine finanziellen Spielräume da sind, um uns eine Lohnerhöhung, eine Gehaltserhöhung zu geben, die den Reallohn sichert. Das stimmt. Es ist jetzt nur die Frage – diese Dinge sind alle politisch gesetzt – das kann man dann einfach schlucken, wie ein Naturgesetz, oder man kann sagen, die Krankenhäuser, die Krankenhausleitungen müssen auf der politischen Ebene Verbesserungen erreichen. Das ist wirklich große Politik, aber da muss man ran."
In diesem Punkt ist sich Dominik Schirmer von der Dienstleistungsgewerkschaft Ver.di mit dem Mediziner Peter Hoffmann einig – auch wenn er sonst Probleme mit manchen Aktionen der Klinikärzte hat:
"Da müssen die Arbeitgeber, und das sage ich ganz bewusst, ihren Hintern erheben und sich dafür einsetzen, dass politische Entscheidungen anders getroffen werden. Insofern können die Arbeitgeber jetzt nicht jammern, dass hier durch die Politik Fakten geschaffen werden. Die Arbeitgeber müssen sich dafür einsetzen, dass diese Fakten verändert werden."
Im Verteilungskampf um die Gelder des Gesundheitswesens müssten die Krankenhäuser also ihre Interessen gegen andere Gruppen durchsetzen, etwa gegen die Pharmaindustrie, das meint der Gewerkschafter Dominik Schirmer ebenso wie der Klinikarzt Peter Hoffmann. Einige Probleme, die viele Krankenhausmediziner haben, wären damit allerdings noch nicht gelöst. Dass es im Jahr 2006 erstmals seit langer Zeit zu Ärztestreiks kam, habe nicht nur mit der Bezahlung zu tun gehabt, meint Hoffmann. An den Universitätskliniken, an denen die Streikbewegung einst begonnen hat, sei es auch um andere Probleme gegangen:
"An den Unikliniken da hatte es ein Stück weit von – das klingt jetzt so weinerlich – ein Stück weit von Sklavenaufstand. Diese Logik der Universitätsklinik – hier bei uns kannst du Karriere machen, und dafür, dass du bei uns Karriere machst, wollen wir von dir unbezahlte Überstunden, unzählige Dienste, nichtaufgeschriebene Überstunden, keinen Widerstand gegen Verstoß gegen arbeitszeitgesetzliche Limits, alle diese Dinge – tu’s für uns, für die Uni, aber tu es auch für dich selber, denn wenn du alles mitmachst, wirst du am Ende auch einer von den Nutznießern des Systems, ein Chefarzt, eine herausgehobene Persönlichkeit und verdienst gut und so weiter."
Auch Andreas Botzlar, der Vize-Chef des Marburger Bundes glaubt, dass gerade an den Universitätskliniken noch vieles im Argen liegt. Er war selbst Chirurg am Klinikum der Münchner Ludwig-Maximilians Universität, bevor er an eine berufsgenossenschaftliche Unfallklinik im südbayerischen Murnau gewechselt ist. Am Uni-Krankenhaus hat er die gleiche Erfahrung gemacht, die auch heute noch viele junge Ärztinnen und Ärzte machen: Es gibt immer wieder nur befristete Verträge – oftmals nur über ein halbes Jahr. Mit der Folge, dass so etwas wie Lebensplanung fast unmöglich sei, weiß Botzlar:
"Unter Prekariat stellt man sich üblicherweise ja etwas anderes vor als einen Arzt, der an einem Maximalversorgungskrankenhaus oder einer Universitätsklinik arbeitet. Aber genau das ist das Problem, weil wenn Sie – auch wenn Sie ein relativ gutes monatliches Einkommen haben – zu einer Bank gehen und irgendwas wollen und dem sagen, dass Sie noch fünf Monate Vertrag haben, dann lacht der Sie aus. Da wäre es besser, Sie verdienen 1000 Euro weniger, aber können sagen, das kriege ich bis an mein Lebensende. Dann macht er Ihnen nämlich im Zweifelsfall auch mal eine Finanzierung für irgendwas. Es entstehen am Ende tatsächlich auch für Ärzte prekäre Lebensverhältnisse, wenn die kein halbes Jahr im Voraus wissen, wo ihr Einkommen herkommt."
Und an den Unikliniken ebenso wie an vielen anderen Krankenhäusern sei die Arbeitsbelastung zwar nicht mehr so hoch wie noch vor fünf oder zehn Jahren, meint Botzlar. Doch eine Umfrage des Marburger Bundes habe eines klar gezeigt:
"Dass der Wunsch, wie lange die Leute arbeiten wollen, und die Realität, wie lange sie tatsächlich arbeiten, immer noch um etliche Stunden auseinander klafft. Also die überwiegende Mehrheit würde gerne irgendwo zwischen 40 und 50 Stunden arbeiten und arbeitet zwischen 50 und 60 Stunden."
Kürzere Arbeitszeiten – das ist etwas, das der Marburger Bund weiterhin in Tarifverhandlungen einfordern kann.
Ein anderes Problem, das vor allem junge Ärzte haben, ist hingegen mit gewerkschaftlichen Mitteln kaum in den Griff zu bekommen. Die geradezu militärischen Strukturen, über die viele Klinikärzte weiterhin klagen.
"Es hat sich sicherlich deutlich gebessert. Aber alles, was uns umgibt, hat sich natürlich auch verändert, sodass das Gefälle erkennbar geblieben ist, das wir haben im Vergleich zu dem, wie die Zusammenarbeit unter Kollegen, auch unter Untergebenen und Vorgesetzten, in anderen Tätigkeitsfeldern, Wirtschaft, Juristerei, Ingenieurwesen, wenn wir mal große akademische Berufsgruppen heranziehen wollen, wie das geregelt ist. Also, da haben wir nach wie vor, wenn jemand von außen reinschaut, immer wieder die Rückmeldung, das ist aber immer noch eine relativ steile Hierarchie, auch wenn wir meistenteils finden, dass es schon besser geworden ist."
Krankenhäuser könnten zwar versuchen, ihre Strukturen so umzugestalten, dass sie weniger militärisch ausgerichtet sind, meint der Vize-Chef des Marburger Bundes. Er macht allerdings die Beobachtung, dass es immer wieder stark von einzelnen Führungskräften abhängt, was für ein Arbeitsklima in einem Krankenhaus herrscht. Doch die Persönlichkeit solcher Führungskräfte zu verändern, das sei fast nicht möglich, sagt er:
"Und dann gibt es natürlich auch Kollegen, die in einer ungesunden Form von Hierarchie sozialisiert worden sind, und wenn sie dann in die Situation kommen, der Ober-Hierarch geworden zu sein, das an ihrer Hierarchie auch gerne auslassen."
Und das Aufstehen gegen Ober-Hierarchen ist im Zweifelsfall weit schwieriger als der Aufstand einer ganzen Ärzte-Belegschaft gegen einen Arbeitgeberverband. Derweil können Patienten in ganz Deutschland wohl erst mal aufatmen: Der für Ende Januar geplante unbefristete Ärzte-Streik an den rund 600 kommunalen Krankenhäusern scheint abgewendet zu sein. Vorausgesetzt die große Tarifkommission entscheidet sich morgen in Berlin für die Annahme des angepeilten Tarifabschlusses und damit für die Rücknahme des Streikaufrufs.
