Abstimmung zu Palästinenserstaat
Auswärtiges Amt: Israel isoliert sich selbst

Die Bundesregierung zeigt sich beunruhigt wegen der Absage des israelischen Parlaments an die Gründung eines palästinensischen Staates.

19.07.2024
    "Auswärtiges Amt" steht am der Außenmauer des Ministeriums in Berlin.
    Gebäude des Auswärtigen Amtes (Markus Heine dpa/lbn)
    Ein Sprecher des Auswärtigen Amtes sagte in Berlin, die in der Knesset verabschiedete Resolution stehe im Widerspruch zu mehreren Resolutionen des UNO-Sicherheitsrats. Israel entferne sich damit von der überwältigenden Mehrheit der internationalen Gemeinschaft und isoliere sich selbst.
    Auch wenn die Resolution nicht bindend sei, sei sie dennoch ein Rückschlag in dem Bemühen, Israels legitime Sicherheitsinteressen mit dem Recht der Palästinenser auf Selbstbestimmung in Einklang zu bringen. Für die Bundesregierung sei klar, dass es zur Zwei-Staaten-Lösung keine Alternative gebe.
    Die Mehrheit der Knesset-Abgeordneten hatte für einen Beschluss gestimmt, der eine palästinensische Staatsgründung ablehnt.
    Diese Nachricht wurde am 19.07.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.