Kurz bevor das römische Parlament in die Ferien ging, gab es noch einmal eher unheimlich wirkende Ovationen für Silvio Berlusconi. "Silvio, Silvio" schrien seine Anhänger und Berlusconi strahlte ins Rund mit erhobenem rechten Arm, scharf am Duce-Gruß vorbei. Dabei sind es ausgerechnet seine Bündnispartner von den ehemaligen Neofaschisten, die ihm das Leben seit Wochen vergällen.
"Berlusconi hält sich für den Aufsichtsratsvorsitzenden einer großen Firma, was nun absolut nichts mit unserer demokratischen Ordnung zu tun hat","
klagte Gianfranco Fini, der Mitbegründer von Silvio Berlusconis Partei der Freiheiten und forderte nach mehreren Justizskandalen in der Regierungsmannschaft mehr Moral von seinem Koalitionspartner und drohte mit Stimmenthaltungen im Parlament, was de facto zu einem Verlust der Mehrheit für Berlusconi führen würde. Der nahm das ausgesprochen übel. Das Sommerloch füllte daraufhin eine Einbauküche in einem Appartement in Monte Carlo, die verzwickte Geschichte über angebliche Vetternwirtschaft im Hause Fini, mit der ihn die von Berlusconi kontrollierte Presse diskreditieren wollte. Ein klarer Racheakt Berlusconis und eindrückliche Demonstration dafür, was mit jenen geschieht, die sich gegen Berlusconi aufzulehnen wagen. Seit dem Bruch mit Fini schwebt nun über Italien das Gespenst von Neuwahlen. Kaum zurück aus dem Kurzurlaub in seiner Villa in Sardinien zeigte sich Berlusconi aber erst einmal überraschend konziliant:
""Folgte man dem gesunden Menschenverstand, dann sollte die von der Mehrheit der Italiener gewählte Regierung wieder volle Unterstützung bekommen. Schließlich hat sie in den letzten zwei Jahren sehr gut gearbeitet und weiß, was in den restlichen drei Jahren der Legislaturperiode noch zu tun ist. Falls das unmöglich ist, (dann) bleibt nichts anderes übrig, als sich den Bürgern erneut zur Wahl zu stellen."
Die Lega Nord, seit jeher Berlusconis treue Verbündete, will Wahlen bereits im November. Die Opposition fordert dagegen eine Übergangsregierung, die nur wenige wichtige Aufgaben lösen soll, bevor es an die Urnen geht, meint der ehemalige Regierungschef und Kommunistenführer Massimo D'Alema:
"Das wichtigste Problem ist den Aufschwung zu fördern und Arbeitsplötze zu sichern, zweitens muss dafür gesorgt werden, dass das Land wieder moralisch regiert wird, und schließlich braucht es ein neues Wahlrecht. Dann würden sich die Bürger wieder der Politik widmen und sich nicht weiter davon entfernen."
Was so sinnvoll klingt, ist bestenfalls eine geschickt kaschierte Falle. Eine solche Übergangsregierung ist unrealistisch: alleine für die Wiederherstellung der Rechtschaffenheit in der italienischen Politik und Verwaltung bräuchte man Jahrzehnte. Um aber seinen Gegner Berlusconi in ernsthafte Schwierigkeiten zu bringen, würden d'Alema schon 4 Monate reichen. Mitte Dezember wird das Verfassungsgericht über die Rechtmäßigkeit jenes Dekretes entscheiden, mit dem Berlusconi sich für unantastbar erklärte, um nicht in Mailand wegen Korruption verurteilt zu werden. Fieberhaft arbeiten er und seine Advokaten an einem Gesetzestext zur Änderung der Prozessordnung, um zu erreichen, dass sein Verfahren rechtzeitig verjährt, bevor das Gericht - wahrscheinlich zu seinen Ungunsten - entscheidet. Dieser Text muss aber vom Parlament verabschiedet werden. Dazu braucht man keine Neuwahlen, sondern Mehrheiten. Und mit einem Schlag ist klar, warum sich Teile seiner eigenen Koalition plötzlich so widerborstig zeigten, nachdem sie jahrelang Berlusconis Gesetze zum eigenen Nutzen klaglos mitgetragen hatten Berlusconi muss nun einen viel höheren Preis bezahlen, zum Beispiel in Form von Ämtern und mehr Mitspracherecht für die renitenten Parteimitglieder. Üblich sind auch Stimmenkäufe im Parlament.
""Berlusconi muss seinen Hut nehmen je eher, je lieber","
fordert Massimo D'Alema, allerdings ohne große Hoffnung auf Erfolg. Wenn er seine Justizprobleme wieder mal unter Dach und Fach gebracht hat, wird das Thema Neuwahlen für Berlusconi vom Tisch sein. Und wenn nicht, dann setzt er seine Propagandamaschine in Gang und gewinnt auch die nächsten Wahlen wieder: als ehrlicher, unbescholtener verleumdeter Freund des italienischen Volkes, als bedauernswertes Opfer der Intrigen seiner politischen Gegner. Und das Volk glaubt es.
