Nahost
Baerbock spricht in Ramallah mit palästinensischem Ministerpräsidenten Mustafa

Außenministerin Baerbock berät mit dem palästinensischen Ministerpräsidenten Mustafa über die künftige Rolle der Autonomiebehörde. Diese könnte aus Sicht der Grünen-Politikerin in einer Nachkriegsordnung im Gazastreifen eine wichtige Rolle spielen. Bei dem Gespräch in Ramallah im Westjordanland geht es auch um die Reformbemühungen der Behörde. 

    Palästinensische Gebiete, Ramallah: Bundesaußenministerin Annalena Baerbock begrüßt Mohammed Mustafa, Ministerpräsident der Palästinensischen Autonomiebehörde in Ramallah.
    Bundesaußenministerin Baerbock reist durch Nahost-Länder. (Hannes P. Albert/dpa)
    Gestern Abend hatte Baerbock auf einer Sicherheitskonferenz bei Tel Aviv erklärt, wenn man wolle, dass die Autonomiebehörde irgendwann die Rolle einer legitimen Regierung in Gaza übernehme, müsse diese in der Lage sein, das zu gewährleisten - auch mit Polizei- und Sicherheitskräften. In der gegenwärtigen Situation sei es kontraproduktiv, etablierte Strukturen zu zerstören. Genau das bewirke aber die illegale Ausweitung israelischer Siedlungsprojekte im Westjordanland.
    Baerbock will heute auch mit ihrem Amtskollegen Katz zusammenkommen. Anschließend reist sie in den Libanon weiter.
    Diese Nachricht wurde am 25.06.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.