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Nahost
Baerbock bekräftigt Forderung nach Zweistaatenlösung

Bundesaußenministerin Baerbock setzt sich weiter für die Zweistaatenlösung zur Beilegung des Nahostkonflikts ein. Nur das friedliche Nebeneinander Israels und eines Palästinenserstaates könne dauerhaft Sicherheit für beide Seiten garantieren, sagte Baerbock nach einem Treffen mit ihrem israelischen Amtskollegen Cohen in Tel Aviv. Zugleich betonte sie, Israel führe derzeit gegen die militant-islamistische Hamas einen Kampf, den es zum Schutz seiner Menschen führen müsse.

    Annalena Baerbock und Eli Cohen geben sich mit freundlichen Gesichtsausdrücken die Hand. Im Hintergrund sind die Flaggen Israels, Deutschlands und der EU zu sehen.
    Außenministerin Annalena Baerbock zu Gast bei ihrem israelischen Amtskollegen Eli Cohen in Tel Aviv (Michael Kappeler / dpa / Michael Kappeler)
    Dabei gebe es ein Dilemma zwischen dem Recht auf Selbstverteidigung im Rahmen des Völkerrechts und dem Leid der Menschen in Gaza, die von der Hamas als Schutzschilde ganz bewusst missbraucht würden.
    Baerbock hatte sich zuvor im Westjordanland aufgehalten, wo sie mit dem palästinensischen Ministerpräsidenten Schtaje zusammenkam. Dabei sagte sie weitere 38 Millionen Euro zu, um vor allem Krankenhäuser im Gazastreifen versorgen zu können. Damit werde Deutschland im laufenden Jahr insgesamt Gelder von über 160 Millionen Euro für die palästinensischen Gebiete zur Verfügung stellen.
    "Jedes Leben ist gleich viel wert. Und jeder Mensch in Israel und jeder Mensch in Palästina hat ein Recht darauf, in Frieden und in Sicherheit zu leben", betonte die Grünen-Politikerin. Ein erster wichtiger Schritt für die Menschen in Gaza seien die humanitären Pausen. "Diese müssen weiter ausgebaut werden", forderte die Bundesaußenministerin. Auch müssten insbesondere die Krankenhäuser im Norden des Gazastreifens Versorgungssicherheit haben.
    Baerbock hatte sich zuvor zurückhaltend zu Forderungen nach einer Waffenruhe im Gaza-Streifen geäußert. Sie sagte, Israel werde täglich weiter mit Raketen angriffen. Wer einen allgemeinen Waffenstillstand fordere, müsse auch sagen, was dies für die Stärke der Hamas, für das Schicksal der über 200 Geiseln und für die Sicherheit Israels bedeute.

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    Diese Nachricht wurde am 12.11.2023 im Programm Deutschlandfunk gesendet.