Skopje
Baerbock fordert OSZE auf, sich russischer Blockade entgegenzustellen

Außenministerin Baerbock hat die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa aufgerufen, sich einer Blockadehaltung durch Russland entgegenzustellen.

    Das OSZE-Logo über Länderflaggen.
    Das OSZE-Logo über Länderflaggen. (dpa/picture alliance/Michal Krumphanzl)
    Baerbock sagte im nordmazedonischen Skopje am Rande der jährlichen OSZE-Ministerkonferenz, die Kooperation müsse gestärkt werden, auch wenn Russland der Arbeit massiv Steine in den Weg lege. Moskau hatte zuletzt per Veto verhindert, dass Estland 2024 den OSZE-Vorsitz übernimmt. Weiter ungeklärt ist auch die Verlängerung der Amtszeit von vier OSZE-Schlüsselpositionen, darunter der von Generalsekretärin Schmid. Auch hier stellt sich Russland quer.
    Der russische Außenminister Lawrow beschuldigte die OSZE, nur ein Anhängsel von NATO und EU zu sein. Die Organisation stehe am Rande des Abgrunds, und man müsse sich fragen, ob eine Wiederbelebung sinnvoll sei. Wegen Lawrows Teilnahme an dem Treffen in Skopje hatten die Ukraine, Polen und die drei baltischen Staaten abgesagt.
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    Weiterführende Informationen

    In unserem Newsblog zum Krieg in der Ukraine finden Sie einen Überblick über die jüngsten Entwicklungen
    Diese Nachricht wurde am 30.11.2023 im Programm Deutschlandfunk gesendet.