"Berlusconi hält sich für den Aufsichtsratsvorsitzenden einer großen Firma, was nun absolut nichts mit unserer demokratischen Ordnung zu tun hat","
klagte Gianfranco Fini, der Mitbegründer von Silvio Berlusconis Partei der Freiheiten und forderte nach mehreren Justizskandalen in der Regierungsmannschaft mehr Moral von seinem Koalitionspartner und drohte mit Stimmenthaltungen im Parlament, was de facto zu einem Verlust der Mehrheit für Berlusconi führen würde. Der nahm das ausgesprochen übel. Das Sommerloch füllte daraufhin eine Einbauküche in einem Appartement in Monte Carlo, die verzwickte Geschichte über angebliche Vetternwirtschaft im Hause Fini, mit der ihn die von Berlusconi kontrollierte Presse diskreditieren wollte. Ein klarer Racheakt Berlusconis und eindrückliche Demonstration dafür, was mit jenen geschieht, die sich gegen Berlusconi aufzulehnen wagen. Seit dem Bruch mit Fini schwebt nun über Italien das Gespenst von Neuwahlen. Kaum zurück aus dem Kurzurlaub in seiner Villa in Sardinien zeigte sich Berlusconi aber erst einmal überraschend konziliant:
""Folgte man dem gesunden Menschenverstand, dann sollte die von der Mehrheit der Italiener gewählte Regierung wieder volle Unterstützung bekommen. Schließlich hat sie in den letzten zwei Jahren sehr gut gearbeitet und weiß, was in den restlichen drei Jahren der Legislaturperiode noch zu tun ist. Falls das unmöglich ist, (dann) bleibt nichts anderes übrig, als sich den Bürgern erneut zur Wahl zu stellen."
Die Lega Nord, seit jeher Berlusconis treue Verbündete, will Wahlen bereits im November. Die Opposition fordert dagegen eine Übergangsregierung, die nur wenige wichtige Aufgaben lösen soll, bevor es an die Urnen geht, meint der ehemalige Regierungschef und Kommunistenführer Massimo D'Alema:
"Das wichtigste Problem ist den Aufschwung zu fördern und Arbeitsplötze zu sichern, zweitens muss dafür gesorgt werden, dass das Land wieder moralisch regiert wird, und schließlich braucht es ein neues Wahlrecht. Dann würden sich die Bürger wieder der Politik widmen und sich nicht weiter davon entfernen."
Was so sinnvoll klingt, ist bestenfalls eine geschickt kaschierte Falle. Eine solche Übergangsregierung ist unrealistisch: alleine für die Wiederherstellung der Rechtschaffenheit in der italienischen Politik und Verwaltung bräuchte man Jahrzehnte. Um aber seinen Gegner Berlusconi in ernsthafte Schwierigkeiten zu bringen, würden d'Alema schon 4 Monate reichen. Mitte Dezember wird das Verfassungsgericht über die Rechtmäßigkeit jenes Dekretes entscheiden, mit dem Berlusconi sich für unantastbar erklärte, um nicht in Mailand wegen Korruption verurteilt zu werden. Fieberhaft arbeiten er und seine Advokaten an einem Gesetzestext zur Änderung der Prozessordnung, um zu erreichen, dass sein Verfahren rechtzeitig verjährt, bevor das Gericht - wahrscheinlich zu seinen Ungunsten - entscheidet. Dieser Text muss aber vom Parlament verabschiedet werden. Dazu braucht man keine Neuwahlen, sondern Mehrheiten. Und mit einem Schlag ist klar, warum sich Teile seiner eigenen Koalition plötzlich so widerborstig zeigten, nachdem sie jahrelang Berlusconis Gesetze zum eigenen Nutzen klaglos mitgetragen hatten Berlusconi muss nun einen viel höheren Preis bezahlen, zum Beispiel in Form von Ämtern und mehr Mitspracherecht für die renitenten Parteimitglieder. Üblich sind auch Stimmenkäufe im Parlament.
""Berlusconi muss seinen Hut nehmen je eher, je lieber","
fordert Massimo D'Alema, allerdings ohne große Hoffnung auf Erfolg. Wenn er seine Justizprobleme wieder mal unter Dach und Fach gebracht hat, wird das Thema Neuwahlen für Berlusconi vom Tisch sein. Und wenn nicht, dann setzt er seine Propagandamaschine in Gang und gewinnt auch die nächsten Wahlen wieder: als ehrlicher, unbescholtener verleumdeter Freund des italienischen Volkes, als bedauernswertes Opfer der Intrigen seiner politischen Gegner. Und das Volk glaubt es.