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Auswärtiges Amt
Kein Überblick über Diplomatenpässe

Das Auswärtige Amt ist nicht in der Lage zu erfassen, welchen Personen, die nicht zum "klassischen Kreis der Berechtigten" gehören, die Behörde einen Diplomatenpass ausgestellt hat. Das geht aus der Antwort auf eine Anfrage des Grünen-Abgeordneten Özcan Mutlu hervor, die dem ARD-Hauptstadtstudio exklusiv vorliegt.

Von Olivia Gerstenberger |
    Eine Limousine kommt vor dem Bundesaußenministerium an.
    Das Auswärtige Amt in Berlin (picture alliance / dpa / Kay Nietfeld)
    Ins Rollen gekommen ist die Sache durch den Fall des IOC-Präsidenten Thomas Bach. Der besitzt schon seit mehr als 22 Jahren einen Diplomatenpass, obwohl er nie in offiziellem Regierungsauftrag gereist ist. Das Auswärtige Amt begründete das auf Nachfrage mit einem "besonderen deutschen Interesse". Das wurde von Politikern und Staatsrechtlern heftig kritisiert.
    In einer schriftlichen Anfrage wollte der sportpolitische Sprecher der Grünen, Özcan Mutlu, deshalb wissen, welche weiteren Personen auf dieser Rechtsgrundlage einen Diplomatenpass erhalten haben. Das konnte das Ministerium allerdings nicht beantworten, da ihm diese Angaben wegen fehlender Transparenz in der elektronischen Erfassung nicht zur Verfügung ständen.
    Gegenüber dem ARD-Hauptstadtstudio äußerte der Grünen-Abgeordnete seine Empörung: Entweder wolle das Auswärtige Amt die Informationen nicht rausgeben oder es habe sie wirklich nicht. Beides wäre ein Skandal und nicht hinnehmbar.